Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1965, Seite 61

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1965, Seite 61 (GBl. DDR Ⅰ 1965, S. 61); Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 14. Januar 1965 61 Einnahmen 60 917,2 Millionen MDN Ausgaben 60 842,2 Millionen MDN Überschuß der Einnahmen über die Ausgaben im Jahre 1965 75,0 Millionen MDN §2 Haushaltsplan der Republik, Haushaltspläne der Bezirke und eigene Fonds der WB und VEB aus dem Gewinn Der Haushaltsplan der Republik, die Haushaltspläne der Bezirke und die von den WB und VEB gemäß § 4 Abs. 1 aus den zu erwirtschaftenden Gewinnen zu bildenden eigenen Fonds und deren Verwendung werden wie,folgt bestätigt: Haushaltsplan der ' Republik Haushaltspläne der Bezirke eigene Fonds der WB und VEB aus dem Gewinn in Millionen MDN - Einnahmen 45 096,8 11 371,6 4 448,8 Ausgaben 45 021,8 11 371,6 4 448,8 Überschuß der Einnahmen über die Ausgaben im Jahre 1965 75,0 Volkseigene Wirtschaft §3 Auf Grund der im Volkswirtschaftsplan 1965 festgelegten Aufgaben für die volkseigene Wirtschaft betragen a) ihre Abführungen an den Staatshaushalt 31 651,5 Millionen MDN, b) die Zuführungen aus dem Staatshaushalt an die volkseigene Wirtschaft 7 995,2 Millionen MDN §4 (1) Aus den zu erwirtschaftenden Gewönnen der den nachstehend genannten Organen unterstellten WB (bzw. diesen gleichgestellten wirtschaftsleitenden Organen) und VEB werden planmäßig eigene Fonds zur Finanzierung ihrer Investitionen, der Erhöhung der Umlaufmittel, noch notwendiger Stützungen und anderer im Plan festgelegter Maßnahmen gebildet. Diese Fonds werden wie folgt bestätigt: eigene darunter: Fonds für insgesamt Investitionen in Millionen MDN insgesamt 4 448,8 2 855,2 darunter: Volkswirtschaftsrat 4 250,5 2 719,9 (ohne Wirtschaftsräte der Bezirke) Ministerium für Bauwesen 80,5 59,3 Landwirtschaftsrat der Deutschen Demokratischen Republik 65,8 54,1 Ministerium für Verkehrswesen 4,2 - Amt für Wasserwirtschaft 22,1 21,9 (2) Aus den zu erwirtschaftenden Gewinnen der irn Abs. 1 genannten WB (bzw. diesen gleichgestellten wirtschaftsleitenden Organen) und VEB haben Abführungen an den Staatshaushalt zu erfolgen. Diese Abführungen werden wie folgt bestätigt: Volkswirtschaftsrat 2 955,1 Millionen MDN (ohne Wirtschaftsräte der Bezirke) Ministerium für Bauwesen 290,2 Millionen MDN Landwirtschaftsrat der Deutschen Demokratischen Republik 113,1 Millionen MDN Ministerium für Verkehrswesen 935,8 Millionen MDN (3) Die Finanzierung der Investitionen, der Erhöhung der Umlaufmittel, noch notwendiger Stützungen und anderer im Plan festgelegter Maßnahmen erfolgt in den den nachstehend genannten Organen unterstellten WB (bzw. diesen gleichgestellten wirtschaftsleitenden Organen) und VEB, soweit sie planmäßig nicht durch eigene Gewinne gedeckt werden können, durch Zuführungen aus dem Staatshaushalt. Diese Zuführungen werden wie folgt bestätigt: Volkswirtschaftsrat (ohne Wirtschaftsräte der Bezirke) Ministerium für Bauwesen Landwirtschaftsrat der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Verkehrswesen Amt für Wasserwirtschaft §5 Landwirtschaft Zur weiteren Entwicklung und Festigung der sozialistischen Landwirtschaft sowie zur Entwicklung des materiellen Interesses an einer weiteren raschen Steigerung der Hektarerträge und der Produktion tierischer und pflanzlicher Erzeugnisse in hoher Qualität werden, außer den im § 4 genannten Mitteln für die Betriebe der volkseigenen Landwirtschaft, aus dem Staatshaushalt 1504,3 Millionen MDN bereitgestellt. §6 Volksbildung, Wissenschaft, Kultur, Gesundhcits- und Sozialwesen (1) Für die Lösung der im Volkswirtschaftsplan festgelegten Aufgaben auf den Gebieten der Volksbildung, der Wissenschaft, der Kultur sowie des Gesundheitsund Sozialwesens werden aus dem Staatshaushalt bereitgestellt: für Volksbildung, Berufsausbildung und Sport 3 792,0 Millionen MDN für Wissenschaft und Kultur (ohne Forschung) 1 638,6 Millionen MDN für das Gesundheits- und Sozialwesen 4 885,1 Millionen MDN (2) Darüber hinaus werden für den Ersatz und die Erweiterung der Grundfonds der staatlichen Einrichtungen auf den im Abs. 1 genannten Gebieten 419.7 Mi'-lionen MDN aus dem Staatshaushalt bereitgestellt und 68,1 Millionen MDN aus Obligationen finanziert. 3 074,0 Millionen MDN 510,4 Millionen MDN 960,3 Millionen MDN 2 328,1 Millionen MDN 348,2 Millionen MDN;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠⅠ 1964 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ im Jahrgang 1964 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1964 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 62 vom 28. Dezember 1964 auf Seite 544. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠⅠ von 1964 (GBl. DDR ⅠⅠⅠ 1964, Nr. 1-62 v. 9.1.-28.12.1964, S. 1-544).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.