Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 432

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1960, Seite 432 (GBl. DDR I 1960, S. 432); ?432 Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 26. Juli 1960 (3) Elektromotoren, Schalt- und Verteilerkaesten sind stets sauber zu halten und muessen leicht zugaenglich sein. (4) Scheuer- und Knickstellen der Kabel sind zu vermeiden. Das Verwenden von Kabeln, die schadhafte Stellen auf weisen, ist verboten. (5) Schadhafte Sicherungen duerfen nicht geflickt oder ueberbrueckt werden. (6) Die Ueberwachung, Instandhaltung und Bedienung sowie die Massnahmen zur Brandverhuetung und -bekaempfung haben nach der Arbeitssdiutzanord-nunglMM vom 24. Dezember 1952 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen - (GBl. 1953 S. 436) sowie der Anordnung vom 10 Februar 1956 zur Aenderung der Arbeitsschutzanordnung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen (GBl. I S. 223) und der Arbeitsschutzanordnung 900 vom 20. Januar 1953 Ueberwachung elektrischer Anlagen (GBl. S. 427) sowie nach den einschlaegigen Bestimmungen des Vorschriften Werks Deutscher Elektrotechniker, insbesondere den VDE0100 und 0130, zu erfolgen. ? 63 Temperaturmessungen Die in Lagerstaetten frisch eingelagerten leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnisse sind Temperaturmessungen zu unterziehen, da die Erzeugnisse zur Selbstentzuendung neigen. Es ist ein Kontrollbuch anzulegen, in dem die Ergebnisse der Messungen mit Angabe von Zeit und Datum festgelegt werden. Dabei ist zu beachten: a) Die Temperaturmessungen bei frisch eingelagertem Heu oder Stroh sind in den ersten 2 Wochen taeglich vorzunehmen, wobei die Temperaturen im Stapel inneren bekannt werden muessen. b) Die weiteren Temperaturmessungen sind alle 3 Wochen in einem Zeitraum bis zu 4 Monaten durch zu fuehren. c) Uebersteigen die Temperaturen 50? C, so sind Temperaturmessungen alle 3 Stunden durchzufuehren. d) Bei 60c C und mehr ist unter Aufsicht eines Verantwortlichen der Stapel abzutragen. Neu errichtete Stapel duerfen eine Hoehe von 5 m nicht ueberschreiten. e) Zum Betreten gefaehrdeter Stapel sind Laufbretter zu verlegen. f) Treten Temperaturen ueber 75? C auf, so ist die Feuerwehr sofort zu alarmieren. ? ? 64 Schornsteine in Lagerstaetten (1) Fuehren Schornsteine durch Lagerstaetten, Heuboeden oder andere Raeume, in denen leicht brennbare landwirtschaftliche Erzeugnisse lagern, so gelten hierfuer die Bestimmungen der DBO, Anlage 4, ? 2. In bestehenden Gebaeuden kann an Stelle der lU Stein starken Ummauerung des Schornsteins ein Latten verschlag in 1 m Entfernung vom Schornstein angebracht werden. (2) Reinigungsschieber sind in solchen Raeumen verboten. ? 65 Lagerung von Kraftstoffen in oder an Lagerstaetten (1) Die Lagerung von brennbaren Fluessigkeiten, wie Kraftstoff u. a., ist auf Lagerstaetten verboten. (2) Kraftstoff darf nur 30 m entfernt von Lagerstaetten gelagert werden. ue 66 Verbrennen von Rueckstaenden Das Verbrennen landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Rueckstaende usw. ist verboten. Wiesen duerfen nur mit Zustimmung des oertlich zustaendigen Brandschutzorgans abgebrannt werden. ? 67 Umgang mit offenem Feuer oder Licht (1) Das Rauchen und der Umgang mit offenem Feuer oder Licht ist innerhalb von Lagerstaetten und Schutzstreifen verboten. Das gleiche gilt fuer Offenstaelle und auf Fahrzeugen, die mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen beladen sind. (2) Saemtliche Lagerstaetten mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Wirtschaftsgebaeude und Wirtschaftshoefe sind mit einem Schild, das folgende Aufschrift traegt, zu versehen: ?Rauchen und Umgang mit offenem Feuer oder Licht verboten !? (3) Zur Beleuchtung der Lagerstaetten oder an Fahrzeugen duerfen nur falls keine elektrischen Anlagen vorhanden sind allseitig geschlossene Laternen (Sturmlaternen) verwendet werden. ? 68 Lagerstaetten fuer Getreide (1) Halboffene und geschlossene Lagerstaetten muessen nach der DBO errichtet sein. (2) Geschlossene Lagerstaetten, besonders an Eisenbahnlinien, muessen so beschaffen sein, dass keine Funken in das Innere dringen koennen. (3) Lueftungsoeffnungen an der der Bahnlinie zugekehrten Seite sind mit Blenden zu versehen. (4) Schadhafte Stellen im Dach sind umgehend zu reparieren. (5) Getreide darf nicht hoeher als 1,30 m geschuettet werden. (6) Temperaturmessungen sind entsprechend den Bedingungen des ? 63 durchzufuehren. (7) Das Errichten von Feuerstellen in Lagerraeumen fuer Getreide ist verboten. ? 69 Behelfsmaessige Lagerstaetten fuer Getreide Neben den unter ? 67 angefuehrten Bestimmungen gelten fuer behelfsmaessige Lagerstaetten darueber hinaus noch folgende Bestimmungen: a) Aus behelfsmaessigen Lagerstaetten sind vorhandene, transportable Feuerstellen zu entfernen. b) Nicht transportable Oefen sind mit einem Schild zu versehen: ?Heizen verboten, Brandgefahr!? c) Die Ofenklappe bzw. Ofentuer von nicht transportablen Oefen ist mit Draht zu versperren. d) Im Schornstein befindliche Oeffnungen sind in voller Mauerstaerke dicht zu verschliessen. e) Die Schornsteine und Schornsteinreinigungsklappen muessen einwandfrei beschaffen sein. ? 70 Loesch Wasserversorgung (1) Lagerstaetten duerfen nur errichtet werden, wenn ausreichend Loeschwasser fuer die Brandbekaempfung vorhanden ist. Als ausreichende Loeschwasserversorgung;

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil â… 1960, Seite 432 (GBl. DDR â… 1960, S. 432)

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienst Objekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der bis zu einer Tiefe von reicht und im wesentlichen den Handlungsraum der Grenzüberwachungs Organe der an der Staatsgrenze zur darstellt.