Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1974, Seite 196

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974, Seite 196 (GBl. DDR Ⅰ 1974, S. 196); 196 Gesetzblatt Teil I Nr. 20 Ausgabetag: 26. April 1974 jedoch alle 2 Jahre, vorzunehmen, sofern sie nicht im Rahmen der medizinischen Betreuung in kürzeren Abständen erforderlich werden. §3 (1) Die Einstellungsuntersuchungen werden auf der Grundlage der Gesundheitskarte für Betriebsangehörige* und der Gesundheitskarte für Betriebsangehörige Teil Reihenuntersuchungen** vorgenommen. Die regelmäßigen ärztlichen Konsultationen finden unter Beiziehung der Ergebnisse der Einstellungsuntersuchung und anderer vorhandener ärztlicher Dokumentationen statt. (2) Die Gesupdheitskarten verbleiben für die Dauer der medizinischen Betreuung in Verwahrung der unter § 1 genannten Ärzte. Bei Arztwechsel sind die Unterlagen auf Anforderung dem die Betreuung weiterführenden Arzt zu übersenden. (3) Gesundheitskarten sind für die Dauer von 20 Jahren aufzubewahren. Alle Einstellungsuntersuchungen sowie durchgeführte Dispensairebetreuungsmaßnahmen sind in der jährlichen Berichterstattung der ambulanten Gesundheitseinrichtungen*** (Seite 3 Spalte „andere Dispensaires“) auszuweisen. §4 Die Leiter der Bildungs- und Erziehungseinrichtungen haben darauf einzuwirken, daß sich die Lehrer und Erzieher zur Durchführung der unter § 1 genannten Maßnahmen bei ihrem Hausarzt bzw. einer für diese Aufgaben festgelegten Gesundheitseinrichtung anmelden und die Vorstellungstermine einhalten. §5 Die erforderliche Dispensairebetreuung und die rehabilita-tiven Maßnahmen sind von den im § 1 genannten Ärzten im * Best.-Nr. 3101 W Freiberg, Außenstelle Dresden ** Best.-Nr. 3102 VV Freiberg, Außenstelle Dresden ?** Best.-Nr. 3109 W Freiberg, Außenstelle Dresden Zusammenwirken mit anderen im Territorium vorhandenen Gesundheitseinrichtungen, insbesondere mit den Spezialdis-pensaires, zu sichern. Dabei sind Mütter mit mehreren Kindern, alleinstehende Mütter und familiär oder gesundheitlich besonders belastete Lehrer und Erzieher vorrangig zu berücksichtigen. §6 (1) Die auf der Grundlage gemeinsamer Vereinbarungen zwischen den Bezirks- und Kreisärzten und den Bezirks- bzw. Kreisschulräten in enger Zusammenarbeit mit den Organen der Gewerkschaft Unterricht und Erziehung getroffenen Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Betreuung der Lehrer und Erzieher in den Territorien sind weiterzuführen. Die Vereinbarungen sind in regelmäßigen Abständen zu präzisieren und zu ergänzen. Dabei ist insbesondere die Verantwortung der Organe und Einrichtungen der Volksbildung und des Gesundheitswesens für die Wahrnehmung der einzelnen Aufgaben festzulegen. Alle prophylaktischen und rehabilita-tiven Möglichkeiten sind entsprechend den territorialen Bedingungen voll zu nutzen. Dabei sind die unter § 5 genannten Personen besonders zu berücksichtigen. (2) Die Bezirks- und Kreisärzte werten jährlich einmal mit den Organen der Volksbildung die Erfahrungen aus und legen gemeinsam weitere Maßnahmen fest. §7 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Mai 1974 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Richtlinie vom 1. August 1967 zum Abschluß von Vereinbarungen zur Verbesserung der medizinischen Betreuung der Lehrkräfte und Erzieher im Bereich des Volksbildungswesens (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen Nr. 17 S. 137) außer Kraft. Berlin, den 26. März 1974 Der Minister für Gesundheitswesen OMR Prof. Dr. sc. med. Meck linger Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik Sonderdruck Nr. 716 Binnenwasserstraßen-Verkehrsordnung und Oder-Vorschriften vom 1. Februar 1974. 208 Seiten, 20, M Sonderdruck Nr. 726/2 Anordnung vom 19. März 1974 über die Methodik zur Ausarbeitung des Volkswir ■ schaftsplanes 1975, 8 Seiten, ,20 M Sonderdruck Nr. 768 Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 122/1 vom 5. Oktober 1973 Bergbai Sicherheit im Bergbau über Tage , 128 Seiten, 1,30 M Diese Sonderdrucke sind über den Zentral-Versand Erfurt, 501 Erfurt, Postschließfach 696, zu beziehen. Darüber hinaus sind diese Sonderdrucke auch gegen Barzahlung und Selbstabholung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 108 Berlin, Neustädtische Kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23, erhältlich. Herausgeber: Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin, Klosterstraße 47 Redaktion: 102 Berlin, Klosterstraße 47, Telefon: 209 36 22 -Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 751 Verlag: (610/62) Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, 108 Berlin, Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 2094501 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post' Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 2,50 M, Teil II 3, M Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 M, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 M, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 M. bis zum Umfang von 48 Seiten 0,55 M je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 M mehr Einzelbestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, 501 Erfurt, Postschließfach 696. Außerdem besteht Kaufmöglichkeit nur bei Seibstabholung gegen Barzahlung (kein Versand) in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 108 Berlin, Neustädtische Kirchstraße 15, Telefon: 229 22 23 Gesamtherstcllung: Staatsdruckerei der Deutschen Demokratischen Republik (Rollenoffsetdruck) Index 31 817;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1974. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1974 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1974 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 64 vom 23. Dezember 1974 auf Seite 614. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1974 (GBl. DDR Ⅰ 1974, Nr. 1-64 v. 8.1.-23.12.1974, S. 1-614).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.