Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 245

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 245 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 245); Gesetzblatt Teil I Nr. 23 Ausgabetag: 23. Mai 1974 245 (3) Alarmierungsmöglichkeiten für die Einsatzkräfte der Feuerwehr müssen im Versuchsraum oder in unmittelbarer Nähe vorhanden sein. (4) Löschgeräte, Löscheinrichtungen und Löschmittel für die Brandbekämpfung müssen der Art und dem Umfang der Versuchsanlagen und Versuchsräume entsprechen. (5) Die im Versuchsraum tätigen Personen sind über die Lage der Absperrorgane sowie Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes, über die Handhabung und Einsatzmöglichkeiten der Löschgeräte, Löscheinrichtungen und Löschmittel für die Brandbekämpfung und über die Alarmierung und Evakuierung in regelmäßigen Abständen zu belehren. Die Gefahrenabschaltung, Alarmierung, Evakuierung und Brandbekämpfung sind im Antihavarietraining zu üben. § 15 Übergangsbestimmungen Festlegungen dieser Anordnung, die Änderungen an Gebäuden oder Betriebseinrichtungen erfordern, sind im Rahmen vorgesehener Rekonstruktionen, spätestens bis zum 1. Januar 1975, durchzuführen. Bei unmittelbarer Gefährdung sind sie sofort durchzuführen. VI. Schlußbestimmungen § 16 Die §§ 3, 4, 7, 8, 9, 10, 14 enthalten Bestimmungen des Brandschutzes. §17 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430 vom 1. November 1965 Versuchsstätten, Versuchs- und Demonstrationsanlagen (GBl. II Nr. 110 S. 769; Ber. GBl. II 1969 Nr. 76 S. 475) außer Kraft. Berlin, den 15. April 1974 Der Minister für Hoch- und Fachschulwesen Prof. Böhme Anordnung über die Rechte, Pflichten und die Anerkennung von Sachverständigen der Obersten Bergbehörde Sachverständigenanordnung vom 24. April 1974 Zur weiteren Erhöhung der Bergbausicherheit und der Effektivität der staatlichen Bergaufsicht sowie zur Verwirklichung der Forderungen über die Tätigkeit der Sachverständigen in den vom Leiter der Obersten Bergbehörde erlassenen Rechtsvorschriften der Bergbausicherheit und der öffentlichen Sicherheit im Rahmen der Bergaufsicht (nachfolgend Bergbausicherheit genannt) wird auf Grund des § 12 Abs. 7 der Verordnung vom 14. Januar 1970 über das Statut der Obersten Bergbehörde beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. II Nr. 11 S. 57) in der Fassung der Zweiten Verordnung vom 21. Dezember 1973 (GBl. I 1974 Nr. 2 S. 9) im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und den Zentralvorständen der Industriegewerkschaften Bergbau-Energie und Wismut folgendes angeordnet: I. Geltungsbereich §1 (1) Diese Anordnung gilt für die auf der Grundlage von Rechtsvorschriften der Bergbausicherheit von der Obersten Bergbehörde anzuerkennenden und anerkannten Sachverständigen. (2) Die §§ 5 bis 11 finden entsprechend auch für Sachverständige Anwendung, die von anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kontrollorganen anerkannt oder zugelassen sind und Aufgaben auf Grund der im Abs. 1 genannten Rechtsvorschriften durchführen. II. Allgemeine Bestimmungen §2 (1) Von der Obersten Bergbehörde werden anerkannt: a) Sachverständige für Schachtförderanlagen, b) Sachverständige für Bauten unter Tage, c) Sachverständige für Bohrgerüste, d) Sachverständige für Tagebaugroßgeräte, e) Sachverständige für Böschungen. (2) Der Leiter der Obersten Bergbehörde kann die Anerkennung von Sachverständigen für weitere Fachgebiete sowie deren Aufgaben festlegen. §3 (1) Als Sachverständige werden Werktätige aus Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen (nachfolgend Betriebe genannt) anerkannt, die eine besondere Qualifikation und Erfahrung auf einem bestimmten Fachgebiet besitzen. (2) Die durch die Oberste Bergbehörde anerkannten Sachverständigen sind berechtigt, die Bezeichnung „von der Obersten Bergbehörde anerkannter Sachverständiger für (Angabe des Fachgebietes gemäß Urkunde)“ zu führen. §4 (1) Werden Sachverständige für einen anderen Betrieb oder für ein staatliches oder gesellschaftliches Kontrollorgan tätig, so bedarf das jeweils der Zustimmung des Direktors des Betriebes, zu dem der Sachverständige im Arbeitsrechtsverhältnis steht. Werden Sachverständige für die Oberste Bergbehörde tätig, so gilt § 11. (2) Die im Einzelfall von den Sachverständigen zu lösenden Aufgaben, deren Umfang und zeitliche Begrenzung sind in der Auftragserteilung festzulegen. (3) Die Arbeitsergebnisse der Sachverständigen (Gutachten, Standsicherheitsnachweise und -einschätzungen, Stellungnahmen, Prüf- und Kontrollberichte sowie Prüfbescheide) dienen der Obersten Bergbehörde, den Bergbehörden sowie den Betrieben bei Entscheidungen zur Gewährleistung und Erhöhung der Bergbausicherheit. III. Rechte und Pflichten §5 (1) Sachverständige sind verpflichtet, ihre Tätigkeit auf der Grundlage der Rechtsvorschriften und unter Berücksichtigung gesellschaftlicher Erfordernisse objektiv und unter Anwendung der neuesten wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse durchzuführen. (2) Sachverständige haben Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit, insbesondere Verstöße gegen Rechtsvorschriften der Bergbausicherheit, bergbehördliche Anweisungen und;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? im Besland. insbesondere zur Überprüfung der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der und zum Verhindern von Doppelagententätigkeit: das rechtzeitige Erkennen von Gefahrenmomenten für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit gemäß wurden in den Abteilungen der Dresden, Magdeburg und Potsdam bereits und in der Abteilung der Berlin erfahrene Mitarbeiter für zentrale -Leitung der Arbeit mit eingesetzt.