Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1961, Seite 12

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1961, Seite 12 (GBl. DDR Ⅰ 1961, S. 12); 12 Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag; 4. April 1961 ziellen Fonds äußerst sparsam zu verwenden und die Arbeitszeit rationell auszunutzen. Insbesondere gilt es, alle Importmaterialien mit dem höchsten volkswirtschaftlichen Nutzeffekt einzusetzen. Durch die breite Einführung der neuesten Erkenntnisse von Wissenschaft und Technik, durch die sozialistische Gemeinschaftsarbeit und durch die weitere Qualifizierung der Werktätigen ist eine hohe Steigerung der Arbeitsproduktivität und Senkung der Selbstkosten zu erzielen. Für die Forschung und Entwicklung werden 1961 1 390 Millionen DM zur Verfügung gestellt. Damit sollen 10 172 Themen bearbeitet werden. Durch die Ausarbeitung von 4 035 DDR-Standards und 4 699 Fachbereichs-Standards ist eine weitere Spezialisierung und Bereinigung der Produktion zu erreichen. Im Jahre 1961 sind in den Betrieben 1781 neue produktionsreife Konstruktionen und 516 neue produktionsreife Verfahren in der Produktion einzuführen. Um die planmäßige Entwicklung der gesamten Volkswirtschaft zu sichern, sind die im Plan ausgewiesenen wichtigsten Erzeugnisse termin- und qualitätsgerecht für die Versorgung der Bevölkerung, den Export und die Investitionen bereitzustellen. In den Zweigen der Grundstoffindustrie, wie Kohle, Kali, teilweise in der Chemie und anderen, sowie in den Zweigen, die vor allem Grundmaterialien aus eigenem Aufkommen verarbeiten, z. B. Glas und Keramik, ist der Kampf um die maximale Übererfüllung des Planes zu führen. In allen Industriezweigen soll durch die Gewerkschaften der sozialistische Wettbewerb nach dem Beispiel der Stahlwerker organisiert werden. Die Produktion der halbstaatlichen und privaten Betriebe ist auf mindestens 105,7 Prozent gegenüber 1960 zu erhöhen. .Die Volkskammer appelliert an die Leiter der halbstaatlichen Betriebe und die privaten Unternehmen, an der Erfüllung dieser Aufgaben aktiv mitzuwirken. 3. Für die Bauwirtschaft bestätigt die Volkskammer folgende Aufgaben; ME VW-Plan 1961 Prozentuale Steigerung zum Vorjahr Bauproduktion insgesamt Mio DM 7 685 109,1 dav. zentr. gel. Bauwirtsch. Mio DM 1 248 113,0 dav. örtl. gel. Bauwirtsch. Mio DM 6 437 108,4 Arbeitsproduktivität % 110,1 je Produktions- arbeiter Das Ministerium für Bauwesen, die Räte der Bezirke und Kreise und die Baubetriebe müssen dafür sorgen, daß die Baumaßnahmen für die Investitionen in der Industrie besonders für die Chemie. Kohle. Elektroenergie und Metallurgie unbedingt gesichert werden. 4. Die Leistungen der Produktionsgenossenschaften des Handwerks und der Einzelhandwerker sollen gegenüber 1960 um etwa 240 Millionen DM auf insgesamt 9 810 Millionen DM erhöht werden. Die Genossenschafts- und Einzelhandwerker ruft die Volkskammer auf, besonders die Reparaturen und Dienstleistungen für die Bevölkerung zu erhöhen und alle ihre Möglichkeiten zur Herstellung von Massenbedarfsgütern in handwerklicher Fertigung zu nutzen. Die Räte'der Bezirke, Kreise, Städte und Gemeinden werden beauftragt, die Tätigkeit des Handwerks allseitig zu fördern sowie bei der Versorgung der Genossenschaften und Handwerksbetriebe mit Material, Ersatzteilen, Ausrüstungen und Arbeitskräften entsprechend den örtlichen Notwendigkeiten zur besseren Versorgung der Bevölkerung die erforderliche Unterstützung zu gewähren. 5. Die Volkskammer stellt der Landwirtschaft die Aufgabe, das staatliche Aufkommen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen wie folgt zu erhöhen: ME c 0 E 1 -J s 2 Prozentuale Steigerung zum Vorjahr Getreide 1000 t 1 905 101,2 Kartoffeln 1000 t 3 800 110,4 Zuckerrüben Schlachtvieh 1000 t 7 596 117,8 insgesamt (Lebendgewicht) einschl. Geflügel darunter: 1000 t 1 169 107,3 Schlachtschweine Schlachtrinder und anderes Schlacht- 1000 t 720 105,1 vieh 1000 t 415 110,0 Geflügel 1000 t 34 125,9 Milch 1000 t 5 100 104,5 Eier Mio Stck. 2 300 105.7 Die Volkskammer wendet sich an alle Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern, an alle Werktätigen in den volkseigenen Gütern, an alle Agronomen und Spezialisten der Landwirtschaft, ihre Anstrengungen auf die Übererfüllung der genannten Produktionsziele zu konzentrieren und die vorhandenen Maschinen und Geräte voll auszulasten, damit die Arbeiten immer mehr mechanisiert und zu den agrotechnischen Terminen sowie im Fließsystem durchgeführt werden können. Im Jahre 1961 sind der sozialistischen Landwirtschaft q. a. zur Verfügung zu stellen: Traktoren Stck. 13 867 143,0 Mähdrescher Stck. 2 200 126,0 Mähhäcksler Stck. 2 500 384,0 Stickstoffdünger 1000 t N 261,0 108,5 Phosphordünger 1000 t p?o5 254,0 116,6 Kalidünger 1000 t KaO 500,0 102,9;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1961 (GBl. DDR Ⅰ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 25. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 13 vom 8. Dezember 1961 auf Seite 122. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1961 (GBl. DDR Ⅰ 1961, Nr. 1-13 v. 25.1.-8.12.1961, S. 1-122).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen ausführlicher behandelt werden. Vergleiche zu diesem Problem: Forschungsarbeit Kowalewski Plötner Zank Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Vergehen des Untersuchungsführers ist die Voraussetzung dafür, daß eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Tätigkeit der Spezialkommissionen und der gemäß Befehl gebildeten Referate entsprechend den vom Genossen Minister in den Dienstkonferenzen im und gestellten Aufgaben noch stärker in die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit konnte in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden.