Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 481

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 481 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 481); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I I960 Berlin, den 27. August 1960 Nr. 48 Tag Inhalt Seite 1.8.60 Elfte Durchführungsbestimmung zum Gesetz zum Schutze der Kultur- und Nutzpflanzen. Verhütung der Einschleppung von Pflanzenkrankheiten und -Schädlingen 481 5.8 60 Anordnung über Umsatzsteuerbefreiungen 486 5.8.60 Anordnung Nr. 2 über die Steuerveranlagung der halbstaatlichen Betriebe und ihrer Gesellschafter. (Veranlagungsrichtlinien 1959 halbst. ) 488 Elfte Durchführungsbestimmung* zum Gesetz zum Schutze der Kultur- und Nutzpflanzen. Verhütung der Einschleppung von Pflanzenkrankheiten und -Schädlingen Vom 1. August 1960 Auf Grund des § 11 des Gesetzes vom 25. November 1953 zum Schutze der Kultur- und Nutzpflanzen (GBL S. 1179) wird folgendes bestimmt: § 1 Die Ein- und Durchfuhr von Pflanzen, Pflanzenteilen und Pflanzenerzeugnissen über die Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ist nur über die in y Anlage 1 genannten Einlaßstellen und bei Vorlage ' eines Gesundheits- und Ursprungszeugnisses (nachstehend Zertifikat genannt) gestattet § 2 . (1) Das Zertifikat soll dem Muster der Anlage 2 r entsprechen und in deutscher Sprache und in der Sprache des Ursprungslandes abgefaßt sein; ln ihm sind die betreffenden Quarantäneobjekte mit ihrer wissenschaftlichen (lateinischen) Bezeichnung aufzuführen. Das Zertifikat darf nicht früher als 20 Tage vor dem Tag ausgestellt sein, an dem die Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse das Ursprungsland verlassen haben, und muß die in dieser Durchführungsbestimmung für jede Warengattung verlangten Angaben enthalten. (2) Ist eine Sendung außerhalb des Ursprungslandes auf geteilt worden, so genügt es, wenn jeder neuen Sendung eine amtlich beglaubigte Abschrift oder eine amtlich beglaubigte Fotokopie des Zertifikates und eine amtliche Bescheinigung des Pflanzenschutzdienstes des Landes, in dem die Aufteilung vorgenommen wurde, y bei gefügt ist (Anlage 3). 10, DB (GBL I 1959 S, 614) (3) Sind Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse im Ausland entseucht worden, so ist dafür zu sorgen, daß in dem Zertifikat oder in der Bescheinigung gemäß Abs. 2 von dem Pflanzenschutzdienst des Landes, in dem die Entseuchung vorgenommen worden ist, der Zeitpunkt* die Art der Behandlung und ihre Dauer sowie das Entseuchungsmittel und seine Konzentration angegeben sind. (4) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Unterlagen sind dem Pflanzenbeschaudienst zu seinen Dienstakten zu überlassen, wenn die Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse nicht von der Einfuhr zurückgewiesen werden. (5) Die untersuchungspflichtigen Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse sind nach beendeter Zollkontrolle, jedoch vor Durchführung des jeweiligen Zollverfahrens am Grenzübergang zu untersuchen. Die Dienststellen des Amtes für Zoll und Kontrolle des Warenverkehrs dürfen einem Antrag auf Durchführung eines Zollverfahrens erst entsprechen, wenn der vorgeschriebene Untersuchungsbefund des Pflanzenbeschaudienstes vorliegt. (6) Der Untersuchung unterliegende Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände sind vom Warenführer so darzulegen, daß die Untersuchung ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. § 3 (1) Die Einfuhr aller Laub- und Nadelholzgewächse oder ihrer Teile, von Forstsämereien (einschließlich Zapfen) sowie von Laubrundholz über die Einlaßstellen der Deutschen Demokratischen Republik bedarf der Genehmigung des Ministeriums für Landwirtschaft* Erfassung und Forstwirtschaft. (2) Ausnahmen sind für die im § 4 genannten Kulturpflanzenarten bzw. -Sorten des Obstbaues und für die im § 5 genannten gärtnerisch angebauten Ericaceen in den dort angegebenen Grenzen zugelassen. Für andere dikotyle Holzgewächse sind Ausnahmen nur auf Grund ; H t;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.