Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1973, Seite 167

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973, Seite 167 (GBl. DDR Ⅰ 1973, S. 167); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 24. April 1973 167 4. Ermittlung zeitabhängiger Belastungsspitzen an einzelnen Meßpunkten Die Tagesverläufe sind für den gesamten Untersuchungszeitraum und für folgende Abschnitte zu berechnen: Januar bis März April bis Juni Juli bis September Oktober bis Dezember Heizperiode: Oktober bis März Nichtheizperiode: April bis September 5. Noch zulässige zusätzliche SOj-Immissionen Die noch zulässige zusätzliche Immission für S02 wird aus der Differenz von 0,50 mg/m3 und Id ermittelt. Biü8?Werten von Ip unter 0,10 mg/m3 beträgt die noch zulässige zusätzliche Immission 0,4 mg/m3. Die vorläufigen Belastungsstufen gemäß § 4 der Ersten Durchführungsbestimmung lassen folgende zusätzliche Immissionen für S02 noch zu: noch zulässige zusätzliche vorläufige Belastungsstufe S02-Immission 1 0,4 mg/m3 2 , 0,3 mg/m3 3 0,2 mg/m3 Anlage 3 zu vorstehender Erster Durchführungsbestimmung Berechnung des zulässigen Schadstoffauswurfs Zwischen Emissionen und Immissionen besteht ein Zusammenhang, der durch die Diffusionsvorgänge in der Atmosphäre bedingt ist und unter gewissen Vereinfachungen mathematisch formulierbar ist. Je nach Fragestellung kann mit Hilfe der Ausbreitungsrechnung die erforderliche Schornsteinhöhe bei gegebener Emission und Immissionsbelastung, die zulässige Emission' bei festliegender Schornsteinhöhe und Immissionsbelastung, die hervorgerufene Immission bei festliegender Schornsteinhöhe und Emission berechnet werden. 1. Effektive Schornsteinhöhe (H) Die den Schornstein verlassenden Abgase erfahren bei senkrechtem Austritt einen Auftrieb, Effektiverhöhung (A H) genannt, der durch die kinetische Energie und den Wärmeinhalt der Abgase hervor gerufen wird. Die effektive Schornsteinhöhe H setzt sich aus der baulichen Schornsteinhöhe h und der Effektiverhöhung A H zusammen H = h + A H [ml Aus Tabelle 1 ist die Effektiverhöhung in Abhängigkeit von der Abgastemperatur, Austrittgeschwindigkeit sowie der Menge der Abgase zu entnehmen. Zwischenwerte sind linear zu interpolieren. 2. Zulässiger Auswurf von gasförmigen Schadstoffen (ez) Die durch eine Quelle hervorgerufene Immission darf am Ort ihrer maximalen Konzentration den hygienisch zulässigen Grenzwert (MIKk) nicht überschreiten, wobei die durch andere, gleichartige Quellen hervorgerufene Immissionsbelastung zu berücksichtigen ist. Der zulässige Schwefeldioxidauswurf wird der Tabelle 2 oder dem No-mogramm 1 entnommen. Für sonstige gasförmige Schadstoffe errechnet sich der zulässige Auswurf aus dem Faktor s (Tabelle 2 oder No-mogramm 1) und dem hygienisch zulässigen Immissionsgrenzwert (MIKk) ez = s MIKk [kg/h] Über eine zu berücksichtigende Grundbelastung entscheidet die Bezirks-Hygieneinspektion. Trägt die betrachtete Quelle wesentlich zur Belastung des Gebietes bei, kann die zur Begrenzung herangezogene Belastungsstufe um eine Stufe,erniedrigt werden. Für die Schadstoffe Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, Phenol und gasförmige Fluorverbindungen (HF, SiF/() ist das gleichzeitige Auftreten von Schwefeldioxid zu berück-sichtigen'und die für SG2 festgelegte Belastungsstufe der Begrenzung des Schadstoffauswurfs zugrunde zu legen. 3. Zulässiger Auswurf von Staub Die Begrenzung des Auswurfs nichttoxischer Stäube auf Grund der Immissionen ist so vorzunehmen, daß sowohl der Immissionsgrenzwert für Schwebstaub als auch für Sedimentationsstaub im Einwirkungsbereich der Emissionsquelle nicht überschritten wird. Die Berechnung erfolgt getrennt für die Anteile an Schwebstaub und Sedimentationsstaub, wobei die höhere Forderung gültig ist (Tabelle 3). 3.1. Schwebstaub Die Ermittlung des zulässigen Staubauswurfs für Schwebstaub erfolgt wie für gasförmige Schadstoffe nach Nomogramm 1 unter Berücksichtigung der Vorbelastung. Der dem Nomogramm entnommene zulässige Auswurf an Schwebstaub ezs liefert unter Einbeziehung des Schwebstaubanteils Cs den zulässigen Auswurf an Gesamtstaub ezx begrenzt nach der Schwebstaubkonzentration. eZN e26 . [kg/h] 3.2. Sedimentationsstaub Zur Berechnung des zulässigen Auswurfs von Sedimentationsstaub ist zunächst der Anteil des Feinstaubes am Sedimentationsstaub zu berechnen Cf + Co Aus Nomogramm 2 kann der zulässige Auswurf an Sedimentationsstaub ezs für jedes Verhältnis von Cf entnommen werden. Bei einer vorhandenen Belastung ist der ermittelte Wert ezs mit folgenden Faktoren zu multiplizieren: 0,8 für Belastungsstufe 1 0,6 für Belastungsstufe 2 0,4 für Belastungsstufe 3 Der zulässige Auswurf an Gesamtstaub errechnet sich dann ezs = ez.s [kg/h] Von den beiden ermittelten Werten ezs und ezx ist der jeweils niedrigere Wert gültig.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1973. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1973 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1973 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 28. Dezember 1973 auf Seite 594. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1973 (GBl. DDR Ⅰ 1973, Nr. 1-59 v. 5.1.-28.12.1973, S. 1-594).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.