Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 484

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 484 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 484); 484 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 11. Oktober 1973 ken mit den gesellschaftlichen Organisationen die Aufgabe: auf den sozialistischen Ideengehalt der Werke und Programme Einfluß zu nehmen; das schöpferische Streitgespräch über ideologisch-künstlerische Schaffensprobleme in den Volkskunstkollektiven zu entwickeln; den Volkskunstschaffenden vielfältigere Wirkungsmöglichkeiten im Alltag der Gemeinden sowie bei Dorf- und Kooperationsfestspielen, Veranstaltungen und Feiern aus persönlichem oder gesellschaftlichem Anlaß, bei der Ausgestaltung von Kultur- und Arbeitsräumen usw. zu eröffnen; die Bewegung „Freizeit, Kunst und Lebensfreude“ durch interessante Ausstellungen und Konsultationsmöglichkeiten weiterzuführen und damit vielen Werktätigen Anregungen für ihre eigene kulturelle und künstlerische Betätigung zu vermitteln; die sozialistische Heimatforschung und die Führung von Orts- und Betriebschroniken allseitig zu fördern; befähigte Volkskunstschafffende, insbesondere junge Arbeiter, Genossenschaftsbauern sowie Angehörige der Intelligenz für die Ausbildung als Leiter des künstlerischen Volksschaffens zu gewinnen sowie die Unterstützung der Volkskunstgruppen zu sichern. 6. Sozialistische Fest- und Feiergestaltung, Geselligkeit und Unterhaltung Die Fest- und Feiergestaltung aus persönlichem und kollektivem Anlaß, ihre vielfältigen Möglichkeiten weltanschaulicher und kulturell-ästhetischer Bildung und Erziehung sind stärker für die Herausbildung einer dem Sozialismus gemäßen Lebensweise zu nutzen. Dazu ist besonders die Zusammenarbeit mit den im Territorium ansässigen Kulturschaffenden, Künstlern und anderen Angehörigen der Intelligenz zu fördern und die Wirksamkeit der Volkskunstschaffenden zu erhöhen. Die örtlichen Räte sollten unter Einbeziehung der Dorfklubs und Kulturhäuser und im Zusammenwirken mit den Leitungen und Vorständen der VEG, LPG, GPG und ihrer kooperativen Einrichtungen, der VEB sowie der gesellschaftlichen Organisationen sichern, daß persönliche und kollektive Anlässe der Bürger, wie Namensgebung, Jugendweihe, Eheschließung, Übergabe der ersten Personalausweise, Verabschiedung zum Wehrdienst, Abschluß eines Studiums, Jubiläen, * Übertritt ins Rentenalter usw., würdig begangen werden; Traditions- und Heimatfeste auf sozialistische Weise gepflegt und weitergeführt sowie politische und künstlerische Ereignisse und Gedenktage dabei beachtet werden; gesellige Veranstaltungen, wie Dorfabende, Jugendtanz usw., regelmäßig und mit höherem Niveau stattfinden; die Leiter der Landgaststätten für eine gute Gaststättenkultur Sorge tragen und das Kulturleben mehr als bisher mit eigenen Veranstaltungen unterstützen. 7. Körperkultur, Sport und Tourismus Die Leitungen und Vorstände der VEG, LPG, GPG und ihrer kooperativen Einrichtungen sowie der VEB konzentrieren sich im Zusammenwirken mit den gesellschaftlichen Organisationen, unterstützt durch die örtlichen Räte, auf der Grundlage der Anordnung vom 30. November 1972 über die Wahrnehmung der Verantwortung der Betriebe und staatlichen Einrichtungen auf dem Gebiet von Körperkultur und Sport (GBl. II Nr. 71 S. 835) vor allem auf die Unterstützung einer vielfältigen sportlichen Betätigung; die Aufnahme von sportlichen und touristischen Vorhaben in die Kultur- und Bildungspläne der Arbeitskollektive; die Förderung von Sportwerbe- und Kulturgruppen; die Verbindung von Wanderungen und Fahrten mit dem Besuch kultureller Einrichtungen und Gedenkstätten ; die Durchführung von Freundschaftstreffen und Festen mit Touristengruppen und Arbeitskollektiven, vor allem der Sowjetunion, der VR Polen und der CSSR, im Rahmen des organisierten Tourismus. Dabei werden die sich entwickelnden Direktbeziehungen besonders genutzt. Die Leitungen der Dorfklubs und kulturellen Einrichtungen unterstützen diese Maßnahmen und popularisieren darüber hinaus Körperkultur und Sport und eine gesunde Lebensweise durch Foren, Vorträge und Ausstellungen. 8. Zur Gestaltung des kulturellen Lebens der Jugend in den Landgemeinden Die sozialistische Jugendpolitik auf kulturellem Gebiet hat in Übereinstimmung mit dem Jugendgesetz der DDR zum Ziel, das Streben der Jugend nach Kunsterlebnissen, eigener künstlerischer Betätigung und umfassender Nutzung der vielfältigen Möglichkeiten für eine kulturvolle sozialistische Lebensweise allseitig zu fördern. Es gehört zu den Aufgaben der jungen Generation, aktiv an der Gestaltung von Kultur und Kunst mitzuwirken. In der Freizeit gilt es, der Jugend auch mit der besonderen geistig-emotionalen Wirkung des Kunsterlebnisses das Wesen gesellschaftlicher Erscheinungen der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zu erschließen. Gemeinsame Maßnahmen der örtlichen Räte, des Jugendverbandes, anderer gesellschaftlicher Organisationen, der Kultureinrichtungen, der Schulen, der Leitungen und Vorstände der VEG, LPG, GPG und ihrer kooperativen Einrichtungen sowie der VEB konzentrieren sich besonders auf die Erarbeitung konkreter Programme und Pläne zur Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens der Jugend in den Städten, Gemeinden und Betrieben; ideologisch-künstlerische, niveauvolle Gestaltung von Tanzabenden, Diskotreffs und anderer Veranstaltungen für die Jugend; umfassende Unterstützung kultureller Initiativen der FDJ, wie der Singebewegung, Galerien der Freundschaft und der Bewegung junger Talente; Gewinnung von Theater-, Film- und Fernsehschaffenden, Schriftstellern, -bildenden Künstlern und Musikschaffenden zur Unterstützung der Jugend bei der Aneignung der Werke sozialistischer Kunst und Literatur und der weiteren Ausprägung ihres Kunstverständnisses ; verantwortliche Mitwirkung der Jugend bei der Bildung von Jugendklubs sowie dem Neubau und der Rekonstruktion von Kultur- und Sportstätten, Ju-gendzimmem usw. II. Zur Leitung und Planung des geistig-kulturellen Lebens auf dem Lande Die neuen und höheren Anforderungen an die Qualität der Leitung der sozialistischen Kulturentwicklung auf dem Lande bedingen die zielstrebige Verwirklichung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit auf allen Ebenen. Es gilt, in jeder Landgemeinde eine inhaltsreiche kulturelle Tätigkeit zu entwickeln und in den entstehenden Zentren der Gemeindeverbände durch eine sinnvolle Konzentration vorhandener Mittel und Möglichkeiten Voraussetzungen für größere Kulturveranstaltungen, Theateraufführungen, Konzertabende, Koopera-tions- und Dorffestspiele u. a. zu schaffen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.