Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 239

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 239 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 239); Gesetzblatt Teil I Nr. 23 Ausgabetag: 23. Mai 1974 239 Übergabe der Planentwürfe 39 von den Betrieben der den VVB unter- stellten Kombinate an die Kombinatsleitungen 1. 8.1974 40 von den Betrieben der wirtschafts- leitenden Organe der Räte der Bezirke an die wirtschaftsleitenden Organe der Räte der Bezirke 1. 8.1974 41 von den Räten der Städte und Ge- meinden und den kreisgeleiteten Betrieben und Einrichtungen an die Räte der Kreise 1. 8.1974 42 43 44 45 46 47 48 von den zentralgeleiteten und bezirksgeleiteten Betrieben und Einrichtungen, den Betrieben und Einrichtungen der Wirtschaftsräte der Bezirke und der den Ministerien unterstellten Kombinate an die übergeordneten Organe 9. 8.1974 von den den WB unterstellten Kombinaten an die WB 22. 8.1974 von den wirtschaftsleitenden Organen der Räte der Bezirke und den Räten der Kreise an die Räte der Bezirke 30. 8.1974 von den Wirtschaftsräten der Bezirke und den den Ministerien unterstellten Kombinaten* an die übergeordneten Ministerien 12. 9.1974 von den WB* an die übergeordneten Ministerien (sowie vom Verband der Konsumgenossenschaften für den Handel an das Ministerium für Handel und Versorgung) von den Organen, denen Hoch- und Fachschulen unterstehen an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen 20. 9. 1974 26. 9. 1974 von den zentralen Staatsorganen die Planinformationen des Umweltschutzes an das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirtschaft sowie von den zentralen Staatsorganen die Kennziffern der Berufsausbildung an das Staatssekretariat für Berufsbildung sowie 4.10.1974 von AHG Fruchtimex an das Ministerium für Außenhandel 12. 9.1974 von den Räten der Bezirke an die Staatliche Plankommission und das Ministerium der Finanzen sowie Auszüge daraus an die fachlich zuständigen zentralen Staatsorgane 27. 9.1974 * Zugleich sind die Planentwürfe der Staatlichen Plankommission und die komplexen ökonomischen Planinformationen (OP) mit der Planbegründung dem Ministerium der Finanzen zu übergeben. Die erzeugnisbezogenen Planinformationen über die Auswirkungen planmäßiger Industriepreisänderungen (Vordruck IP1) sind dem Amt für Preise zu übergeben. Außerdem haben die bilanzbeauftragten Organe die MAK-Bilanzentwürfe für Staatsplanpositionen und weitere zentral festgelegte Positionen der Staatlichen Plankommission (zweifach) und dem Ministerium für Materialwirtschaft zu übergeben. Die technisch-ökonomisch begründeten Normative des Materialverbrauchs für 1975 sind außerdem dem Ministerium für Materialwirtschaft zu übergeben. Die Fondsträger der metallverarbeitenden Industrie übergeben die verbraucherseitigen Planinformationen (Bedarfsnachweis) weiterhin dem Ministerium für Materialwirtschaft. 49 Übergabe der Entwürfe der Haushalts- pläne der Bezirke in Übereinstimmung mit den Planentwürfen an das Ministerium der Finanzen 50 von den zentralen Staatsorganen an die Staatliche Plankommission und das Ministerium der Finanzen (und an das Ministerium für Materialwirtschaft die Bilanzentwürfe für Staatsplanpositionen und weitere zentral festgelegte Positionen sowie verbraucherseitige Planinformationen [Bedarfsnachweis M1] und technisch-ökonomisch begründete Normative des Materialverbrauchs für 1975 [N 1]; an das Amt für Preise die erzeugnisbezogenen Planinformationen über die Auswirkungen planmäßiger Industriepreisänderungen Vordruck IP 1) Ablauf der Bilanzierung der Projektierungsleistungen 1. Anmeldung des Projektierungsbedarfs durch die Investitionsauftraggeber bzw. Hauptauftragnehmer und Generalauftragnehmer 2. Übergabe der Bilanzinformation der Projektierungseinrichtungen an die zuständigen bilanzierenden Organe 3. Übergabe des Aufkommens und des damit gedeckten Bedarfs an Projektierungsleistungen für Meß-, Steuer- und Regeltechnik, elektrotechnische Anlagen, Rohrleitungen und Isolierungen und Bau von den bilanzierenden Organen der investierenden Zweige an die für diese Projektierungsleistungen zuständigen bilanzierenden Organe zur Aufnahme in deren Projektierungsbilanz 4. Übergabe der Bilanzentwürfe von den bilanzierenden Organen an die bilanzbestätigenden Organe 5. Übergabe der Projektierungsbilanzen der bilanzbestätigenden Organe an die Ministerien Ablauf der Bilanzierung der Hoch- und Fachschulabsolventen 1976 1. Übergabe des Bedarfs an Absolventen nach Fach rieh tungen von den Betrieben an die übergeordneten wirtschaftsleitenden Organe von den wirtschaftsleitenden Organen an die zentralen Staatsorgane von den zentralen Staatsorganen an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen 2. Übergabe der Bilanz vor schlüge für den Einsatz der Hochschulabsolventen von den zentralen Organen mit Bilanzfunktionen an das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen 2. 10. 1974 16.10.1974 12. 7.1974 29. 7.1974 12. 8.1974 19. 8.1974 19. 9.1974 20. 6.1974 1. 7.1974 5. 7.1974 2. 9.1974;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung zu erteilen, die Funktechnik unter Einhaltung der Funkbetriebs Vorschrift Staatssicherheit zu benutzen, gewonnene politisch-operativ bedeutsame Informationen an den Referatsleiter weiterzuleiten.