Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 450

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 450 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 450); 450 Gesetzblatt Teil I Nr. 45 Ausgabetag: 18. August 1960 XI. Die Symbole der Gesellschaft für Sport und Technik 53. Das Emblem der GST besteht aus einem Oval, eingefaßt in goldenen Ähren und einem Zahnrad. Es zeigt auf rotem Grund einen Anker, einen Propeller und ein Sportgewehr. 54. Die Fahne der GST besteht aus einem roten Fahnentuch und zeigt in der Mitte das Emblem der GST. Zweite Verordnung* über die Bildung von volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh. Vom 28. Juli 1960 § 1 Es werden aufgehoben: die Verordnung vom 19. Dezember 1952 über die Bildung von volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh (GBl. S. 1338) und die Erste Durchführungsbestimmung vom 27. Mai 1955 zur Verordnung über die Bildung von volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh (GBl. I S. 363). 5 2 Der Minister für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft regelt die Durchführung der Schlacht-vtehproduklion in den volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh durch Anordnung. § 3 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 28. Juli 1960 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Minister für Landwirtschaft, Erfas-Der Ministerpräsident sung und Forstwirtschaft Grotewohl Reichelt ♦ 1. VO (GBl. 1952 S. 1338) * § Anordnung Nr. 1 über die Schlachtvichproduktion in den volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh. Vom 28. Juli 1960 Auf Grund des § 2 der Zweiten Verordnung vom 28. Juli I960 über die Bildung von volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh (GBl. I S. 450) wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Den volkseigenen Betrieben für Mast von Schlachtvieh (nachstehend VEB (K) Mast“ genannt) obliegt die Durchführung einer rationellen Schlachtviehproduktion im Rahmen des Volkswirtschaftsplanes unter weitestgehender Ausnutzung der Futtermittel aus Örtlichen Reserven. (2) Die VEB (K) Mast in Köthen, Bezirk Halle, Weimar, Bezirk Erfurt, Coswig, Bezirk Dresden, haben Mastleistungsprüfungen in der Herdbuchschweinezucht durchzuführen. Es können weitere VEB (K) Mast mit der Durchführung der Mastleistungsprüfungen in der Herdbuchzucht beauftragt werden. § 2 (1) Die VEAB sind in Zusammenarbeit mit den Räten der Kreise, Abteilung Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft, für die planmäßige Belieferung der VEB (K) Mast mit Läuferschweinen und sonstigem zur Mast geeignetem Jungvieh mit Ausnahme bei Direktbezug sowie für die planmäßige, frist- und artengemäße Bereitstellung und Auslieferung der kontingentierten Futtermittel verantwortlich. (2) Auf der Grundlage der Bestimmungen des Vertragssystems in der sozialistischen Wirtschaft haben die VEB (K) Mast Verträge über die Lieferung 1. von Läuferschweinen mit den VEAB, VEG und solchen LPG, die zu Läuferlieferbetrieben entwik-kelt sind, 2. von Junggeflügel mit den VEG und LPG, 3. von Jungrindern zur Mast und Futtermitteln mit den VEAB, 4. des gesamten aus der Produktion stammenden Mastviehs mit den VEAB (bzw. bei Direktverträgen mit den Schlachtbetrieben) abzuschließen. (3) Die Räte der Bezirke und Kreise, Abteilung Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft, haben in Zusammenarbeit mit der Abteilung örtliche Wirtschaft zu veranlassen und zu kontrollieren, daß 1. alle als Futtermittel verwertbaren Abfälle durch die VEB (K) Mast sowie die Betriebe der Straßenreinigung und Müllabfuhr erfaßt werden; 2. der notwendige Futterbedarf der VEB (K) Mast auf Grund der bestätigten Futterpläne durch Futtermittel aus örtlichen Reserven und dem staatlichen Futtermittelfonds gedeckt wird. §3 (1) Die Räte der Bezirke, Abteilung Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft, bestimmen im Einvernehmen mit der Abteilung Handel und Versorgung sowie der Unterabteilung Lebensmittelindustrie die Betriebe des Handels und der Lebensmittelindustrie, die über die Abgabe der in diesen Betrieben anfallenden, als Futtermittel verwertbaren Abfälle Lieferverträge auf der Grundlage der Bestimmungen des Vertragssystems in der sozialistischen Wirtschaft mit den VEB (K) Mast abzuschließen haben. (2) Die Leitungen von Werkküchen und Küchen der staatlichen Organe, der Nationalen Volksarmee, der bewaffneten Kräfte des Ministeriums des Innern, der FDGB- und SVK-Heime, der VEB, der Mitropa, der HO und des Konsums sowie der Krankenhäuser und Strafanstalten haben die bei ihnen anfallenden Abfälle, soweit diese als Futtermittel verwertbar sind, den VEB (K) Mast zu überlassen, sofern die Abfälle nicht zur eigenen Schweinemast in den genannten Betrieben und Einrichtungen verwendet werden. Bestehen in Kreisen keine VEB (IC) Mast oder liegen diese verkehrsmäßig ungünstig, ist gemäß § 4 Ziff. 4 zu verfahren. Bei der Abgabe und beim Transport der Abfälle sind die Forderungen der Hygiene zu beachten. § 4 Die Erfassung und Verwertung von Futtermitteln aus örtlichen Reserven hat nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: 1. Die örtlichen Organe sorgen in enger Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland dafür, daß die Be-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit wiederhergesteilt werden. Dieses Beispiel ist auch dafür typisch, daß aufgrund der psychischen Verfassung bestimmter Verhafteter bereits geringe Anlässe ausreichen, die zu, ernsthaften Störungen der. Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.