Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 458

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 458 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 458); 458 Gesetzblatt Teill Nr. 43 Ausgabetag: 25. September 1973 (2) Die wirtschaftsleitenden Organe haben für die Ausarbeitung und Abrechnung der Energieverbrauchsnormen für ihre Bereiche einheitliche methodische Verfahren festzulegen und den Veränderungen der Bedingungen anzupassen; dabei sind die internationalen Erfahrungen zur Ermittlung von Kennziffern des spezifischen Energieverbrauchs umfassend anzuwenden. Die gleichen Verpflichtungen haben die Wirtschaftsräte der Bezirke und die Bezirksbauämter. (3) Energieverbrauchsnormen sind beim Einsatz neuer energieintensiver Anlagen innerhalb von 3 Monaten nach Aufnahme des Dauerbetriebes entsprechend den Energieverbrauchsnormativen festzusetzen oder zu ändern. (4) Energieplanpflichtige Abnehmer haben den Nachweis über die Einhaltung der Energieverbrauchsnormen ständig zu führen, die Erkenntnisse daraus in die Leitungstätigkeit einzubeziehen und die Ergebnisse dem Energieversorgungsbetrieb auf Anforderung vorzulegen. Die Energieverbrauchsnormen sind mit dem Energieplan abzurechnen. §8 (1) Die Projektanten, Konstrukteure und Hersteller sind verpflichtet, neue energieintensive Anlagen so mit Meß-, Steuer- und Regelanlagen auszustatten, daß ihr effektiver Betrieb und die Abrechnung des spezifischen Energieverbrauches gewährleistet sind. (2) Die gleiche Verpflichtung haben die Betreiber vorhandener energieintensiver Anlagen, soweit es Erzeugnisse, Prozesse und Anlagen der Mindestnomenklaturen 2 bis 4 anbelangt. §9 (1) Die materielle Anerkennung der erzielten Energieeinsparungen ist den Werktätigen entsprechend den §§ 14 bis 18 der Verordnung über die Arbeit mit Normen und Kennziffern zu gewähren. (2) Für die materielle Interessiertheit der Betriebskollektive an der Einsparung von Energie ist die Anordnung vom 3. Juli 1972 über die Planung, Bildung und Verwendung des Leistungsfonds der volkseigenen Betriebe (GBl II Nr. 42 S. 467) anzuwenden. Zu §§ 35, 36 und 55 der Verordnung: §10 (1) Wärmeverbrauchsnormativ im Geltungsbereich der Energieverordnung ist der zulässige, nach einheitlichen Grundsätzen ermittelte, auf die Bedingungen des Standortes und der Baukonstruktion bezogene Wärmeverbrauch eines zentralbeheizten Wohngebäudes für die Raumheizung in einem Auswertungszeitraum. (2) Zentralbeheizte Wohngebäude im Geltungsbereich der Energieverordnung sind industriell gefertigte Geschoßbauten (mehrgeschossige, vielgeschossige und Hochhäuser), die ausschließlich oder überwiegend Wohnzwecken dienen, die im Volkseigentum oder im Eigentum sozialistischer Genossenschaften stehen und aus Versorgungsnetzen oder aus Blockheizungsanlagen mit Wärme versorgt werden. (3) Neue Wohngebäude im Sinne dieser Durchführungsbestimmung sind zentralbeheizte Wohngebäude, deren Vorbereitung nach dem 31. Dezember 1973 abgeschlossen wird und die später abgenommen werden. Andere zentralbeheizte Wohngebäude werden in dieser Durchführungsbestimmung als vorhandene Wohngebäude bezeichnet. (4) Rechtsträger im Sinne dieser Durchführungsbestimmung sind die operativen Verwalter volkseigener zentralbeheizter Wohngebäude. Die für sie geltenden Vorschriften sind auch auf die Wohnungsbaugenossenschaften anzuwenden. §11 (1) Das Wärmeverbrauchsnormativ für ein neues Wohngebäude ist nach den von der WB Energieversorgung her- auszugebenden Grundsätzen zu ermitteln. Es darf den für die jeweilige Konstruktionsvariante vorgesehenen Richtwert nicht übersteigen. (2) Die Baukonstruktion (Außenwandkonstruktion einschließlich Komplettierung), das Heizungssystem und die Ausstattung mit Regelvorrichtungen sind für jedes zentralbeheizte Wohngebäude im Investitionsleistungsvertrag zu vereinbaren; die Partner sind dabei an die Festlegungen in den staatlichen Plänen des Bauwesens für das Jahr der Bauausführung und das betreffende Territorium gebunden. (3) Zur Wärmemengenmessung sind am Hausanschluß jedes neuen Wohngebäudes die erforderlichen Ausrüstungen (z. B. Paßstück, Temperaturmeßstutzen im Vor- und Rücklauf) vorzusehen. §12 (1) Die Einhaltung des verbindlichen Wärmeverbrauchsnormativs ist vom Auftragnehmer durch Wärmemengenmessung zwischen dem 13. und dem 21. Monat nach der Abnahme des neuen Wohngebäudes nachzuweisen. (2) Die Wärmemengenmessung muß sich mindestens auf 30 aufeinanderfolgende Tage der Heizperiode erstrecken. Die Meßperiode kann auf längere Dauer ausgedehnt werden. Der Beginn und das Ende müssen vereinbart werden. (3) Das Wärmeverbrauchsnormativ gilt als eingehalten, wenn während der vereinbarten Meßperiode der anteilige, zulässige Wärmeverbrauch nicht überschritten wird. (4) Dem Rechtsträger sind die Nachweisunterlagen spätestens 4 Wochen nach Ablauf der Meßperiode zu übergeben. Wird die Frist nicht eingehalten, ist 0,1 % Vertragsstrafe je angefangene Kalenderdekade des Verzugs, berechnet von 30 % des Wertes des Wohngebäudes, zu bezahlen. §13 (1) Für mehrere neue Wohngebäude ist die Einhaltung des Wärmeverbrauchsnormativs grundsätzlich durch repräsentative Wärmemengenmessung an einem der während des Planjahres errichteten neuen Wohngebäude nachzuweisen. Der Nachweis für Wohngebäude, die nach wärmetechnisch unveränderten Wiederholungsprojekten nachgebaut werden, braucht nur alle 2 Jahre wiederholt zu werden. (2) Die Voraussetzungen für Repräsentativmessungen sind gegeben, wenn sich für die betreffenden Wohngebäude gleichen Standort (d. h. Wohngebäude an Standorten mit gleichen klimatischen Bedingungen), Baukonstruktion, Heizungssystem, Ausstattung mit Regelvorrichtungen. (3) Der Hauptauftraggeber Komplexer Wohnungsbau wählt das Gebäude aus, an dem die Repräsentativmessung durchzuführen ist; er hat sich dazu mit dem Rechtsträger bzw. künftigen Rechtsträger des betreffenden Wohngebäudes ab-zustimmen. Die Entscheidung soll dem Auftragnehmer bis zum 30. November des laufenden Planjahres mitgeteilt werden. §14 (1) Ergibt die Repräsentativmessung einen unzulässigen Wärmeverbrauch, kann die Einhaltung des Wärmeverbrauchsnormativs für die anderen neuen Wohngebäude in dem mit § 12 bestimmten Verfahren durch Einzelmessungen nachgewiesen werden. Der Auftragnehmer hat sich mit der Übergabe der Nachweisunterlagen aus der Repräsentativmessung schriftlich darüber zu erklären, ob er auf Einzelmessungen verzichtet oder an welchen Gebäuden er sie durchführen will. (2) Die Rechtsfolgen der Verletzung des Wärmeverbrauchsnormativs treten ein mit der Übergabe der Nachweisunterlagen über;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den örtlichen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Organisationen und Einrichtungen. Soweit zu einigen grundsätzlichen politisch-operativen Aufgaben, wie siesich aus den Veränderungen der Lage an der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.