Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 205

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 205 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 205); 205 IJelMmsitäßiiiM GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1973 Berlin, den 18. Mai 1973 Teil I Nr. 23 Tag Inhalt Seite 10. 4. 73 Achte Durchführungsbestimmung zur Energieverordnung 2C5 10.4.73 Anordnung über Maßnahmen des Gesundheitsschutzes für die in tropische und subtropische Länder reisenden Bürger der Deutschen Demokratischen Republik 210 Hinweis auf Veröffentlichungen im Gesetzblatt-Sonderdruck „ST“ 212 Achte Durchführungsbestimmung* zur Energieverordnung vom 10. April 1973 Auf Grund der §§ 41 und 53 der Energieverordnung vom 10. September 1969 (GBl. II Nr. 81 S. 495) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes bestimmt: Zu § 39 Abs. 1 der Verordnung: §1 (1) Wesentliche Änderung ist jede Änderung, die zur Erhöhung oder Verminderung der installierten und höchstmöglichen Leistung der Energieerzeugungs-Gesamtanlage des Betreibers führt. (2) Stillegung ist die Stillsetzung oder Verschrottung, die zum Wegfall der installierten und höchstmöglichen Leistung der Energieerzeugungs-Gesamtanlage des Betreibers führt. (3) Wie eine Stillegung ist die Übergabe einer Energieerzeugungsanlage an einen anderen Betreiber zu behandeln. §2 (1) Die Einwilligung zur Errichtung oder wesentlichen Änderung im Sinne des § 1 Abs. 1 ist vor Herbeiführung der Investitionsvorentscheidung, die Einwilligung zur Stillegung ist mindestens 3 Jahre vor dem beabsichtigten Termin einzuholen. Dem Antrag ist eine technisch-ökonomische Konzeption beizufügen. (2) Keiner Einwilligung bedarf die Errichtung, wesentliche Änderung oder Stillegung von Wärmeerzeugungsanlagen mit einer Leistung von 1 Gcal/h. §3 (1) Der Einwilligungsantrag auf Stillegung ist an das für den Energieträger zuständige bilanzbeauftragte Organ zu richten. Dem Antrag ist die Stellungnahme des Energieversorgungsbetriebes, mit dem der Antragsteller Liefer- oder Einspeisebeziehungen hat, und der bisher mitversorgten Abnehmer beizufügen. (2) Der Einwilligungsantrag auf Errichtung ist an den für den Standort der Energieerzeugungsanlage zuständigen Energieversorgungsbetrieb zu richten. (3) Der Energieversorgungsbetrieb hat den Einwilligungsantrag auf Errichtung mit seiner Stellungnahme an das für den Energieträger zuständige bilanzbeauftragte Organ weiterzuleiten, wenn folgende Energieerzeugungsanlagen betroffen werden: 1. Stadtgas-Erzeugungsanlagen, wenn gleichzeitig Stadtgas aus dem öffentlichen Energieversorgungsnetz bezogen oder in das öffentliche Energieversorgungsnetz eingespeist wird oder wenn die Verbindung der Erzeugungsanlage mit dem öffentlichen Energieversorgungsnetz hergestellt werden soll; 2. Schwachgas-Erzeugungsanlagen, wenn gleichzeitig Stadtgas aus dem öffentlichen Energieversorgungsnetz bezogen werden soll; 3. Notstromanlagen, die mit dem öffentlichen Energieversorgungsnetz parallel betrieben werden können. (4) Die Absätze 2 und 3 sind auf wesentliche Änderungen im Sinne des § 1 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (5) Der Energieversorgungsbetrieb, in dessen Netz die Energieerzeugungsanlage einspeist oder einspeisen wird oder mit dem sie parallel betrieben werden kann, bestimmt die Art der Verbindung mit dem öffentlichen Energieversorgungsnetz. Dazu kann er Bedingungen und Auflagen festsetzen. Die Art der Verbindung von Notstromanlagen der Deutschen Post und des Verkehrswesens mit dem öffentlichen Energieversorgungsnetz ist in Abstimmung mit den zuständigen Organen festzulegen. (6) Betreiber von Energieerzeugungsanlagen sind verpflichtet, Auflagen der “Organe der Technischen Überwachung der DDR sowie besondere Ereignisse, die Unterbrechungen oder Einschränkungen der Energieerzeugung zur Folge haben oder zur Folge haben können, dem zuständigen Organ der Energiewirtschaft* unverzüglich mitzuteilen. Zu § 39 Abs. 2 der Verordnung: §4 (1) Keiner Einwilligung bedarf die Errichtung, wesentliche Änderung oder Stillegung von Wärmefortleitungsanlagen mit Durchsatzleistungen 1 Gcal/h. (2) Die §§ 1 und 2 sind auf die Energiefortleitungsanlagen entsprechend anzuwenden. * 7. DB vom 2. November 1971 (GBl. II Nr. 74 S. 629) 1 trnü V* S.I ■ ■ (GBl. n Die Zuständigkeit ergibt sich für Elektroenergie- und Wärme-erzeugungsänlagen aus der Lastverteilerordnung vom 6. November 1972 Nr. 66 S. 737), für Gaserzeugungsanlagen aus der Gasverteiler-Inung vom 29. Februar 1968 (GBl. II Nr. 32 S. 190). MaUe (5.), Uüioalte® 22;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit im Verantwortungsbereich. Ausgangspunkt der Bestimmung des sind stets die zu lösenden Aufgaben. Dabei ist von erhaltenen Vorgaben, politisch-operativen Kenntnissen und Erfahrungen, der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der im Rahmen der Vorgangsbearbeitung, der operativen Personenaufklärung und -kontrolle und des Prozesses zur Klärung der Frage Wer ist wer? insgesamt.