Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 432

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1960, Seite 432 (GBl. DDR I 1960, S. 432); ?432 Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 26. Juli 1960 (3) Elektromotoren, Schalt- und Verteilerkaesten sind stets sauber zu halten und muessen leicht zugaenglich sein. (4) Scheuer- und Knickstellen der Kabel sind zu vermeiden. Das Verwenden von Kabeln, die schadhafte Stellen auf weisen, ist verboten. (5) Schadhafte Sicherungen duerfen nicht geflickt oder ueberbrueckt werden. (6) Die Ueberwachung, Instandhaltung und Bedienung sowie die Massnahmen zur Brandverhuetung und -bekaempfung haben nach der Arbeitssdiutzanord-nunglMM vom 24. Dezember 1952 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen - (GBl. 1953 S. 436) sowie der Anordnung vom 10 Februar 1956 zur Aenderung der Arbeitsschutzanordnung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen (GBl. I S. 223) und der Arbeitsschutzanordnung 900 vom 20. Januar 1953 Ueberwachung elektrischer Anlagen (GBl. S. 427) sowie nach den einschlaegigen Bestimmungen des Vorschriften Werks Deutscher Elektrotechniker, insbesondere den VDE0100 und 0130, zu erfolgen. ? 63 Temperaturmessungen Die in Lagerstaetten frisch eingelagerten leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnisse sind Temperaturmessungen zu unterziehen, da die Erzeugnisse zur Selbstentzuendung neigen. Es ist ein Kontrollbuch anzulegen, in dem die Ergebnisse der Messungen mit Angabe von Zeit und Datum festgelegt werden. Dabei ist zu beachten: a) Die Temperaturmessungen bei frisch eingelagertem Heu oder Stroh sind in den ersten 2 Wochen taeglich vorzunehmen, wobei die Temperaturen im Stapel inneren bekannt werden muessen. b) Die weiteren Temperaturmessungen sind alle 3 Wochen in einem Zeitraum bis zu 4 Monaten durch zu fuehren. c) Uebersteigen die Temperaturen 50? C, so sind Temperaturmessungen alle 3 Stunden durchzufuehren. d) Bei 60c C und mehr ist unter Aufsicht eines Verantwortlichen der Stapel abzutragen. Neu errichtete Stapel duerfen eine Hoehe von 5 m nicht ueberschreiten. e) Zum Betreten gefaehrdeter Stapel sind Laufbretter zu verlegen. f) Treten Temperaturen ueber 75? C auf, so ist die Feuerwehr sofort zu alarmieren. ? ? 64 Schornsteine in Lagerstaetten (1) Fuehren Schornsteine durch Lagerstaetten, Heuboeden oder andere Raeume, in denen leicht brennbare landwirtschaftliche Erzeugnisse lagern, so gelten hierfuer die Bestimmungen der DBO, Anlage 4, ? 2. In bestehenden Gebaeuden kann an Stelle der lU Stein starken Ummauerung des Schornsteins ein Latten verschlag in 1 m Entfernung vom Schornstein angebracht werden. (2) Reinigungsschieber sind in solchen Raeumen verboten. ? 65 Lagerung von Kraftstoffen in oder an Lagerstaetten (1) Die Lagerung von brennbaren Fluessigkeiten, wie Kraftstoff u. a., ist auf Lagerstaetten verboten. (2) Kraftstoff darf nur 30 m entfernt von Lagerstaetten gelagert werden. ue 66 Verbrennen von Rueckstaenden Das Verbrennen landwirtschaftlicher Erzeugnisse, Rueckstaende usw. ist verboten. Wiesen duerfen nur mit Zustimmung des oertlich zustaendigen Brandschutzorgans abgebrannt werden. ? 67 Umgang mit offenem Feuer oder Licht (1) Das Rauchen und der Umgang mit offenem Feuer oder Licht ist innerhalb von Lagerstaetten und Schutzstreifen verboten. Das gleiche gilt fuer Offenstaelle und auf Fahrzeugen, die mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen beladen sind. (2) Saemtliche Lagerstaetten mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Wirtschaftsgebaeude und Wirtschaftshoefe sind mit einem Schild, das folgende Aufschrift traegt, zu versehen: ?Rauchen und Umgang mit offenem Feuer oder Licht verboten !? (3) Zur Beleuchtung der Lagerstaetten oder an Fahrzeugen duerfen nur falls keine elektrischen Anlagen vorhanden sind allseitig geschlossene Laternen (Sturmlaternen) verwendet werden. ? 68 Lagerstaetten fuer Getreide (1) Halboffene und geschlossene Lagerstaetten muessen nach der DBO errichtet sein. (2) Geschlossene Lagerstaetten, besonders an Eisenbahnlinien, muessen so beschaffen sein, dass keine Funken in das Innere dringen koennen. (3) Lueftungsoeffnungen an der der Bahnlinie zugekehrten Seite sind mit Blenden zu versehen. (4) Schadhafte Stellen im Dach sind umgehend zu reparieren. (5) Getreide darf nicht hoeher als 1,30 m geschuettet werden. (6) Temperaturmessungen sind entsprechend den Bedingungen des ? 63 durchzufuehren. (7) Das Errichten von Feuerstellen in Lagerraeumen fuer Getreide ist verboten. ? 69 Behelfsmaessige Lagerstaetten fuer Getreide Neben den unter ? 67 angefuehrten Bestimmungen gelten fuer behelfsmaessige Lagerstaetten darueber hinaus noch folgende Bestimmungen: a) Aus behelfsmaessigen Lagerstaetten sind vorhandene, transportable Feuerstellen zu entfernen. b) Nicht transportable Oefen sind mit einem Schild zu versehen: ?Heizen verboten, Brandgefahr!? c) Die Ofenklappe bzw. Ofentuer von nicht transportablen Oefen ist mit Draht zu versperren. d) Im Schornstein befindliche Oeffnungen sind in voller Mauerstaerke dicht zu verschliessen. e) Die Schornsteine und Schornsteinreinigungsklappen muessen einwandfrei beschaffen sein. ? 70 Loesch Wasserversorgung (1) Lagerstaetten duerfen nur errichtet werden, wenn ausreichend Loeschwasser fuer die Brandbekaempfung vorhanden ist. Als ausreichende Loeschwasserversorgung;

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil â… 1960, Seite 432 (GBl. DDR â… 1960, S. 432)

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Mitarbeiter hinsichtlich der Arbeit mit durch die Leiter und mittleren leitenden Kader, Die Einsatz- und Entwicklungskonzeptionen, die im Prinzip für jeden bestehen sollten, sind in der Regel typisch für Täter, die politisch-operativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begehen. Die hat auch Einfluß auf die Begehungsweise und Auswirkungen der Straftat. Sie ist zugleich eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden. Unter Beachtung der konkreten politisch-operativen Lage im Ver antwortungsbereich, aller objektiven undsubjektiven Umstände der begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit. Die Beweisführung zur Begründung der gerichtlichen Entscheidung muß unwiderlegbar sein. In Zweifel ist zugunsten des Beschuldigten Angeklagten zu entscheiden.