Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 97

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 97 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 97); 97 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1973 Berlin, den 28. Februar 1973 Teil I Nr. 9 Tag Inhalt Seite 25.1. 73 Anordnung über die Planung, Finanzierung und Abrechnung der staatlichen Sporteinrichtungen ■ 97 Anordnung über die Planung, Finanzierung und Abrechnung der staatlichen Sporteinrichtungen vom 25. Januar 1973 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen und in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Gewerkschaft der Mitarbeiter der Staatsorgane und der Kommunalwirtschaft wird folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich Diese Anordnung gilt für die den örtlichen Räten unterstellten Einrichtungen des Bereiches Körperkultur und Sport, die nicht nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten und im Abschnitt 560 zu planen sind (im folgenden Sporteinrichtungen genannt). §2 Grundsätze (1) Die Sporteinrichtungen sind wesentliche Voraussetzungen für die organisierte und selbständige sportlich-kulturelle Gestaltung der Freizeit. (2) Die Leiter der Sporteinrichtungen sind verpflichtet, die materiellen und finanziellen Fonds mit hoher Wirksamkeit zur Entwicklung des sportlich-kulturellen Lebens der Bevölkerung einzusetzen. (3) Die Grundlage für die Planung, Finanzierung und Abrechnung bildet der von den örtlichen Räten für die Sporteinrichtungen festgelegte Plan der Aufgaben. §3 Aufgaben der örtlichen Räte und Leiter der Sporteinrichtungen (1) Auf der Grundlage der von den zuständigen örtlichen Räten festgelegten Pläne der Aufgaben ist der Nutzen der geplanten und eingesetzten materiellen und finanziellen Mittel sowie die Verwendung des Arbeitszeitfonds nachzuweisen. An der Ausarbeitung dieser Analysen wirken die Sportstättenbeiräte mit. (2) Die örtlichen Räte regeln die Rechte und Pflichten der Leiter der Sporteinrichtungen. (3) Für die Sporteinrichtungen sind durch die zuständigen örtlichen Räte entsprechend dem bestätigten Plan materielle und finanzielle Fonds und Kapazitäten zur Werterhaltung zur Verfügung zu stellen. (4) Die Leiter der Sporteinrichtungen sind dafür verantwortlich, daß die Leistungen und Ergebnisse erfaßt werden. (5) Die Leiter der Sporteinrichtungen haben dem zuständigen örtlichen Rat über die Erfüllung des Planes der Aufgaben zu berichten. Die zuständigen örtlichen Räte prüfen und bestätigen diese Berichte. Diese Bestätigung ist die Voraussetzung für die Zuerkennung der Mittel für die materielle Interessiertheit entsprechend § 6. Planung und Durchführung §4 (3) Zur breiten Entfaltung der Initiative der Mitarbeiter haben die Leiter der Sporteinrichtungen den Plan der Aufgaben auf einzelne Verantwortungsbereiche aufzugliedern. Der aufgegliederte Plan bildet die Grundlage für die Durchführung des sozialistischen Wettbewerbes und von Leistungsvergleichen. (4) Im Rahmen der zwischen den örtlichen Räten und den Betrieben und Einrichtungen abzuschließenden kommunalpolitischen Verträgen sind entsprechende Vereinbarungen für die Sporteinrichtungen zu treffen. §5 (1) Der Haushaltsplan der Sporteinrichtungen ist brutto nach Einnahmen und Ausgaben gemäß der Methodik für die Aufstellung des Staatshaushaltsplanes auszuarbeiten. (2) Die Bereitstellung von Mitteln durch die örtlichen Räte an die Sporteinrichtungen darf nur auf der Grundlage des von den örtlichen Räten bestätigten Planes der Aufgaben erfolgen. (3) Werden den Sporteinrichtungen im laufenden Planjahr zusätzliche Aufgaben übertragen, so ist vom zuständigen örtlichen Rat zu entscheiden, welche weiteren Mittel bereitgestellt werden bzw. von welchen Aufgaben die Sporteinrichtungen zu entbinden sind. (4) Vom zuständigen örtlichen Rat ist zu entscheiden, welche Sporteinrichtungen ein Haushaltsunterkonto vom Gesamthaushaltskonto des örtlichen Rates oder ein Haushaltsneben-konto zum Haushaltsunterkonto der Abteilung Jugendfragen, (1) Die Leiter der Sporteinrichtungen stellen unter Mitwirkung der Betriebsgewerkschaftsleitungen und der Nutzer auf j der Grundlage der Beschlüsse der Volksvertretungen die Pläne der Aufgaben sowie die Volkswirtschafts- und Haushaltspläne auf. Die Pläne werden vom zuständigen örtlichen Rat im Rahmen des von der Volksvertretung beschlossenen Gesamtplanes bestätigt. Die Grundsätze für den auszuarbei- (2) Der Plan der Aufgaben dient den örtlichen Volksvertretungen und ihren Räten zur Durchsetzung der im Territorium zu lösenden Aufgaben auf dem Gebiete der Körperkultur und des Sports.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten das Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, die Nutzung zuverlässiger, überprüfter offizieller Kräfte, die auf der Grundlage gesetzlich festgelegter Rechte und Befugnisse unter strikter Wahrung der EigenVerantwortung weiter entwickelt. In Durchsetzung der Richtlinie und weiterer vom Genossen Minister gestellter Aufgaben;, stand zunehmend im Mittelpunkt dieser Zusammenarbeit,im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Richtlinie über die Operative Personenkontrolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung über das pol itisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des in übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den. Auf gaben Verantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, gesellschaftlichen Organisationen sowie von Bürgern aus dem Operationsgebiet. ist vor allem durch die Konspirierung Geheimhaltung der tatsächlichen Herkunft der Informationen sowie der Art und Weise ihrer Erlangung zu gewährleisten. Schutz der Quellen hat grundsätzlich gegenüber allen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen sowie gesellschaftlichen Organisationen zu erfolgen.