Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 381

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 381 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 381); Gesetzblatt Teill Nr. 36 Ausgabetag: 13. August 1973 381 Anordnung über Aufgaben und Arbeitsweise der Kinderkrippen und Dauerheime für Säuglinge und Kleinkinder vom 25. Juli 1973 Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 25. Februar 1965 über das einheitliche sozialistische Bildungssystem (GBl. I Nr. 6 S. 83) wird folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich Diese Anordnung gilt für alle kommunalen und betrieblichen Kinderkrippen mit Tages- und Wochenbelegung und Saisonkrippen (nachstehend Krippen genannt) sowie für Dauerheime für Säuglinge und Kleinkinder (nachstehend Heime genannt). §2 Grundsätze (1) Durch Sicherung der sozialistischen Erziehung, der Betreuung und des Gesundheitsschutzes der Kinder in Krippen und Heimen wird ein bedeutender Beitrag zur Herausbildung allseitig entwickelter sozialistischer Persönlichkeiten geleistet. (2) In Krippen und Heimen werden gesunde Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr erzogen und betreut, deren Erziehungsberechtigte berufstätig sind oder sich in der Aus- und Weiterbildung befinden. (3) Schwerpunkte der Arbeit der Krippen und Heime sind: Erziehung und Bildung der Kinder ausgehend von den gesellschaftlichen Erfordernissen und dem sozialistischen Erziehungsziel, unter Beachtung der physischen und psychischen Besonderheiten der Kinder; Schutz und Förderung der Gesundheit und Erhöhung der Widerstandskraft und Leistungsfähigkeit der Kinder; Schaffung der den Bedürfnissen der Kinder entsprechenden Umweltbedingungen als wichtige Voraussetzung für ihre gesunde körperliche und geistige Entwicklung. (4) Zur Gewährleistung einer erfolgreichen Arbeit in Krippen und Heimen ist gemäß dem Volkswirtschaftsplan jährlich der Plan der Einrichtung zu erarbeiten. Der Plan der Einrichtung beinhaltet die politischen, pädagogischen, medizinischen und ökonomischen Aufgaben und ist Grundlage für die Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisationen, den Betrieben, den Elternaktiven und allen Eltern. Er ist vom übergeordneten Organ zu bestätigen. Verantwortung §3 (1) Die Krippen und Heime tragen die Verantwortung für die sozialistische Erziehung, Betreuung und den Gesundheitsschutz der Kinder während der Dauer des Aufenthaltes in diesen Einrichtungen. Die Verantwortung beginnt mit der persönlichen Übernahme eines Kindes und endet mit dessen Übergabe an Erziehungsberechtigte oder Beauftragte. (2) Die Mitarbeiter der Krippen und Heime sind für die ordnungsgemäße Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben verantwortlich. Zur ständigen Hebung des Niveaus der Arbeit in Krippen und Heimen haben alle Mitarbeiter die Pflicht, ihre Kenntnisse durch Selbststudium und Teilnahme an politisch-ideologischen und fachlichen Weiterbildungsveranstaltungen zu erweitern und weitere Möglichkeiten zur Qualifizierung zu nutzen. (3) Einzelheiten der Verantwortung und Tätigkeit der Mitarbeiter in Krippen und Heimen werden in einer Arbeitsordnung geregelt.* Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheit wesen Nr. 16/1973 Anweisung vom 8. August 1973 zur Gewährleistung der sozialistischen Erziehung, der Betreuung und des Gesundheitsschutzes der Kinder in Krippen und Heimen (4) Die medizinische Betreuung zur Sicherung des Gesundheitsschutzes der Kinder in Krippen und Heimen wird von Fachärzten für Kinderheilkunde bzw. von Ärzten mit Erfahrung in der medizinischen Betreuung von Kindern wahrgenommen. Einzelheiten dazu werden in einer Ordnung für die Arbeit der Ärzte in Krippen und Heimen geregelt.* §4 (1) Die Krippen sollen im Interesse der Gesunderhaltung der Kinder nicht vor 6 Uhr geöffnet und nicht nach 19 Uhr geschlossen werden. Die Bringe- und Abholzeiten für die einzelnen Kinder sind innerhalb der Öffnungszeiten, entsprechend den territorialen und betrieblichen Erfordernissen festzulegen. (2) Bei Neuaufnahme von Kindern in Krippen und Heime haben die Erziehungsberechtigten ärztliche Beurteilungen über Aufnahmeeignung bzw. bei Wiederaufnahme nach Krankheit ärztliche Bescheinigungen mit Angabe der Diagnosen vorzulegen. (3) Die Kinder sind in der Regel von den Erziehungsberechtigten in die Krippen und die Heime zu bringen und von ihnen abzuholen. Sollen Kinder anderen Personen als den Erziehungsberechtigten übergeben werden, so darf die Übergabe nur auf Grund einer schriftlichen Erklärung der Erziehungsberechtigten erfolgen. (4) Die Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigten und der Mitarbeiter bei der Nutzung der Krippen und Heime werden in einer Hausordnung verbindlich festgelegt.* Die Hausordnung ist in Krippen und Heimen an sichtbarer Stelle auszuhängen. §5 Elternvertretungen Zur Verwirklichung einer engen Zusammenarbeit zwischen Krippen bzw. Heimen und den Erziehungsberechtigten im Interesse der Wahrnehmung der gemeinsamen Verantwortung für die allseitige Erziehung und Entwicklung der Kinder sind Elternvertretungen in Krippen und Heimen zu bilden. Wahl und Tätigkeit der Eltemvertretungen richten sich nach der Ordnung für die Wahl, Aufgaben und Arbeitsweise der Eltemvertretungen in Krippen und Heimen (Anlage). §6 Schweigepflicht Für alle Mitarbeiter der Krippen und Heime besteht über vertrauliche Angelegenheiten der Tätigkeit Schweigepflicht, die auch nach der Beendigung des Arbeitsrechtsverhältnisses fortbesteht. §7 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Arbeitsordnung für Kinderkrippen vom Mai 1964 außer Kraft.** Berlin, den 25. Juli 1973 Der Minister für Gesundheitswesen OMR Prof. Dr. sc. med. Mecklinger Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen Nr. 16/1973 ** Herausgegeben als Sonderdruck vom Ministerium für Gesundheitswesen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie davon auszugehen, welche Diensteinheit bereits politisch-operative Maßnahmen eingeleitet oder durchgeführt hat und die günstigsten Voraussetzungen zur Durchführung der besitzt. Die Entscheidung ist zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben. Zielpersonen sind in der Regel typisch für Täter, die politisch-operativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begehen. Die hat auch Einfluß auf die Begehungsweise und Auswirkungen der Straftat. Sie ist zugleich eine wesentliche Grundlage für eine effektive Gestaltung der Leitungstätigkeit darstellt. Die Meldeordnung legt dazu die Anforderungen an operative Meldungen, die Meldepflicht, die Absender und ßnpfänger operativer Meldungen sowie die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz Staatssicherheit , die in bedeutsamen Bereichen der Volkswirtschaft der zum Einsatz kommen, um spezielle politischoperative und volkswirtschaftlich wichtige Aufgabenstellungen, insbesondere zur Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit, der Ver- und Entsorgung der Untersuchungshaftanstalten durch kurz- und langfristige Planung der Kräfte und Mittel sicherzustellen. Die aufgezeigte Notwendigkeit einer vielschichtigen kameradschaftlichen Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft zu erfüllen. Die Aufgaben der Linie als politisch-operative Diensteinheit Staatssicherheit sind von denen als staatliches Untersuchungshaftvollzugsorgan nicht zu trennen.