Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 433

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 433 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 433); Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 26. Juli 1960 433 wird ein Löschteich mit einer Kapazität von 150 m3 bzw. ein Lösch wassernetz mit Hydrantenanschluß angesehen. (2) Die Löschwasserentnahmestellen dürfen von einem Lagerplatz nicht weiter als 300 m entfernt sein. Erntefelder an Reichsbahnlinien § 71 (1) Unmittelbar nach der Getreidemahd sind neben Bahngleisen liegende Felder in einer Tiefe von 50 m gemessen von der Mitte des nächsten Bahngleises zu räumen, wenn die Strecke mit Feuerdampflokomotiven befahren wird. (2) Zur Vermeidung von Kriechfeuer (Flächenbrände) sind, soweit das Feld nicht unmittelbar nach der Mahd geschält oder gegrubbert wird, mindestens 3 Wundstreifen von je 1 m Breite zu schaffen. Diese sind so anzuordnen, daß der erste unmittelbar am Bahngelände, der zweite in der Mitte des beräumten Feldstreifens und der dritte kurz vor dem mit Getreidegarben bestandenen Feldstreifen liegt. (3) Die Dienststellen der Deutschen Reichsbahn haben durch Anweisungen an das Lokomotiv- und Streckenpersonal dafür zu sorgen, daß an brandgefährdeten Stellen der Aschefall der Lokomotive geschlossen und jede sonstige Funkenbildung vermieden wird. § 72 Ist eine sofortige Beräumung des 50-m-Streifens nicht möglich (bei schmalen, längs der Bahn liegenden Feldern), so können die zentralen und örtlichen Brandschutzorgane unter folgenden Bedingungen die Aufstellung der Getreidegarben im Abstand von weniger als 50 m genehmigen: a) Die Aufstellung der Getreidegarben darf nicht unter einer Entfernung von 10 m vom Bahngleise erfolgen. b) Zwischen jeder unmittelbar längs der Bahnlinie liegenden Getreidegarbenreihe ist ein Wundstreifen anzulegen. c) Die Erteilung der Sondergenehmigung ist protokollarisch tn die Brandschutzakte der Gemeinde einzutragen. d) Die zentralen und örtlichen Brandschutzorgane sind berechtigt, an erfahrungsgemäß besonders gefährdeten Streckenabschnitten (Steigungen, Kurven usw.) eine vollständige Räumung der Felder zu fordern. Ausnahmeregelung § 73 Auf Antrag können in begründeten Einzelfällen in brandschutztechnischer Hinsicht die zuständigen zentralen Brandschutzorgane und in arbeitsschutzmäßiger Hinsicht die Abteilungen Arbeitsschutz beim FDGB (Bezirksvorstand) in Verbindung mit dem Rat des Bezirkes, Abteilung Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft, bzw. der WB Saatzucht- und Handelsbetriebe von den Bestimmungen dieser Anordnung abweichende Regelungen treffen. Werden durch die abweichende Regelung die Belange der Deutschen Reichsbahn oder anderer Einrichtungen berührt, so ist die Regelung im Einvernehmen mit den zuständigen Institutionen festzulegen. § 74 Diese Anordnung sowie die Betriebsvorschriften und Bedienungsanleitungen müssen jederzeit für den Maschinenführer greifbar bereit liegen und sind ihm durch den zuständigen Wirtschaftsfunktionär (Betriebsleiter, Techniker, Brigadier) zu erläutern. § 75 Schlußbestimmungen (1) Diese Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung tritt am 1. Juli 1960 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Arbeitsschutzanordnung 105 vom 22. Dezember 1952 Dreschmaschinen, Strohpressen und Strohbinder (GBl. 1953 S. 146) außer Kraft. Berlin, den 18. Juni 1960 Der Minister für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft Reichelt Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutz der Ernte. Vom 18. Juni 1960 § 1 Die Verordnung vom 29. Juni 1950 zum Schutz der Ernte (GBl. S. 611) und die hierzu erlassenen Durchführungsbestimmungen werden aufgehoben. § 2 Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1960 in Kraft. Berlin, den 18. Juni 1960 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Der Minister des Innern Grotewohl Maron * § , Anordnung zur Aufhebung von Bestimmungen auf dem Gebiet des Fachschulwesens. Vom 30. Juni 1960 Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe wird folgendes angeordnet: § 1 Folgende Bestimmungen auf dem Gebiet der Zulassungen an den Fachschulen werden aufgehoben: die Vierte Durchführungsbestimmung vom 19. Mai 1953 zur Anordnung über die Bildung einer Hauptabteilung für Fachschulwesen beim Staatssekretariat für Hochschulwesen (GBl. S. 771), die Siebente Durchführungsbestimmung vom 18. März 1954 zur Anordnung über die Bildung einer Hauptabteilung für Fachschulwesen beim Staatssekretariat;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchfüurung der Untersuchungshaft ?r. Ordnungs- und Veraaltonsregeln für Verhaftete - Hausordnung - Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit Geheime Verschlußsache - RataizicL.