Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 75

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 75 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 75); Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 20. Februar 1974 75 bauers, darüber die Beschriftung „Dr. Theodor Neubauer“, auf der unteren Hälfte eine Lorbeerranke und auf der Rückseite das Staatswappen der Deutschen Demokratischen Republik. (2) Die Medaille wird an einer rechteckigen Spange aus Bronze, Bronze versilbert oder Bronze vergoldet getragen. Die Spange ist mit einem weißen Band überzogen, in dem in der Mitte senkrecht die Farben Schwarz-Rot-Gold eingewebt sind. Das Staatswappen ist auf der Spange aufgeheftet (3) Die Interimsspange entspricht der Medaillenspange. §10 Die Medaille wird auf der rechten oberen Brustseite getragen. §11 Im übrigen gelten die Bestimmungen der Verordnung vom 2. Oktober 1958 über staatliche Auszeichnungen (GBl. I Nr. 63 S. 771) in der Fassung der Achten Verordnung vom 25. Mai 1963 (GBl. II Nr. 47 S. 325) und der Anpassungsverordnung vom 13. Juni 1968 (GBL II Nr. 62 S. 363). Anordnung über die materielle Bilanzierung und Abrechnung der Bilanzen - „Elektrotechnische und BMSR-Anlagen“ vom 6. Februar 1974 §1 * (1) Die materielle Bilanzierung und Abrechnung der Bilanzen „Elektrotechnische und BMSR-Anlagen“ 060 000 00 Elektrotechnische Anlagen (ohne 065 100 00 Freileitungsanlagen über 380 kV, 220 kV 065 200 00 065 300 00 bis 380 kV, 110 kV bis 220 kV, 30 kV 065 400 00 067 100 00 bis 110 kV sowie reine Kabelnetze 067 200 00 067 400 00 110 kV bis 220 kV, 30 kV bis 110 kV) 081 000 00 BMSR-Anlagen und der industriellen Montagelohnleistungen 060 000 01 Elektrotechnische Anlagen (Montage-Lohnleistungen) 081 000 01 BMSR-Anlagen (Montage-Lohnleistungen) gemäß der Anordnung Nr. 5 vom 28. Februar 1973 über die Nomenklatur für die Planung, Bilanzierung und Abrechnung von Material, Ausrüstungen und Konsumgütern zur Ausarbeitung und Durchführung der Volkswirtschaftspläne Bilanzverzeichnis (Sonderdruck Nr. 688/4 des Gesetzblattes) ist ab Planjahr 1975 von der Bilanzierung der abgesetzten Warenproduktion auf die Bilanzierung des „materiellen Fertigungsstandes (materielle Leistungen)' des Industrieanlagenbaues* * des Planjahres“ umzustellen. Die Umstellung gilt für alle Betriebe und Kombinate mit Aufkommen bzw. Bedarf in den vorgenannten Positionen. Auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben für das Planjahr sind die vorhabenbezogenen Bedarfsabstimmungen durch das bilanzbeauftragte Organ (WB Automatisierungs- und Elektroenergie-Anlagen) mit den Fondsträgern innerhalb von 8 Wochen nach Erhalt der staatlichen Aufgaben durchzuführen. 12) Der materielle Fertigungsstand (materielle Leistungen) des Industrieanlagenbaues des Planjahres ist für die im Planjahr zu leistenden bzw. geleisteten Montage-Lohnleistungen als volkswirtschaftliche Berechnungskennziffer zu planen und abzurechnen. Dabei ist die Übereinstimmung mit dem Inlandsaufkommen in den Bilanzen für Montage-Lohnleistungen zu gewährleisten. §2 I (1) Zur Koordinierung der Planung und Abrechnung der industriellen Warenproduktion und der materiellen Bilanzierung sowie zur Sicherung der Kontinuität der Produktion sind bei allen Vorhaben mit einer Realisierungszeit von 12 und mehr Monaten die eigenen Montage-Lohnleistungen an kontrollfähigen, abgrenzbaren Teilanlagen und Bauabschnitten ab 1. Januar 1974 als hergestellte industrielle Warenproduktion abzurechnen. (2) Die Teilanlagen und Bauabschnitte gemäß Abs. 1 sind zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer verbindlich und kontrollfähig zu vereinbaren und den Plänen zugrunde zu legen. Der Auftraggeber hat die Realisierung der Teilanlagen und Bauabschnitte zu bestätigen. Dazu sind für das Planjahr 1974 die staatlichen Plankennziffem industrielle Warenproduktion und Arbeitsproduktivität umzurechnen und mit entsprechender Begründung den übergeordneten Organen zur Bestätigung einzureichen; die umgerechneten Plankennziffem des Ministeriums für Elektrotechnik und Elektronik sind der Staatlichen Plankommission bis zum 28. Februar 1974 einzureichen. §3 . Die Planung, Abrechnung und Finanzierung von Investitionen entsprechend dem Beschluß vom 16. Dezember 1970 über die Planung und Leitung des Prozesses der Reproduktion der Grundfonds (GBl. II 1971 Nr. 1 S. 1) und den dazu erlassenen Bestimmungen über die Finanzierung und Abrechnung von Investitionen werden durch diese Anordnung nicht berührt. §4 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 6. Februar 1974 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Klopfer Staatssekretär * Für den materiellen Fertigungsstand (materielle Leistungen) des Industrieanlagenbaues gilt die Kennzifferndefinition gemäß den Definitionen für Planung, Rechnungsführung und Statistik (Ausgabe 1973) unabhängig davon, ob die Leistungen als General- bzw. Hauptauftragnehmer erbracht werden oder nicht.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, den Feind in seinen Ausgangsbasen im Operationsgebiet aufzuklären, zu stören und zu bekämpfen, feindliche Machenschaften gegen die zu verbind era, innere Feinde zu entlarven und die Sicherheit der zu gewährleisten. Die flexible, politisch wirksame Rechtsanwendung war möglich, weil es den Leitern und Parteileitungen gelang, das Verständ- nis der Angehörigen der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft im Staatssicherheit bestimmt werden.