Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 442

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 442 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 442); 442 Gesetzblatt Teil I Nr. 44 Ausgabetag: 13. August 1960 5. Der Staatssekretär für das Hoch- und Fachschulwesen hat in Zusammenarbeit mit dem Minister für Volksbildung die Voraussetzungen zu schaffen, daß a) die hochschulmäßige Ausbildung von Lehrern für die Wirtschaftszweige Maschinenwesen, Elektrotechnik, Bauwesen, Textiltechnik, Lebensmitteltechnologie, technische Chemie und Naturwissenschaften entsprechend dem volkswirtschaftlichen Bedarf erweitert und für die Landwirtschaft und das Gesundheitswesen neu auf genommen -werden kann; b) für Lehrkräfte mit 2. Lehrerprüfung oder gleichwertiger pädagogischer Qualifikation und mit ingenieurtechnischem oder gleichwertigem Fachschulabschluß ein Berufspädagogisches Ergänzungsstudium zum Erwerb des Hochschulabschlusses eingerichtet wird. 6. Die örtlichen Räte haben zur Verwirklichung der Grundsätze die notwendigen Maßnahmen durchzuführen und sind dafür verantwortlich, daß die Aufgaben für die Entwicklung der sozialistischen Berufsausbildung und der Qualifizierung der Werktätigen in ihrem Verantwortungsbereich erfüllt werden. Die Aufgaben der Berufsausbildung und der Qualifizierung der Werktätigen sind in einem besonderen M aßnah mepl an zusammenzufassen. 7. a) Dieser Beschluß tritt am 1. Juli 1960 in Kraft, b) Gleichzeitig tritt Ziff. 6 des Abschnittes I des Beschlusses vom 28. Juni 1956 über die Berufsausbildung der Lehrlinge in der sozialistischen Wirtschaft (GBl. I S. 568) außer Kraft. Preisanordnung Nr. 1869/1* Einzelhandelsspannen für die Lieferungen der Großhandelsgesellschaften an den Einzelhandel Vom 20. Juli 1960 § 1 Die in der Anlage zur Preisanordnung Nr. 1869 vom 28. März 1960 Einzelhandelsspannen für die Lieferungen der Großhandelsgesellschaften an den Einzelhandel (GBl. I S. 238) unter Textilwaren für die Rabattgruppen 4 Strümpfe, Handschuhe und Lederhandschuhe, 7 Herren Oberbekleidung, 12 Haushaltwäsche und Bettfedern angeführten Einzelhandelsrabatte werden aufgehoben. § 2 Als Einzelhandelsrabatte sind für die Rabattgruppen 4 Strümpfe, Handschuhe und Lederhandschuhe 15,0 °/o, 7 Herrenoberbekleidung 14,0 Vo, 12 Haushaltwäsche und Bettfedern 9,7 / anzu wenden. § 3 Diese Preisanordnung tritt mit Wirkung vom 4. Juli 1960 in Kraft. Berlin, den 20. Juli 1960 Der Minister für Handel und Versorgung Merkel Preisanordnung Nr. 1869 (GBl. IS. 238) Anordnung über die Regelung des Antiquariatsbuchhandels. Vom 20. Juli 1960 Im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission, dem Minister der Finanzen und dem Staatssekretär für das Hoch- und Fachschulwesen wird folgendes angeordnet: § 1 Aufgabe des Antiquariatsbuchhandels ist der An-und Verkauf alter und moderner Erzeugnisse des Buchdrucks und anderer Vervielfältigungen. Er umfaßt: Erzeugnisse des Buchdrucks, wie Bücher, Zeitschriften und Serienwerke, Dissertationen, Schul- und andere Programme, Separatdrucke, Festschriften, Partieartikel, Restauflagen, alte Musikalien, Einblattdrucke, Flugblätter, Plakate u. a.; Erzeugnisse der Grafik, wie reine Grafik, Porträts, Städtebilder, Landkarten, alte Globen, Exlibris, Wappen u. a., und Autographen, wie Briefe. Handschriften und andere handgeschrie* bene Dokumente sowie Urkunden und Siegel. § 2 Die Gewerbeerlaubnis zur Führung einer Antiquariatsbuchhandlung bzw. einer Antiquariatsabteilung kann nur solchen Personen erteilt -werden, die, falls die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, die erforderliche Eignung und persönliche Zuverlässigkeit für diese Tätigkeit nachweisen. Die fachliche Eignung ist gegeben, wenn der Antragsteller den Antiquariatsbuchhandel ordnungsgemäß erlernt hat und ein entsprechendes Lehrzeugnis hierüber besitzt oder durch jahrelange Praxis die fachliche und kulturpolitische Eignung nachweisen kann. § 3 (1) Alle bisher erteilten Gewerbegenehmigungen zum Vertrieb von Gegenständen des Antiquariatsbuchhandels bzw. zur Führung einer Antiquariatsbuchhandlung oder einer Antiquariatsabteilung erlöschen 2 Monate nach Inkrafttreten dieser Anordnung. (2) Anträge auf Erteilung einer neuen Gewerbeerlaubnis sind an die zuständigen örtlichen staatlichen Organe innerhalb von 2 Monaten nach Inkrafttreten dieser Anordnung zu richten. Wird der Antrag fristgemäß gestellt, kann das Gewerbe bis zur Entscheidung weiter ausgeübt werden. (3) Wird keine neue Gewerbeerlaubnis beantragt oder erteilt, sind die Bestände innerhalb einer Frist von 4 Wochen dem nächstgelegenen Bezirksantiquariat oder dem Zentralantiquariat des Volksbuchhandels zurp Erwerb gegen Entschädigung anzubieten. Eine Veräußerung oder sonstige Übereignung an andere Einrichtungen oder Personen ist nur mit Zustimmung des Zentralantiquariats zulässig. (4) Für die Vermittlung von Ankäufen von Gegenständen des Antiquariatsbuchhandels durch eine Sor- timentsbuchhandlung für eine zugelassene Antiquariatsbuchhandlung bedarf es keiner besonderen Gewerbeerlaubnis.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben und die Überbewertung von Einzelerscheinungen. Die Qualität aller Untersuchungsprozesse ist weiter zu erhöhen. Auf dieser Grundlage ist die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft der DDR. Die grundsätzliche Verantwortung def Minis teriums des Inneren und seiner Organe, insbesondere der Deutschen Volkspolizei für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet werden kann. Darüber hinaus können beim Passieren von Gebieten, für die besondere Kontrollmaßnahmen festgelegt sind, mitgeführte Sachen durchsucht werden.