Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1964, Seite 79

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1964, Seite 79 (GBl. DDR Ⅰ 1964, S. 79); Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 6. Mai 1964 73 (5) Die Jugendweihe ist ein fester Bestandteil der Vorbereitung der jungen Menschen auf das Leben und die Arbeit in der sozialistischen Gesellschaft. Die Durchführung der Jugendstunden und der Jugendweihe ist von den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen, den sozialistischen Betrieben, den Genossenschaften und den Schulen z*u unterstützen. § 11 (1) Die außerunterrichtliche Tätigkeit gehört zum einheitlichen System der Bildung und Erziehung der jungen Generation. Für alle Schüler und Lehrlinge sind die Voraussetzungen zu schaffen, damit sie ihre Freizeit sinnvoll gestalten, sich erholen und entsprechend ihren Neigungen, Fähigkeiten, Begabungen und Talenten auf allen Gebieten der Wissenschaft, .der Technik, des Sports und der Kultur vielseitig betätigen können. Die außerunterrichtliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Mathematik, der Naturwissenschaften und der Technik ist dabei vorrangig zu entwickeln. (2) Die Leiter von Oberschulen, Einrichtungen der Berufsbildung und des Hoch- und Fachschulwesens haben in enger Zusammenarbeit mit der Freien Deutschen Jugend und ihrer Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ Lehrkräfte, Erzieher und Helfer für die außerunterrichtliche Tätigkeit zu gewinnen und einzusetzen. (3) Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe, die Leiter der Betriebe, der wissenschaftlichen und künstlerischen Institutionen sowie die Vorstände der Genossenschaften helfen den Oberschulen, den Einrichtungen der Berufsbildung und den außerschulischen Einrichtungen, die außerunterrichtliche Tätigkeit zu entwickeln, indem sie Fachkräfte gewinnen und Materialien und Räumlichkeiten bereitstellen. (4) Die Leiter der Oberschulen und Einrichtungen der Berufsbildung sind für die zweckmäßige Verwendung und Pflege der materiellen Mittel verantwortlich. § 12 (1) Die jungen Lehrkräfte und Erzieher streben danach, ihre politische, fachliche und pädagogische Bildung zu vervollkommnen, um die Jugendlichen klug und feinfühlig, mit Liebe und Umsicht zu sozialistischen Menschen zu bilden und zu erziehen. (2) Die jungen Lehrkräfte und Erzieher sind so auszubilden, daß sie den besten Lehrkräften und pädagogischen Neuerern nacheifern und dem Neuen Bahn brechen. Sie sind durch die Einrichtungen der Weiterbildung allseitig und planmäßig zu unterstützen. (3) Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe, die pädagogischen Räte der Oberschulen und der Einrichtungen der Berufsbildung helfen gemeinsam mit der Freien Deutschen Jugend und dem Freien Deutschen Gewerkschaftsbund insbesondere den jungen Lehrkräften, Erziehern und Pionierleitern bei ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit. (4) Die Staats- und Wirtschaftsorgane unterstützen besonders die auf dem Lande tätigen jungen Lehrer und Erzieher. (5) Die Leiter der Oberschulen haben zu sichern, daß die Lehrkräfte und Erzieher ihre wichtigste gesellschaftliche Arbeit, die Bildung und Erziehung der Schüler und Lehrlinge, ungestört und mit hoher Qualität durchführen können. Die Staats- und Wirtschaftsorgane sind verpflichtet, die Leiter der Oberschulen dabei zu unterstützen. § 13 (1) Die Berufsbildung hat als wichtiger Bestandteil des einheitlichen sozialistischen Bildungssystems die Aufgabe, die Jugend auf ihre künftige Tätigkeit als Facharbeiter vorzubereiten und sie entsprechend den steigenden Anforderungen zu qualifizieren. Der Inhalt der Berufsbildung wird vom wissenschaftlich-technischen Fortschritt und von der Perspektive der sozialistischen Produktion bestimmt. (2) Die Staatliche Plankommission ist für die Einheitlichkeit der Berufsbildung und für die Festlegung der Grundsätze über den Inhalt, die Planung und die Leitung der Berufsbildung verantwortlich. Sie sorgt dafür, daß in der Planung der Volkswirtschaft und ihrer Zweige, entsprechend den Anforderungen von Wissenschaft und Technik, die Einheit des sozialistischen Systems der Bildung und Erziehung mit den Erfordernissen des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses hergestellt wird. Auf der Grundlage wissenschaftlicher Analysen über die Entwicklung von Wissenschaft und Technik arbeitet sie die Grundsätze für die Berufsbilder aus. Die Staatliche Plankommission bestimmt die Grundsätze über den Inhalt, die Entwicklung, die Organisation und Finanzierung der Berufsberatung, der beruflichen Ausbildung der Oberschüler, der Berufsbildung der Lehrlinge und des Berufswettbewerbs. Die Leiter der zentralen staatlichen Organe und die Leiter der Betriebe sind entsprechend dem Produktionsprinzip für die Berufsbildung auf ihrem Gebiet verantwortlich. Die Staatliche Plankommission arbeitet in Fragen der Berufsbildung mit ihnen und den WB direkt zusammen. Die von der Staatlichen Plankommission erlassenen Grundsätze sind für alle Staats- und Wirtschaftsorgane verbindlich. (3) In allen Wirtschaftszweigen sind die Leiter der Betriebe entsprechend den zu lösenden Perspektivaufgaben für die Gewinnung, Ausbildung und Qualifizierung des Facharbeiternachwuchses verantwortlich. (4) Die Lehrlinge sind mit der modernen Technik und den fortgeschrittensten Technologien vertraut zu machen. Ihnen sind Produktionsaufgaben in eigene Verantwortung zu übertragen. Die Leiter der Betriebe und die Vorsitzenden der Produktionsgenossenschaften teilen den Schülern und Lehrlingen eine ihrem Berufsziel entsprechende Lehrproduktion zu. Durch die theoretische und praktische Berufsbildung sind die jungen Menschen so zu qualifizieren, daß sie allseitig gebildete und wie es die technische Revolution erfordert vielseitig einsetzbare Facharbeiter der sozialistischen Wirtschaft werden, die fähig und bereit sind, Qualitätsarbeit zu leisten. Das Streben der Mädchen und jungen Frauen nach hohen beruflichen Kenntnissen ist besonders zu fördern. § 14 (1) Die Leiter der Industrieabteilungen des Volkswirtschaftsrates sind auf der Grundlage der wissenschaftlich-technischen Entwicklung ihres Zweiges für die Planung eines qualifizierten Facharbeiternachwuchses verantwortlich. Sie bestimmen die Hauptrichtung der Berufsbildung in ihrem Verantwortungsbereich und gewährleisten die ständige Erhöhung der Qualifikation der Jugendlichen, besonders der jugendlichen Facharbeiter.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1964 (GBl. DDR Ⅰ 1964), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1964 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Februar 1964 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 15 vom 30. Dezember 1964 auf Seite 140. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1964 (GBl. DDR Ⅰ 1964, Nr. 1-15 v. 4.2.-30.11.1964, S. 1-140).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Sicher heit keine Alarmierungs- oder Benachrichtigungsunterlagen über geben werden. Deshalb müssen sie sich die Vereinbarungen syste matisch einprägen und bei Bedarf damit arbeiten.