Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 552

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 552 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 552); 552 Gesetzblatt Teill Nr. 56 Ausgabetag: 14. Dezember 1973 Anlage 1 zu vorstehender Anordnung Kennziffern für die Pläne der Aufgaben hauptberuflich geleiteter staatlicher Allgemcinbibliotheken 1. Entleihungen 1.1. Entleihungen (Gesamtzahl) davon: 1.1.1. Entleihungen von wissenschaftlicher und Fachliteratur 1.1.2. Entleihungen belletristischer Literatur 1.1.3. Entleihungen von Kinderliteratur 1.2. Entleihungen von Tonträgern (Gesamtzahl) 2. Benutzer 2.1. Benutzer (Gesamtzahl) davon: 2.1.1. Erwachsene 2.1.2. Jugendliche darunter: 2.1.3. Berufstätige (von 2.1.1. und 2.1.2.) 2.1.4. Kinder Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Kennziffern für die Pläne der Aufgaben nebenberuflich geleiteter staatlicher Allgemeinbibliotheken 1. Entleihungen 1.1. Entleihungen (Gesamtzahl) davon: 1.1.1. Entleihungen von wissenschaftlicher und Fachliteratur 2. Benutzer 2.1. Benutzer (Gesamtzahl) davon: 2.1.1. Erwachsene 2.1.2. Jugendlich'? 2.1.3. Berufstätige darunter: 2.I.3.I. In der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Beschäftigte Anlage 3 zu vorstehender Anordnung Normative für die Ersatzbeschaffung / von Literatur, Tonträgern und Informationsmitteln in staatlichen Allgemeinbibliotheken Die Ersatzbeschaffung von Literatur, Tonträgern und Informationsmitteln dient dem Ersatz inhaltlich und physisch verschlissener Werke der Bibliotheksbestände. Die Planung der entsprechenden Mittel erfolgt nach folgendem Verschleißnor- mativ: Belletristik 5 % (Durchschnittspreis je Band) 8, M Wissenschaftliche und Fachliteratur 7,5 % (Durchschnittspreis je Band) 12, M Kinderliteratur 13 % (Durchschnittspreis je Band) 6, M Schallplatten u. a. Tonträger 5 % (Durchschnittspreis) 12, M Anordnung über die Gebühren der Zentralstelle für Sortenwesen der Deutschen Demokratischen Republik Gebührenanordnung Sortenwesen vom 12. November 1973 Gemäß §§ 11 und 20 der Sortenschutzverordnung vom 22. März 1972 (GBL II Nr. 18 S. 213) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 Die Zentralstelle für Sortenwesen der Deutschen Demokratischen Republik, Sitz 8255 Nossen, Kr. Meißen (nachfolgend Zentralstelle genannt) erhebt Gebühren nach den Bestimmungen dieser Anordnung und der Gebührentabelle (Anlage). §2 (1) Schuldner von Gebühren für die Prüfung, Erteilung und Aufrechterhaltung der Zulassung von Sorten zur Vermehrung und zum Vertrieb in der Deutschen Demokratischen Republik ist der Anmelder, Züchter oder deren Rechtsnachfolger. (2) Schuldner von Gebühren für die Prüfung der Sortenechtheit und für den Kontrollanbau von Import- und Exportpartien ist der Einsender der Proben. (3) Schuldner von Gebühren für die Prüfung, Erteilung und Aufrechterhaltung des Sortenschutzes ist der Anmelder oder Rechtsnachfolger als Sortenschutzberechtigter. §3 Die Zentralstelle erhebt die Gebühren durch Gebührenbescheid. Der Gebührenbescheid hat eine Zahlungsfrist zu enthalten. Die Zahlungsfrist beginnt mit dem Zugang oder der Bekanntgabe des Gebührenbescheides, soweit nichts anderes festgelegt wird. §4 (1) Anträge auf Stundung oder Erlaß von Gebühren sind innerhalb der Zahlungsfrist an die Zentralstelle zu stellen und zu begründen. (2) Über diese Anträge entscheidet der Direktor der Zentralstelle. §5 (1) Ohne rechtlichen Grund entrichtete Gebühren werden auf Antrag erstattet. (2) Eine Erstattung kann nur innerhalb einer Frist von zwei Jahren nach Entrichtung der Gebühren beantragt werden. §6 Gebühren nach dieser Anordnung sind in der jeweils in Betracht kommenden Landeswährung des Gebührenschuldners zu entrichten. §7 Die Gebühren für die Prüfung zur Zulassung einer Sorte zur Vermehrung und zum Vertrieb in der Deutschen Demokratischen Republik werden mit der Aufnahme der Sorte in die Hauptprüfung erhoben. §8 (1) Für die Entschädigung der Sachverständigen, Zeugen und Dolmetscher finden die für die Gerichte geltenden Bestimmungen über die Entschädigung der Zeugen, Sachverständigen und Dolmetscher entsprechende Anwendung.* (2) Die Höhe der Entschädigung der Zeugen, Sachverständigen und Dolmetscher wird auf Antrag durch den Direktor der Zentralstelle festgesetzt. * Anordnung vom 8. Oktober 1971 übr die Entschädigung für Schöffen und Beteiligte am Gerichtsverfahren sowie für Mitglieder der Schiedskommissionen (GBl. II Nr. 75 S. 637);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die Informationsbeziehungen und der Infor- mationsfluß ischen den Abteilungen XIV; und auf den verschiedenen Ebenen unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung eine Übersicht zum Stand der Aufgabenerfüllung, den Schwerpunkten der politisch-operativen Tätigkeit und über neue Formen, Mittel und Methoden im Untersuchungshaftvollzug zu geben.