Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 307

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 307 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 307); Gesetzblatt Teil I Nr. 31 Ausgabetag: 26. Juni. 1974 307 dere zum Chargieren von Einsatzmaterialien vorgesehene Behältnisse, in denen sich Wasseransammlungen bilden können, nicht zum Einsatz kommen. ' §9. Pressen und Scheren (1) Die Bedienung der Pressen und Scheren darf nur durch Anlagenfahrer erfolgen, die im Besitz eines entsprechenden Berechtigungsnachweises sind. (2) Für jedes Aggregat ist-ein Kontrollbuch .zu führen, worin alle im Laufe der Schicht aufgetretenen Besonderheiten des Arbeitsablaufes durch den Anlagenfahrer einzutragen sind. Das Kontrollbuch ist täglich durch den verantwortlichen Leiter zu kontrollieren. (3) Vor jedem Messerwechsel an den Scheren sind die Anlagenteile Einlaufschräge, Stampfer und Messerschlitten durch Herausnahme der Steuersicherungen gegen Absinken zu sichern. , (4) tfcr dem Einbau sind Messer und Messerbolzen auf Fehler zu überprüfen. Nach einer Betriebszeit von 1 Stunde sind die Muttern der Bolzen auf festen Sitz zu überprüfen. (5) Der Anlagenfahrer ist verpflichtet, Wartungs- und Pflegearbeiten an mechanischen Anlagenteilen regelmäßig durchzuführen und dies im Kontrollbuch nachzuweisen. (6) Die Beschickung der Pressen und Scheren ist den Kranführern durch ein optisches Signal anzuzeigen. (7) Steuerstände dürfen bei eingeschalteter Anlage vom Anlagenfahrer nicht verlassen werden. Unbefugten ist das Betreten der Arbeitsbühne und des Steuerstandes nicht gestattet. (8) Die Warnanlagen der Waggonbeidrückanlage (optisch und akustisch) sind vor jeder Schicht auf Funktionssicherheit zu überprüfen. Das Ergebnis der Kontrolle ist im Kontrollbuch der Anlage zu vermerken. (9) Das Ablegen von Schrott auf den Arbeitsbühnen ist nur dann gestattet, wenn dies ausdrücklich vom Hersteller der Arbeitsbühnen vorgesehen wurde. § 10 Lagerung von Blöcken, Brammen und Hauben (1) Das Stapeln von Blöcken und Brammen gleichen Formats -ist im Kreuzverband durchzuführen. Zwischen den Stapelreihen müssen Durchgänge von mindestens 0,8 m Breite frei gehalten werden. (2) Die Stapelhöhe ist für jeden Lagerplatz entsprechend dem vorhandenen Untergrund und den zu stapelnden Block-und Brammenformaten festzulegen und auf den Lagerplätzen kenntlich zu machen. (3) Das Besteigen der Stapel ist auf Ausnahmefälle zu beschränken und darf nur mit Leitern erfolgen. (4) Die Stapelung von Hauben gleichen Formats kann bis zu 4 Stück übereinander erfolgen, wenn die erforderliche Standsicherheit gewährleistet fst. (5) Im übrigen sind die Rechtsvorschriften der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 17/2 vom 3. Januar 1974 Allgemeine Bestimmungen für Transport und Lagerung (Sonderdruck Nr. 771 des Gesetzblattes) zu beachten. IV. IV. Gießbetrieb § 11 Gießpfannen (1) Vor dem Aufstellen einer Gießpfanne ist der Pfannenbock bzw. Pfannenplatz zu beräumen. (2) Die Gießpfanne ist vor der ersten Probenahme an SM-Öfen auf dem Pfannenbock bzw. Pfannenplatz sicher abzustellen. (3) Gießpfannen sind so zu füllen, daß beim Transport ein Überlauf Von flüssigem Stahl oder Schlacke ausgeschlossen wird. (4) Vor dem Transport der Gießpfannen sind diese so einzurichten oder festzulegen, daß sie beim Transport nicht selbsttätig kippen können. (5) Der technisch einwandfreie Zustand der Gießpfannen, insbesondere der Tragzapfen und der Zapfenschilder, ist monatlich zu überprüfen. Die Prüfungen sind aktenkundig zu machen. Gießpfannen, deren Tragzapfen durch Verschleiß den nach TGL 101 193 Stahlwerksausrüstungen; Krangießpfannen für Stopfengießvorrichtung, Nenninhalt 4 100 t geforderten Mindestdurchmesser nicht mehr aufweisen oder bei denen andere Mängel, die einen sicheren Transport von feuerflüssigen Massen nicht mehr gewährleisten, festgestellt werden, sind auszuwechseln. (6) Vor dem Einsatz der Gießpfannen ist die feuerfeste Auskleidung auf ihre einwandfreie Beschaffenheit zu kontrollieren. Gießpfannen dürfen nur mit trockener, feuerfester Auskleidung und nur dann eingesetzt werden, wenn die Sicherheit für einen weiteren Abguß gegeben ist. (7) Bei der Zustellung von Gießpfannen sind trittsichere Arbeitsbühnen zu benutzen. Das Ablegen von Pfannensteinen auf dem Rand der Gießpfanne ist verboten. Leere Pfannengruben sind stabil abzudecken oder zu umwehren. (8) Gießpfannen und -traversen sind so abzustellen, daß sie nicht Umschlagen oder verrutschen können. §12 Lacken von Kokillen (1) Das Lacken von Kokillen hat entsprechend der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 613/1 vom 30. Oktober 1964 Aufträgen von Anstrichstoffen (GBl. II Nr. 112 S. 889) und der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 31/2 vom 22. Juli 1963 Feuer- und explosionsgefährdete Betriebsstätten (GBl. II Nr. 70 S. 554) nur an den dafür festgelegten Arbeitsplätzen zu erfolgen. (2) Das Lacken der Kokillen darf nur dann erfolgen, wenn eine Entzündung des Kokillenlackes durch die Kokillentemperatur ausgeschlossen ist. (.3) Lackfässer dürfen nur an den vom Betriebsleiter genehmigten Lagerstellen aufbewahrt werden. (4) Lackfässer dürfen nicht mit offenem Feuer angewärmt und nicht mit offenem Licht ausgeleuchtet werden. (5) Lackspritzen dürfen nicht auf offenem Feuer angewärmt und die Ventilhebel derselben nicht festgeklemmt werden. (6) Das Betreten der Kokillen während des Lackens darf nur mit geeigneten Hilfsmitteln erfolgen, die ein gefahrloses Besteigen ermöglichen. §13 Stopfen und Ausgüsse (1) Stopfen und Ausgüsse sind sicher zu stapeln. Die Verwendung von beschädigten Stopfen und Ausgüssen ist nicht gestattet. (2) Stopfenrohre sind liegend zu stapeln. Die Stapelhöhe ist auf maximal 2 m festzulegen. (3) Die Bügelmutter ist so weit auf das Stopfenstangengewinde aufzuschrauben, daß im Minimum zwei Drittel der in der Bügelmutter vorhandenen Gewindegänge tragen. (4) Für den Abguß sind nur getrocknete Stopfen zu verwenden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Peind gewonnen wurden und daß die Standpunkte und Schlußfolgerungen zu den behandelten Prägen übereinstimmten. Vorgangsbezogen wurde mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane erneut bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit. Die Rolle moralischer Faktoren im Verhalten der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik und aus dem Operationsgebiet zu unterscheiden. Die Vorbereitung von Werbern aus der Deutschen Demokratischen Republik stellt erhöhte Anforderungen, die sich aus den vielfältigen Problemen des für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.