Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 310

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 310 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 310); 310 Gesetzblatt Teil I Nr. 31 Ausgabetag: 26. Juni 1974 §22 Einschmelzen und Fertigmachen (1) Beim Einschmelzen und Fertigmachen sind die Vorwärmer und Kühlelemente durch Sichtprüfung mehrmals auf ihren Verschleiß zu prüfen. (2) Bei stark ausgekochten Vorwärmern hat der Verantwortliche nicht unmittelbar am Schmelzprozeß beteiligte Werktätige aus dem Gefahrenbereich zu verweisen. (3) Die Entnahme von Stahl- und Schlackeproben hat nur in der entsprechenden Arbeitsschutzkleidung zu erfolgen. Vor der Probenahme ist die Probekelle gut vorzuwärmen. Während der Probenahme ist der Ofen nicht umzustellen. (4) Beim Aufsetzen der Zuschlagrutsche auf den Pfannenrand darf die Abstichrinne nicht betreten werden. Es ist zu sichern, daß die Kutschen nach dem Entleeren auf dem dafür vorgesehenen Platz abgestellt werden. §23 Abstich (1) Das Entfernen der Rinnenheizung aus der Abstichrinne hat von der Abstichbühne aus zu erfolgen. Das Betreten der Rinne ist untersagt. (2) Alle Arbeiten beim öffnen des Stiches sind seitlich von der Rinne auszuführen. Die Entnahme von Brennsauerstoff hat über Druckminderer zu erfolgen. Brennschläuche und -rohre sind vor. dem Stichaufbrennen vom Schmelzer zu kontrollieren. Brennrohre dürfen nur bei unterbrochener Sauerstoffzufuhr gewechselt werden. (3) Beim Schließen des Stiches ist nachlaufender Stahl mit trockenen Materialien zu stoppen. Ein Nachlauf im Stich ist in jedem Falle zu entfernen. Nachläufe sind durch den verantwortlichen Schmelzer im Ofenkontrollbuch festzuhalten. §24 Arbeiten in der Abstichrinne (1) Das Arbeiten in der heißen Rinne mit dem Kran darf nur von zwei Schmelzern gemeinsam durchgeführt werden. (2) Es ist untersagt, Rohre, nasse oder feuchte Schrottstücke oder mit Fett oder öl verunreinigten Schrott nach Beendigung des Abstiches in die flüssigen Stahlreste, die sich in der Rinne befinden, zu werfen. (3) Vor Arbeitsbeginn in der Rinne sind durch den Schmelzer alle Werktätigen aufzufordern, den Gefahrenbereich zu verlassen. (4) Festsitzende Stahlreste sihd mit den vom Betrieb zur Verfügung gestellten Arbeitsgeräten zu entfernen. (5) Die Arbeiten in der Rinne sind vor der ersten Probe abzuschließen. Kann dies nicht gewährleistet werden, ist die Beaufschlagung so zu drosseln, daß ein vollkommenes Losschmelzen verhindert wird. §25 Ofcnpflcge (1) Zur Kontrolle der Feuerbrücken und des Herdes ist der Ofen vom verantwortlichen Schmelzer auf Unterdrück einzustellen und gegen Umstellen durch Ausschalten der Automatik zu sichern. (2) Der Aufenthalt vor den Kammerspiegeln von in Betrieb befindlichen SM-Öfen ist untersagt. Werktätige, die mit der Messung der Temperatur an den Gitterkammern oder mit dem Ausblasen der Gitterung beauftragt sind, haben vor Beginn der Arbeiten den verantwortlichen Schmelzer des betreffenden SM-Ofens zu verständigen. Der verantwortliche Schmelzer hat erst nach Einleitung der betrieblich festgelegten Sicherheitsmaßnahmen die Zustimmung zum Beginn der Arbeiten zu geben. (3) Druckgasflaschen dürfen im Unterofenbereich nicht gelagert werden. Die im Unterofenbereich für Reparaturen benötigten Druckgasflaschen müssen nach Arbeitsschluß aus diesem Bereich entfernt werden. (4) Oberofen und Kammergewölbe dürfen nur unter Aufsicht eines Sicherungspostens und von dem vorhandenen Laufsteg aus abgeblasen werden. Das Betreten der Gewölbe ist untersagt. (5) Die Kontrolle der Luftschächte durch die Schaulöcher im Gewölbe hat nur nach Freigabe durch den, Verantwortlichen zu erfolgen. Dabei ist die'Beaufschlagung so weit zu drosseln, daß keine Flammen mehr aus den Schaulöchern austreten. Der Ofen ist durch Ausschalten der Automatik gegen Umstellen zu sichern. Während der Kontrolle der Luftschächte dürfen die Ofentüren nicht geöffnet werden. VI. Elektrolichtbogenöfen §26 Allgemeine Bestimmungen (1) Die Einrichtung, Änderung, Instandhaltung und der Betrieb der elektrotechnischen Anlagen der Elektrolichtbogenöfen hat auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften zu erfolgen.* (2) Die Ofentransformatoren, Drosselspulen und Leistungsschalter sind regelmäßig und aktenkundig zu überprüfen. Die Prüfungen sind'je nach Beanspruchung, .jedoch mindestens einmal innerhalb von 3 Jahren unter Beachtung der TGL 190 156 Isolieröle in Hochspannungsgeräten, Anforderungen, Prüfung und Einsatz durchzuführen. (3) Die Freigabe und Inbetriebnahme der Hochspannungsanlagen für Elektrolichtbogenöfen darf hur von unterwiesenen und dazu berechtigten Personen vorgenommen werden. Das Ofenpersonal ist von diesem Vorhaben vorher in Kenntnis zu setzen. Die Arbeitsschutzanordnung 901 vom 29. Dezember 1952 Schaltberechtigte Personen für elektrische Starkstromanlagen (GBl. 1953 Nr. 36 S. 430) ist zu beachten. §27 Betrieb von Elektrolichtbogenöfen (1) Die Bedienung der Elektrolichtbogenöfen hat auf der Grundlage von Bedienungsanweisungen zu erfolgen. Elektrolichtbogenöfen dürfen nur unter ständiger Anwesenheit eines für die Bedienung berechtigten Werktätigen betrieben werden. (2) Das Ein- und Ausschalten des Leistungsschalters und die Bedienung der Schaltelemente für Hilfsantriebe obliegt dem ersten Schmelzer oder einem vom zuständigen leitenden Mitarbeiter bestimmten Werktätigen. Der mit der Bedienung betraute Werktätige muß über diese Tätigkeiten unterwiesen und aktenkundig belehrt worden sein. (3) Der Elektrolichtbogenöfen darf erst dann eingeschaltet werden, wenn sich der erste Schmelzer oder der mit der Bedienung Beauftragte davon überzeugt hat, daß sich auf dem Ofengerüst keine Werktätigen aufhalten. (4) Beim Ansprechen des Buchholzrelais „Warnung“ ist der Elektrolichtbogenöfen sofort auszuschalten und der Aufsichtführende zu verständigen. (5) Bei Bränden in Traforäumen hat die Alarmierung des Brandschutzorgans mit dem Hinweis „Brand im Traforaum“ zu erfolgen. Die Be- und Entlüftungsanlage der Traforäume ist sofort auszuschalten und eine wirksame Brandbekämpfung durchzuführen. * Zur Zeit gilt die Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 900 von 20. Juli 1961 Elektrische Anlagen (Sonderdruck Nr. 330 des Gesetzblattes).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für alle Leiter der Diensteinheiten die. Auf gäbe, solche Einschätzungen zu führen, die über die Qualität und den operativen Wert der erarbeiteten inoffiziellen Berichte über einen längeren Zeitraum unerkannt gebliebenen Dienstvergehen wirkte vor allem die Inkonsequenz seitens des Leiters der Abteilung bei der Durchsetzung der Befehle und Weisungen, insbesondere in der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, alle operativen Handlungen, insbesondere das Zusammentreffen mit anderen operativen Kräften, zu tarnen; operative Materialien sicher aufbewahren und unauffällig übergeben können.