Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 357

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 357 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 357); 357 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1974 Berlin, den 9. August 1974 Teil I Nr. 38 Tag Inhalt Seite 4. 7. 74 Anordnung über die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Deutschen Reichs- bahn und den Anschlußbahnen Allgemeine Bedingungen für Anschlußbahnen (ABA) - 357 Hinweis auf Veröffentlichungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik 363 Hinweis auf Veröffentlichungen im Gesetzblatt-Sonderdruck „ST“ 363 Anordnung über die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Deutschen Reichsbahn und den Anschlußbahnen Allgemeine Bedingungen für Anschlußbahnen (ABA) vom 4. Juli 1974 §1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Bedingungen gelten für die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen der Deutschen Reichsbahn und den Rechtsträgern und Eigentümern von Anschlußbahnen (nachstehend Anschließer genannt). Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Deutschen Reichsbahn und einer Gemeinschaft von Anschließern gelten sie im Umfang der getroffenen Vereinbarungen. (2) Für Nutzer oder Pächter von Anschlußbahnen gelten diese Allgemeinen Bedingungen in dem Umfang, wie zwischen ihnen und der Deutschen Reichsbahn Rechtsbeziehungen entstehen. (3) Diese Allgemeinen Bedingungen gelten für die Beziehungen zwischen a) Rechtsträgern und Eigentümern von Anschlußbahnen zu den Nutzern und Pächtern sowie zwischen diesen und Mitbenutzern, b) Haupt- und Nebenanschließern nur insoweit, als die Deutsche Reichsbahn davon betroffen ist. Die in Buchstaben a und b Genannten haben ihre Beziehungen untereinander vertraglich zu regeln. (4) Für den Bau und die Instandhaltung der Bahnanlagen, Fahrzeuge, Signale, Rangiermittel, Rangiergeräte und Signalmittel, den Betriebsdienst der Anschlußbahnen sowie für den Übergang von Fahrzeugen der Anschlußbahn auf Gleise der Deutschen Reichsbahn gelten spezielle Rechtsvorschriften. §2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Allgemeinen Bedingungen bedeutet a) Anschlußbahn eine Bahn des nichtöffentlichen Verkehrs. Sie steht mit dem Gleisnetz der Deutschen Reichsbahn so in Verbindung, daß der unmittelbare Übergang von Schienenfahrzeugen des öffentlichen Verkehrs möglich ist; b) Hauptanschlußbahn eine Anschlußbahn, die unmittelbar aus Gleisen der Deutschen Reichsbahn abzweigt; c) Hauptanschließcr der Rechtsträger oder Eigentümer einer Hauptanschlußbahn; d) Nebenanschlußbahn eine Anschlußbahn, die mit dem Gleisnetz der Deutschen Reichsbahn nur über andere Anschlußbahnen in Verbindung steht; e) Nebenanschließer der Rechtsträger oder Eigentümer einer Nebenanschlußbahn; f) Mitbenutzer der Transportkunde, der auf einer Anschlußbahn Wagen be- bzw. entlädt oder be- bzw. entladen läßt, ohne selbst Rechtsträger, Eigentümer, Nutzer oder Pächter dieser Anschlußbahn zu sein; g) Wagcnübcrgabestelle die Gleise, die der Übergabe und Übernahme der Wagen zwischen der Deutschen Reichsbahn und dem Anschließer dienen; h) Anschlußbahnhof der Bahnhof, aus dem die Anschlußbahn vom Gleisnetz der Deutschen Reichsbahn abzweigt. Bei Anschlußbahnen, die auf der freien Strecke vom Gleisnetz der Deutschen Reichsbahn abzweigen, wird der Anschlußbahnhof durch die Reichsbahndirektion besonders festgelegt; i) Bedienungsbahnhof der Bahnhof, von dem die Anschlußbahn bedient wird; j) Tarifbahnhof grundsätzlich der zur Anschlußbahn nächstgelegene Gütertarifbahnhof, von oder nach dem Güter usw. aufgeliefert werden können; k) Abfertigungsstelle die Stelle, die die Abfertigungsgeschäfte des Gütertarifbahnhofs erledigt.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zur Beweisführung genutzt werden. Die Verfasser konzentrieren sich dabei bewußt auf solche Problemstellungen, die unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft folgt, daß es hier keine politischen und sozialökonomischen Grundlagen für antagonistische Klassen- und Interessengegensätze und damit auch keine Ursachen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen die statistische Gesamtheit aller feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen dar, die in der gesamten Gesellschaft die Bedeutung einer gesellschaftlich relevanten Erscheinung haben. Als Einzelphänomen bezeichnen feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und ßedin- qunqen. Im Abschnitt der vorliegenden Arbeit wurde das Grundanliegen der Vorbeugung im Zusammenhang von sozialistischer Gesellschaftsentwicklung und Vorbeugung dargestellt.