Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 260

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 260 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 260); 260 Gesetzblatt Teil I Nr. 25 Ausgabetag: 30. Mai 1974 Sonderdruck des Gesetzblattes Nr. 740 „Anordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen“ Einige Angaben aus dem Inhalt: -§ 1 Geltungsbereich § 2 Grundforderungen § 3 Verantwortung und Pflichten des Anschließers (BOA) -§ 5 Mitwirkung bei der Vorbereitung von Investitions- und sonstigen Vorhaben Format: A 5 Umfang: 446 Seiten Festeinband 12, M Der Sonderdruck 740 ist in 6 Abschnitte unterteilt: Abschnitt I : Abschnitt II : Abschnitt III: Abschnitt IV: Abschnitt V : Abschnitt VI: Allgemeines Zustimmungs- und Genehmigungsverfahren: Abnahmen Bahnanlagen Fahrzeuge Betriebsdienst Schlußbestimmungen -§ 6 Genehmigung der staatlichen Bauaufsicht und Zustimmung der staatlichen Bahnaufsicht zum Neubau und zur Veränderung von Anschlußbahnen § 7 Zustimmung zu baulichen Anla- gen an oder in der Nähe von Anschlußbahnen § 8 Genehmigung der Bau- und Be- triebsart maschinentechnischer Anlagen und Fahrzeuge sowie deren Beschaffung § 9 Eisenbahntechnische Abnahme, Betriebserlaubnis, Genehmigung zur Aufnahme der Betriebsführung durch den Anschließer und Erlaubnis zur Inbetriebnahme Ihre schriftliche Bestellung richten Sie bitte umgehend an den Zentral-Versand Erfurt 501 Erfurt Postschließfach 696 Außerdem besteht Kaufmöglichkeit gegen Barzahlung bei Selbstabholung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente 108. Berlin Neustädtische Kirchstraße 15 § 22 Laderampen, Ladestraßen, Bahnsteige von Straßen und Näherungen - § 28 Prüfung der Sicherungs- und Fernmeldean lagen § 36 Prüfung und Instandhaltung der maschinen- und elektrotechnischen Anlagen § 37 Einteilung und Beschaffenheit der Fahrzeuge § 57 Bedienung der Weichen sowie der Signal- und Sicherungseinrichtungen § 67 Beleuchtung der Bahnanlagen § 68 Ausnahmen und Abweichungen § 69 Inkrafttreten STAATSVERLAG DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK I Icruusgeber: Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin, Kloslcrstraße 47 Redaktion: 102 Berlin. Klosterstraüe 47, Telefon: 209 36 22 Für den Inhall iml die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 751 Verlag ‘ 10 62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 108 Berlin, Ütlo-Grotewohi-Str. 17. Telefon: 20945 01 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post G/ugspreis: Vierteljährlich Teil l 2.50 M, Teil II 3, M - Einzelabgabc bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 M. bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0.4t) M bis zum Umfang von 48 Seilen 0,55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0.15 M mehr I in/clbestcllungen beim Zentral-Versand Erfurt. 501 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Selhstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandluii'- für amtliche Dokumente, 108 Berlin, Neustädtische kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23 Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31 817;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der seitens der Kontaktperson und die gegebenenfalls zugesicherte Unterstützung, Können hinsichtlich der Kontaktperson solche Feststellungen getroffen werden, so kann in der Regel auch der zweifelsfreie Nachweis geführt werden, daß es sich bei ihr um eine Person im Sinne der Tatbestände der und Strafgesetzbuch handelt, die in Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der setzen auch höhere Maßstäbe an die ständige politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der in der täglichen Zusammenarbeit.

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