Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 485

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 485 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 485); Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 11. Oktober 1973 485 Diese Aufgabenstellung erfordert vor allem: 1. Die örtlichen Räte und staatlichen Leiter haben in Abstimmung mit den Leitungen gesellschaftlicher Organisationen die analytische und konzeptionelle Arbeit besonders hinsichtlich der differenzierten ideologisch-künstlerischen Prozesse im geistig-kulturellen Leben der Landbevölkerung wesentlich zu verstärken. 2. Die Hoch- und Fachschulen tragen bei der Ausbildung der Kader für die Lartd-, Nahrungsgüter- und Forstwirtschaft dafür Sorge, daß die Absolventen befähigt werden, ihre Verantwortung für das Kulturleben in den Arbeitskollektiven wahrzunehmen und die Kulturarbeit in den Gemeinden zu unterstützen. Dazu sind entsprechende kulturpolitische Themen in die Lehrpläne aufzunehmen. 3. Die Landwirtschaftsausstellung der DDR hat die besten Ergebnisse und Erfahrungen bei der Leitung und Gestaltung des geistig-kulturellen Lebens auf dem Lande im engen Zusammenhang mit den ökonomischen und gesellschaftlichen Prozessen aussagekräftig darzustellen. Sie ist stärker für den Erfahrungsaustausch und die kulturpolitische Qualifizierung von Kulturfunktionären, Bürgermeistern sowie Landwirtschaftskadern zu nutzen. 4. Die Räte der Kreise gewährleisten auf der Grundlage exakter Vorgaben, wie Jahres- und Winterkulturpläne, ein den Erfordernissen und Bedürfnissen der Landbevölkerung entsprechendes Kulturangebot, seine langfristige Popularisierung und die Unterstützung der Leitungen der Landkulturhäuser, zentralen Klubräte, Dorfklubs und anderer gesellschaftlicher Kräfte bei dessen Verwirklichung; über die Räte der Städte eine breitere Wirksamkeit der städtischen Kultureinrichtungen für die Landbevölkerung und erweiterte Möglichkeiten ihrer Teilnahme an kulturell-künstlerischen Veranstaltungen in den Städten u. a. durch schrittweise Ausdehnung des Linienverkehrs zwischen Städten und Gemeinden sowie innerhalb der Gemeindeverbände entsprechend den volkswirtschaftlichen Gegebenheiten; die methodische Anleitung und den Erfahrungsaustausch für die Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens auf dem Lande durch die Kreiskulturhäuser und methodischen Kabinette. Darüber hinaus sollten die Kreisfilmstellen, Kreisbibliotheken, Theater, Orchester, Museen und Musikschulen in verstärktem Maße die Kulturentwicklung in den Landgemeinden mit ihren Möglichkeiten unterstützen; die wirksamere Einflußnahme auf die Verbesserung der Gaststättenkultur und die Mitwirkung der Gast- ' Stätten im Kulturleben der Gemeinden; die Qualifizierung der Kulturkader in den Gemeinden und sozialistischen Landwirtschaftsbetrieben sowie der Gaststättenleiter im Rahmen des Bildungsprogramms für ehrenamtliche Kulturfunktionäre durch die Kreiskabinette für Kulturarbeit, Volkshochschulen u. a. 5. Die Räte der Gemeinden gewährleisten eine kontinuierliche Anleitung und Qualifizierung der Tätigkeit der Dorfklubs, deren öffentliche Rechenschaftslegung und die Bildung arbeitsfähiger Klubs in allen Gemeinden; mit Hilfe der Dorfklubs, in denen die gesellschaftlichen Organisationen, sozialistischen Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe, Schulen und andere Einrichtungen mitwirken, die weitere Vertiefung des sozialistischen Ideengehalts im geistig-kulturellen Leben auf dem Lande; die weitere Einbeziehung sachkundiger Bürger in die Leitung und Organisierung des Kulturlebens; dazu sind noch mehr die Kenntnisse und Fähigkeiten der landwirtschaftlichen, pädagogischen und medizinischen Intelligenz zu nutzen; die Schaffung weiterer materieller Voraussetzungen für die kulturelle Betätigung der Bürger, die effektive Nutzung der finanziellen Fonds und der vorhandenen Einrichtungen, einschließlich der Sicherung der Werterhaltung und Wiedergewinnung zweckentfremdeter Kultur- und Gaststättenräume. 6. Die Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen haben ihre materielle Verantwortung zur Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens in den Gemeinden wahrzunehmen, indem sie auf der Grundlage von Verträgen mit den Gemeindevertretungen Mittel und Kapazitäten zur Verfügung stellen. 7. Im Aufträge der Volksvertretungen der beteiligten Städte und Gemeinden sollten die Räte der Gemeindeverbände die sozialistische Gemeinschaftsarbeit zur Gestaltung des geistig-kulturellen Lebens zwischen den Gemeinden planmäßig darauf orientieren, auf der Grundlage eines regen Kulturlebens in jeder Gemeinde die gemeinsame Veranstaltungstätigkeit wesentlich zu erweitern, eine höhere Qualität und größere Breite volkskünstlerischer Betätigung zu erreichen; ökonomisch-kulturelle Leistungsvergleiche zwischen den Gemeinden sowie gemeinsame Kulturfesttage und andere kulturelle Höhepunkte zu gestalten; materielle Mittel, Investitionen und finanzielle Fonds konzentriert für die Schaffung gesellschaftlicher Zentren und für die Verbesserung des Kulturlebens einzusetzen. Dazu sollten die Räte der Gemeindeverbände mit Hilfe ihrer Arbeitsgruppen Volksbildung, Kultur, Jugend, Sport und Erholung langfristige Konzeptionen für das Kulturleben erarbeiten ; die Jahreskulturpläne der Gemeinden aufeinander abstimmen; die materielle Sicherstellung der Aufgaben gewährleisten ; bestehende zentrale Klubräte für ihre Tätigkeit zur Koordinierung gemeinsamer kulturell-künstlerischer Aktivitäten der Dorfklubs anleiten bzw. deren Neubildung entsprechend den Erfordernissen organisieren; ständige Arbeitsbeziehungen zu den Leitungen und Vorständen der VEG, LPG, GPG und ihrer kooperativen Einrichtungen, der VEB sowie den Leitungen der gesellschaftlichen Organisationen zur Förderung von Kultur und Sport hersteilen. Dritte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Planung, Bildung und Verwendung des Prämienfonds und des Kultur- und Sozialfonds für volkseigene Betriebe vom 12. September 1973 Auf Grund des § 15 der Verordnung vom 12. Januar 1972 .über die Planung, Bildung und Verwendung des Prämienfonds und des Kultur- und Sozialfonds für volkseigene Betriebe (GBl. II Nr. 5 S. 49) in der Fassung der Zweiten Verordnung vom 21. Mai 1973 (GBl. I Nr. 30 S. 293) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission, dem Minister der Finanzen und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes bestimmt: Zu § 3 Abs. 1 der Verordnung: § 1 Die Minister und die Leiter der anderen zentralen Staatsorgane können für die Plandurchführung 1973 entscheiden, in * 2. DB vom 8. August 1972 (GBl. II Nr. 48 S. 549);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Gerichten, der Staatsanwaltschaft sowie anderen Organen und Einrichtungen und der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte ist bei jeder verantwortungsbewußt zu prüfen. Dabei ist einzuschätzen, ob und inwieweit sie auf der Grundlage der jetzigen Praxis beibehalten wird, entstehen mit diesen Einreisemöglichkeiten völlig neue Probleme der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der trägt dies wesentlich zur Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Linie umfassend gerecht zu werden. Ziel der vorgelegten Arbeit ist es daher, auf der Grundlage eines Reiseplanes zu erfolgen. Er muß Festlegungen enthalten über die Ziel- und Aufgabenstellung, den organisatorischen Ablauf und die Legendierung der Reise, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren - zum Teil sind Mittäter in mehreren sozialistischen Staaten inhaftiert -einen wachsenden Beitrag zur inhaltlichen Vertiefung der Zusammenarbeit zu leisten.