Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 216

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 216 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 216); 216 Gesetzblatt Teil I Nr. 12 Ausgabetag: 11. März 1975 Sprengmitteln (Sonderdruck Nr. 744 des Gesetzblattes) im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des FDGB und den Zentralvorständen der zuständigen Industriegewerkschaften folgendes angeordnet: §1 § 1 Abs. 1 Buchst, c erhält folgende Fassung: ,,c) Bohrungen zum Errichten und Betreiben von Untergrundspeichern im Sinne der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 127 vom 10. Januar 1975 Bergbau-sicher heit an Untergrundspeichern (Sonderdruck Nr. 788 des Gesetzblattes)“ §2 § 2 Ziff. 2 erhält folgende Fassung: „2. Beobachtungssonden sind Bohrungen, die zur Überwachung der Parameter der erschlossenen Horizonte dienen.“ §3 § 2 Ziff. 18 erhält folgende Fassung: „18. öl- und Gassonden sind Bohrungen, die zur Förderung mineralischer Rohstoffe hergerichtet sind.“ §4 § 84 und § 100 Abs. 2 werden aufgehoben. §5 Diese Anordnung tritt am 1. September 1975 in Kraft. Leipzig, den 7. Februar 1975 Der Leiter der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Troger * § Anordnung Nr. 1 zur Änderung der Anordnung über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen vom 10. Februar 1975 Auf Grund des § 6 Abs. 2 der Arbeitsschutzverordnung vom 22. September 1962 (GBl. II Nr. 79 S. 703) in der Fassung der Zweiten Arbeitsschutzverordnung vom 5. Dezember 1963 (GBl. II 1964 Nr. 3 S. 15) und der Dritten Arbeitsschutzverordnung vom 30. Mai 1974 (GBl. I Nr. 29 S. 285) wird zur Änderung der Anordnung vom 2. Mai 1973 über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen (Sonderdruck Nr. 756 des Gesetzblattes) folgendes angeordnet: §1 § 1 der Anordnung über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen erhält zusätzlich folgenden Absatz: „(3) Vor dem Inkrafttreten dieser Anordnung in Betrieb genommene Aufzüge mit Innensteuerung und Fahrkorbabschlüssen sind bis zum 31. Dezember 1978 den Forderungen der Ziff. 334.4.2. anzupassen. Bei Aufzugsanlagen, die bis zum 31. Dezember 1975 in Betrieb genommen werden, wird die Erfüllung der Forderungen der Ziff. 334.4.2. zeitweilig unter der Bedingung ausgesetzt, daß die erforderliche Nachrüstung bis zum 31. Dezember 1978 erfolgt.“ §2 § 2 Abs. 1 der Anordnung über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen erhält folgende Fassung: „(1) Bei Aufzügen, die bis zum 31. Dezember 1975 hergestellt werden, ist die Erfüllung der Forderungen der Ziffern 220.3. und 351.1.3. nicht erforderlich.“ §3 Die in Ziff. 10. der Anlage zur Anordnung über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen enthaltene Begriffsbestimmung der Nenngeschwindigkeit erhält folgende Fassung: „Nenngeschwindigkeit ist die Fahrgeschwindigkeit des Fahrkorbes, für die der Aufzug konzipiert ist.“ §4 Ziff. 334.4. der Anlage zur Anordnung über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen erhält folgende Fassung: „334.4. Fahrkorbabschlüsse bei Aufzügen mit Innensteuerung müssen durch Sicherheitsschalter überwacht werden, die die Bewegung des Triebwerkes außerhalb des Einfahrbereiches verhindern oder unterbrechen, solange der Fahrkorbabschluß nicht geschlossen bzw. nicht wirksam ist. 334.4.1. Sicherheitsschalter von Fahrkorbabschlüssen dürfen durch andere Einrichtungen überbrückt werden, wenn sich keine Person im Fahrkorb befindet. Durch bewegliche Fahrkorbböden betätigte Fußbodenschalter erfüllen diese Forderung, wenn die Betätigung des Schalters bei Jedermann-Personen-aufzügen spätestens bei einer Fußbodenbelastung von 15 kg, bei allen übrigen Aufzugsanlagen spätestens bei 25 kg, erfolgt. Zeitschalter und willkürlich zu betätigende Umschalter sind zur Überbrückung nicht zulässig. 334.4.2. Bei Aufzugsanlagen, deren Schachttüren keine schlüsselbetätigten Türschlösser besitzen, und bei Aufzugsanlagen mit selbstschließenden Schachttüren dürfen entgegen Ziff. 334.4.1. Sicherheitsschalter von Fahrkorbabschlüssen nicht überbrückt werden.“ §5 Ziff. 40.334.4. der Anlage zur Anordnung über die Verbindlichkeit der Technischen Grundsätze für den Bau und die Prüfung von Aufzügen wird aufgehoben. §6 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 10. Februar 1975 Der Direktor der Technischen Überwachung der DDR Dr.-Ing. Fritzsche;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik. Der Erfolg der offensiven Aufspürung feindlicher Tätigkeit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik, die Überführung der Täter und die Gewährleistung der Rechte und konsequente Durchsetzung der Pflich ten für Verhaftete durch alle Mitarbeiter der Linie sind wesentliche Bedingungen zur Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft und für die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug ergeben können, sollte auch künftig diese Art der Unterbringung im Staatssicherheit vorrangig sein, da durch die mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Venvahrräume weitgehend gesichert wird daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente übe rwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung keine Genehmigung zur Übersiedlung erhalten oder dies subjektiv annehmen, geraten zunehmend in das Blickfeld des Gegners.