Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 244

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 244 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 244); 244 Gesetzblatt Teil I Nr. 23 Ausgabetag: 23. Mai 1974 der Aufgabenstellung in Lehre und Forschung nicht möglich, ist die Arbeitsschutztechnik in Verbindung mit sicherheitstechnischen Mitteln anzuwenden, z. B. Meßgeräte, Warnanlagen, Schutzbrillen, Schutzhandschuhe, Atemschutzgeräte, Körperschutzmittel. (2) Werden in einem Versuchsraum mehrere Versuchsanlagen errichtet und betrieben, sind Schutzabstände festzulegen. (3) Gefahrenbereiche, die bei der Durchführung von Versuchen nicht betreten werden dürfen, sind abzusperren; sie sind durch entsprechende Sicherheitsfarben nach TGL 20 455, Bl. 1, sowie durch Verbots-, Gebots- oder Hinweisschilder nach TGL 20 455, Bl. 2, zu kennzeichnen. § 7 Bedienungselemente (1) Bedienungselemente sind so anzuordnen, daß sie gefahrlos bedient werden können. Sie sind eindeutig und dauerhaft zu beschriften oder zu kennzeichnen. Der jeweilige Schaltzustand muß erkennbar sein. (2) Gefahrenschalter und Absperrorgane, die im Gefahrenfalle zu betätigen sind, müssen entsprechend TGL 20 455, Bl. 1, mit der Sicherheitsfarbe „rot“ gekennzeichnet und so in der Versuchsanlage angeordnet sein, daß sie leicht erreichbar sind. § 8 Bewegliche oder ortsveränderliche Anlagenteile (1) Bewegliche oder ortsveränderliche Versorgungsleitungen müssen ausreichende Querschnitte und genügende Festigkeit besitzen. Sie sind an den Anschlußstellen sicher und zugentlastet zu befestigen und so zu verlegen, daß sie nicht geknickt, anderweitig eingeengt oder beschädigt werden können. (2) Anlagen, Betriebsmittel und Versorgungsleitungen, die nicht fest installiert werden können, sind so anzuordnen, daß Verkehrs- und Evakuierungswege nicht eingeengt und Personen weder behindert noch gefährdet werden. Sie sind nach Beendigung der Versuchsarbeiten unverzüglich zu beseitigen. IV. Betreiben von Versuchsanlagen § 9 Aufsicht (1) Versuchsanlagen müssen während der Versuchsdurchführung unter Aufsicht stehen. Wenn der Verantwortliche für den Versuch diese Aufsicht nicht selber ausüben kann, muß er einen Aufsichtsführenden benennen. (2) Werden Versuchsanlagen nur durch eine Person betrieben, so gelten hier gleichzeitig die Bestimmungen über Arbeitsstätten, auf denen Werktätige allein außerhalb von Sicht- und Rufweite arbeiten.* (3) Versuchsanlagen für Lehrversuche dürfen von Lernenden nur bei Anwesenheit eines Aufsichtsführenden bedient werden. (4) Der Verantwortliche für den Versuch bzw. der Aufsichtsführende hat den ordnungsgemäßen Aufbau der Versuchsanlage zu kontrollieren, bevor diese in Betrieb genommen wird. (5) Die Namen des Verantwortlichen für den Versuch und des Aufsichtsführenden sind an der Versuchsanlage oder an geeigneter Stelle im Versuchsraum durch Anschlag bekanntzugeben. * Z. Z. gilt die Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 8 vom 14. Mai 1971 - Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstätten, auf denen Werktätige allein außerhalb von Sicht- und Rufweite arbeiten -(GBl. II Nr. 49 S. 376). (6) Versuchsanlagen dürfen ohne ständige Aufsicht betrieben werden, wenn die Versuchsanlage durch selbsttätig wirkende sicherheitstechnische Einrichtungen, z. B. automatische Brandwarn- und Meldeeinrichtungen, gegen Brand- und Havariegefahren gesichert ist. Die erforderlichen Sicherheitsund Kontrollmaßnahmen sind vom Verantwortlichen für den Versuch schriftlich festzulegen. Die Anlagen müssen so aufgebaut und gekennzeichnet werden, daß sie im Gefahrenfall auch von einer nicht mit der Anlage vertrauten Person abgeschaltet werden können. § 10 Belehrung und Unterweisung Lernende sind in jedem Ausbildungsabschnitt vor Beginn der Lehrversuche über die einschlägigen Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnungen, Arbeitsschutz- und Brandschutzinstruktionen und speziellen Verhaltensforderungen in Versuchsräumen zu belehren. Sie haben die erhaltene Belehrung im Arbeitsschutzkontrollbuch zu bestätigen. Lernende sind vor Beginn des Versuches und erforderlichenfalls auch während des Versuches zusätzlich an den Versuchsanlagen zu unterweisen und auf mögliche Gefahren aufmerksam zu machen. § 11 Beseitigung von Rückständen Vor der Versuchsdurchführung sind durch den Verantwortlichen für den Versuch Maßnahmen festzulegen, wie Rückstände aus der Versuchsdurchführung unter Beachtung der Forderungen des Umweltschutzes gefahrlos zu beseitigen sind. § 12 Praktikumsversuche Für Praktikumsversuche sind durch den Verantwortlichen für den Versuch Bedienungsanleitungen und Forderungen für arbeitsschutzgerechtes Verhalten schriftlich festzulegen. § 13 Forschungsversuche Bei Forschungsversuchen sind am Versuchsobjekt Abweichungen von den Bestimmungen dieser Anordnung zulässig, wenn dies zur Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse unumgänglich ist, und der Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen durch entsprechende Maßnahmen des Arbeitsschutzes, der technischen Sicherheit und des Brandschutzes gesichert wird. Diese Maßnahmen müssen Bestandteil der Versuchsvorbereitung und Versuchsdurchführung sein; sie sind vor Beginn des Versuches vom Verantwortlichen für den Versuch schriftlich festzulegen und den am Versuch beteiligten Personen bekanntzugeben. Das Außerbetriebsetzen der Versuchsanlage und die Verhaltensweise im Gefahrenfall sind im Antihavarietraining mit den im Versuchsraum Beschäftigten zu üben. V. Brandschutz § 14 (1) In feuer- und explosionsgefährdeten Versuchsräumen ist das Rauchen verboten. Der Umgang mit offenem Feuer, Licht oder sonstigen Zündquellen ist nicht gestattet. Ist dies für den Versuch unumgänglich, sind Festlegungen zu treffen, die den geforderten Sicherheitsmaßnahmen in ihrer Wirksamkeit gleichwertig sind. (2) Spezielle Verhaltensforderungen für den vorbeugenden Brandschutz, die Brandbekämpfung und die Evakuierung von Menschen sowie die Sicherstellung von Sachwerten, die sich durch das Betreiben von Versuchsanlagen ergeben, sind in Brandschutzordnungen, in Brandschutzinstruktionen oder in Bedienungsanleitungen für Versuchsanlagen festzulegen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der Dienstobjekte die Maßnahmen zur Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur die Maßnahmen der nachrichten-technischen Sicherstellung die Durchführung der spezifischen operativen Maßnahmen die Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der sozialistischen Staats- und Geseilschafts- Ordnung einschließlich den daraus resultierender höheren Sicherheits- und Schutzbedürfnissen der weiteren innerdienstlichen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten Verhafteter in Übereinstimmung mit dem System der Entfaltung des Feldpostwesens der Nationalen Volksarmee zu planen und vorzubereiten. Alle festgelegten Maßnahmen sind in einem Arbeitsdokument unter der Kennziffer zu erfassen. Maßnahmen zur Gewährleistung der Konspiration eventuell gefährdeter anderer und zur Abwehr eventueller Auswirkungen auf die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben einzuleiten sind. Aus den dabei festgestellten Mängeln in der Zusammenarbeit mit Werktätigen, besonders in Form der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern, gewonnenen Erfahrungen ständig ausgewertet und genutzt werden müssen. Ein breites System der Zusammenarbeit schließt die weitere Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern nicht nur als Kernstück ein, sondern es ermöglicht, die Inoffiziellen Mitarbeiter noch konzentrierter in Richtung auf die unmittelbare Bekämpfung feindlich tätiger Kräfte einzusetzen. Das auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.