Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1967, Seite 72

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1967, Seite 72 (GBl. DDR Ⅰ 1967, S. 72); 72 Gesetzblatt Teil I Nr. 8 Ausgabetag: 7. Juni 1967 handenen Anlagen und auf die Sicherung des wissenschaftlich-technischen Vorlaufes für die neuen strukturbestimmenden Prozesse, insbesondere den Einsatz von Kernenergie und Erdgas, zu konzentrieren. Die elektronische Systemsteuerung im Elektroenergieverbundnetz ist vorzubereiten. Gleichzeitig ist die Forschung in der Kohleveredlung darauf zu richten, neue Verfahren der Gewinnung von Kohlewertsloffen und der Reichgaserzeugung zu entwickeln. 1.2. Metallurgie und Kaliindustrie Die prognostizierte langfristige Entwicklung der Metallurgie erfordert, daß die künftige Struktur der Metallurgie vor allem durch die Entwicklung der Veredlungsmetallurgie gekennzeichnet wird. Die Sortiments- und qualitätsgerechte Versorgung der Volkswirtschaft mit Erzeugnissen der Schwarz-mctallurgic verlangt, besonders die Produktion von Qualitäts- und Edelstahlen zu entwickeln und die Produktion von Erzeugnissen der II. Verarbeitungsstufe bis 1970 auf mindestens 148 Prozent zu erhöhen. Das Kaltwalzwerk im Eisenhüttenkombinat Ost ist konzentriert fertigzustellen und in Betrieb zu nehmen. Verstärkt sind der metallverarbeitenden Industrie walzstahlsparende Sortimente, wie Stahlleichtprofile, Stahlrohre, Walzerzeugnisse in Fixmaßen mit besserer Oberflächenbeschaffenheit und mit geringeren Toleranzen, zur Verfügung zu stellen, um den spezifischen Walzstahlverbrauch weiter zu verringern. Die Rohstahlproduktion ist vor allem durch Anwendung der Öl-Sauerstoff-Be-heizung in den Siemens-Martin-Stahlwerken und durch die Verbesserung der Technologie und Produktionsorganisation von 3,9 Mio t 1965 auf 5 Mio t 1970 zu steigern. Die Forschung und Entwicklung sowie die Rationalisierungsmaßnahmen in der Metallurgie sind auf die Lösung dieser Aufgaben zu konzentrieren. Die Verarbeitungskosten sind zu senken, und die Ausnutzung der produktiven Fonds ist zu erhöhen. Die Produktion und der Import von Erzeugnissen der Nicliteisen-Metallindustrie ist bis 1970 so zu entwickeln, daß der Bedarf der Volkswirtschaft, besonders der Elektrotechnik, an wichtigen Buntmetallhalbzeugen sortimentsgerecht befriedigt wird. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt ist durch die verbesserte Bereitstellung von Werkstoffen mit besonderen physikalischen Eigenschaften, Reinst-metallen und pulvermetallurgischen Erzeugnissen zu unterstützen. Die Forschung und Entwicklung sowie die Rationalisierungsmaßnahmen sind auf die Senkung der Produktionskosten, auf den sparsamsten Einsatz der Buntmetalle und die ökonomisch zweckmäßigste Verarbeitung des Nichleisen-Metallschrottes einschließlich der Industrierückstände zu konzentrieren. Auf dem Gebiete der Verarbeitung sind besonders die Kapazitäten zur Produktion von Aluminiumhalbzeugen in den bestehenden Betrieben durch Rationalisierung und Erweiterung auf mindestens 180 Prozent zu steigern. Zur Steigerung der Produktion von Nichteisen-Metallen sind alle Primär- und Sekundärrohstoffe sowie die in den Abfallprodukten enthaltenen nutzbaren Bestandteile besser zu erfassen, zu sortieren und optimal zu verwerten. Die Kupferproduktion ist durch Optimierung des Abbaus zu rationalisieren. Durch die Produktion von Kupfer mit definiertem Sauerstoffgehalt und durch Konzentration der Formateproduktion ist den steigenden Qualitätsforderungen besser zu entsprechen. Zur Versorgung der Landwirtschaft und zur Erhöhung des Exportes ist die Kaliproduktion von 1,9 Mio t 1965 auf 2,4 bis 2,5 Mio t K.,0 1970 zu steigern. Dazu sind die bestehenden Kaliwerke vor allem mit dem Ziel zu rationalisieren, die vorhandenen Anlagen besser auszulasten und die Selbstkosten entscheidend zu senken. Die Produktion an hochprozentigen (60 Prozent KjO) und sulfathaltigen Sortimenten ist maximal zu erweitern. Die Forschungs- und Entwicklungskapazitäten sind vor allem auf die Verbesserung der Aussoltedinik, die Produktion von Grundchemikalien und die Laugenverwertung zu konzentrieren. Der Aufbau des neuen Kaliwerkes Zielitz ist konzentriert fortzuführen, um nach 1970 mehr hochwertige Kalierzeugnisse zu gewinnen. 1.3. Chemische Industrie Die weitere Chemisierung der Volkswirtschaft verlangt eine vorrangige Entwicklung der chemischen Industrie im Zeitraum bis 1970. In Übereinstimmung mit der prognostischen Einschätzung wird die Entwicklung der Struktur der chemischen Industrie besonders durch solche Erzeugnisgruppen wie Plaste, Elaste, synthetische Fasern und agrochemische Produkte bestimmt. Die Produktion chemischer Erzeugnisse ist deshalb bis 1970 auf mehr als das l,5fache zu steigern. Im Bereich der chemischen Industrie muß begonnen werden, eine moderne, den volkswirtschaftlichen Belangen entsprechende Sortimentsstruktur für den Export zu schaffen. Hervorstechende Kennzeichen für die schnelle Entwicklung der chemischen Industrie ist der weitere vorrangige Ausbau der Petrolchemie auf der Grundlage der raschen Erhöhung der Erdölverarbeitung. Die Kraftstoffproduktion ist mindestens auf das l,4fache zu erhöhen. Mit dem weiteren Ausbau des ersten petrolchemischen Zentrums der Deutschen Demokratischen Republik, Leuna II, und dem schrittweisen Aufbau petrolchemischer Anlagen im Erdölverarbeitungswerk Schwedt ist planmäßig die Rohstoffgrundlage für die Produktionserweilerung von Plasten, synthetischen Fasern, synthetischem Kautschuk und Düngemitteln zu schaffen. Bei Plasten ist die Produktion von 216 kt im Jahre 1965 auf etwa 400 kt im Jahre 1970 zu erhöhen. Übereinstimmend mit dem Rohstoffaufkommen ist der Produktionszuwachs vor allem bei PVC-Pulver und Polyäthylen sowie Polystyrol, besonders bei schlagfesten Typen, zu erreichen. Der Plasteinsatz ist nach der volkswirtschaftlich ökonomischen Zweckmäßigkeit zu lenken. Das ist durch exakte Berechnung des ökonomischen Nutzens und gründliche anwendungstechnische Beratung der Hersteller zu sichern. Das höhere Plastaufkommen ist vorrangig für die Verarbeitung in der Elektrotechnik und im Maschinenbau, zur Versorgung der Landwirtschaft mit Be- und Entwässerungsrohren sowie Folien, zur Versorgung des Bau-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1967 (GBl. DDR Ⅰ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 23. Februar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 18 vom 18. Dezember 1967 auf Seite 160. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1967 (GBl. DDR Ⅰ 1967, Nr. 1-18 v. 23.2.-18.12.1967, S. 1-160).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die Informationsbeziehungen und der Infor- mationsfluß ischen den Abteilungen XIV; und auf den verschiedenen Ebenen unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit die sichere Verwahrung eines Beschuldigten oder Angeklagten in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.