Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 395

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 395 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 395); Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 30. August 1974 395 §5 Verhalten beim Besteigen von Bäumen (1) Die zum Pflücken benötigten Pflücksäcke und Werkzeuge dürfen beim Steigen nicht in der Hand getragen werden, sondern müssen am Sicherheitsgeschirr so befestigt werden, daß sie nicht behindern. (2) Das Sicherheitsgeschirr ist vor dem Steigen umzuschnallen und das der Stammdicke entsprechende Halteseil um den Stamm zu legen. Bei behindernden Ästen, die sich nicht durch Abstoßen entfernen lassen, ist das zweite Halteseil oberhalb des Hindernisses um den Stamm zu legen, bevor das erste Halteseil gelöst wird. (3) Beim Besteigen der Bäume ist folgendes zu beachten: Körper und Knie vom Stamm fernhalten, nicht zu große Schritte nehmen, Steigeisen nicht in alte verharzte Aststellen einschlagen, keine Rindenstücke in die Dorne der Steigeisen einklem-men, Aststummel oder trockene Äste nicht als Halt oder Stütze verwenden. (4) Beim Einsteigen in den Kronenbereich darf das Halteseil erst gelöst werden, wenn der Zapfenpflücker genügend feste grüne Äste unter den Füßen hat. (5) Vor Beginn der Arbeiten im Kronenbereich ist in jedem Falle das Wipfelsicherungsseil an bruchsicherer Stelle des Stammes und am Dehnglied am Sicherheitsgeschirr zu befestigen! (6) Während der Arbeiten im Kronenbereich hat sich der Zapfenpflücker zusätzlich mit einem Halteseil zu sichern. (7) Beim Abstieg aus dem Kronenbereich ist das Halteseil bereits um den Stamm zu legen, bevor die Füße die letzten grünen Äste verlassen. (8) Das Springen von einer Baumkrone zur anderen ist verboten. (9) Wird im Zuge der Ausbildung ein Sturz zur Demonstration der Wirksamkeit des Dehngliedes vorgeführt, darf das nur unter Verwendung eines Sprungtuches geschehen. (10) Das Laufen mit angeschnallten Steigeisen darf sich nur auf unbedingt notwendige Wege (von Baum zu Baum) erstrek-ken. §6 Verhalten bei Frost und Wind . Bei Frost unter 8 °C oder längeren Frostperioden unter 6 °C und bei höheren Windstärken als 4 am Arbeitsort ist das Besteigen von Bäumen verboten (Wipfelbruchgefahr). Mit Glatteis oder Rauhreif behaftete Stämme dürfen nicht bestiegen werden. §7 Schlußbestimmungen (1) Diese Arbeitsschutzanordnung tritt am 1. Oktober 1974 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Arbeitsschutzanordnung 116/1 vom 11. April 1963 Zapfen- und Samenpflücken an stehenden Bäumen (GBl. II Nr. 37 S. 247) außer Kraft. Berlin, den 31. Juli 1974 Der Minister für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft K u h r i g * Anordnung zur Gewährleistung des Schlagwetter- und Explosionsschutzes beim Einsatz importierter elektrotechnischer Betriebsmittel vom 5. August 1974 Zur Gewährleistung des Schlagwetter- und Explosionsschutzes beim Einsatz importierter elektrotechnischer Betriebsmittel in Schlagwettergruben und explosionsgefährdeten sowie explosivstoffgefährdeten Betriebsstätten wird in Übereinstimmung mit dem Präsidenten des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung und dem Leiter der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik sowie im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung gilt für Schlagwetter- und explosionsgeschützte sowie explosivstoffgeschützte elektrotechnische Betriebsmittel, die als Einzel- oder Serienerzeugnisse oder als Bestandteil von Anlagen importiert werden (nachfolgend Betriebsmittel genannt). (2) Die Betriebsmittel unterliegen nicht der Approbation durch das Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung. §2 (1) In den Importverträgen mit Verkäufern aus den Mitgliedsländern des RGW sind für die Ausführung und Prüfung der zu importierenden Schlagwetter- und explosionsgeschützten elektrotechnischen Betriebsmittel von den Importbetrieben und Außenhandelsbetrieben die der RGW-Empfehlung RS 781* Schlagwetter- und explosionsgeschützte elektrische Betriebsmittel; Herstellungsvorschriften und Prüfverfahren entsprechenden Standards der Mitgliedsländer des RGW oder es ist die RGW-Empfehlung RS 781 zu vereinbaren. (2) In den Importverträgen mit Verkäufern aus anderen als im Abs. 1 genannten Ländern und für die zu importierenden explosivstoffgeschützten elektrotechnischen Betriebsmittel können die Vorschriften und Standards, nach denen die Betriebsmittel in diesen Ländern ausgeführt und geprüft sein müssen, vereinbart werden, wenn die für die Verwendbarkeit in der DDR notwendigen Anforderungen dadurch erfüllt Werden. Sind in den Vorschriften und Standards der Lieferländer keine den Rechtsvorschriften der DDR gleichwertigen Anforderungen an die Schutzgüte, insbesondere an die technische Sicherheit, enthalten, müssen diese besonders in den Import-Verträgen mit den Verkäufern vereinbart werden. Die Entscheidung über die Anforderungen an die Schutzgüte ist durch den jeweiligen Importbetrieb zu treffen. §3 (1) Betriebsmittel dürfen erst dann eingesetzt werden, wenn der Nachweis für die Gewährleistung des erforderlichen Schlagwetter- und Explosionsschutzes erbracht ist. (2) Der Nachweis des Schlagwetter- und Explosionsschutzes ist bei Betriebsmitteln, die a) nach den der RGW-Empfehlung RS 781 entsprechenden Standards der Mitgliedsländer des RGW oder der RGW-Empfehlung RS 781 hergestellt wurden, durch eine Prüfung nach den in den zutreffenden Standards festgelegten Verfahren durch Prüfstellen der Mitgliedsländer des RGW, b) nicht nach den der RGW-Empfehlung RS 781 entsprechenden Standards oder die nicht nach der RGW-Empfehlung RS 781 hergestellt wurden, durch eine Begut- * Zur Zeit gilt die RS 781 71 vom September 1971; erhältlich bei der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der DDR, 703 Leipzig, Friede-rikenstr. 60.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Nummer siohorgeatellton Gegenstandes eine eindeutige Registrierung ermöglichen. Die Fotodokuaentation. Der Einsatz der Fotografie zur Dokumentation gewinnt bei der Aufnahme Verhafteter in eine Untersuchungshaftanstalt weiter an Bedeutung.