Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 431

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 431 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 431); Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 26. Juli 1960 431 § 58 (1) Das Betreten, Übersteigen oder Hineingreifen in laufende Fördermittel sowie der Aufenthalt und das Durchgehen unter der Fördermulde ist während des Betriebes von Höhenförderern oder Förderbändern verboten. (2) Das in der Bedienungsanleitung angegebene maximale Stückgewicht darf bei geringster Förderhöhe nicht überschritten werden. Sollte sich bei Arbeiten mit Ein-achsförderern durch Überschreiten der Kippgrenze das Gerät am Ein würfen de vom Boden heben, so darf nicht versucht werden, das Gerät aufzufangen, wenn es nach Abwurf des Fördergutes zurückfällt. Zur Sicherheit sind Gegengewichte am Einwurfende des Gerätes zu befestigen, oder das Gerät ist in anderer Weise festzustellen. (3) Beim Heben und Senken ist das Gerät stets zu beobachten, damit der Antriebsmotor, falls das abwerfende Ende an Dachrinnen, Bäume, Gebäudeteile usw. anstößt, sofort ab geschaltet werden kann. (4) Bei einer Windgeschwindigkeit ab 11 m/s ist die Arbeit mit Höhenförderern außerhalb von Gebäuden verboten, da bei Höchststellung der Fördermulde Umsturzgefahr besteht. (5) Nach Beendigung der Arbeit ist die Fördermulde stets in Ruhestellung zu bringen. Das gleiche gilt auch für den Transport des Höhenförderers. § 59 Lagerung leicht brennbarer landwirtschaftlicher Erzeugnisse Größe der Lagerstätten (1) Die Grundfläche einer offenen Lagerstätte darf 600 m2 nicht überschreiten. (2) Es dürfen nur jeweils 3 Lagerstätten unter Einhaltung der im § 60 festgelegten Abstände nebeneinander errichtet werden. Die Errichtung weiterer Lagerstätten hat in einer Entfernung von 100 m zu erfolgen. (3) Eine Lagerstätte kann sich aus mehreren kleinen Diemen, Feldscheunen usw. zusammensetzen. (4) Offene und halboffene Lagerstätten sind mit einem Schutzstreifen von 20 m Breite zu umgeben. Die Flächen zwischen den Lagerstätten sind wie Schutzstreifen zu behandeln. § 60 Abstände der Lagerstätten (1) Die Abstände der Lagerstätten, Verkehrswege, Waldungen und anderen Objekte zueinander verstehen sich ab äußerer Begrenzung der sich gegenüberliegenden Objekte. Die Abstände der Bauwerke zu anderen Anlagen oder Objekten richten sich nach der DBO. (2) Die Abstände von öffentlichen Bahnanlagen werden von der Mitte des nächstliegenden Bahngleises gerechnet. Bei Abständen von weniger als 100 m zu Bahngleisen ist das Einverständnis der zuständigen Reichsr bahndirektion einzuholen. (3) Alle Lagerstätten sind so einzurichten und ihr Abstand von anderen Objekten so festzulegen, daß eine höchstmögliche Sicherheit gegen die Entstehung und Ausbreitung eines Brandes gegeben ist. Die unter Abs. 4 festgelegten Abstände sind Mindestabstände und entsprechend der jeweiligen Brandgefahr besonders festzulegen. (4) Es sind folgende Abstände in Metern einzuhalten: Druschplätze offene halboffene Lagerstätten Massivgebäude und Offenställe 25 25 25 Hochspannungs- freileitungen öffentliche Verkehrswege* Raucherinseln 20 20 20 Waldungen über 1 ha 100 100 100 offene Lagerstätten halboffene 30 30 öffentliche Bahnanlagen, die mit Feuerdampflokomotivenbefahren werden, Betriebe mit besonderer Brandgefahr (ehern. Betriebe, Brikettfabriken u. ä.) 100 100 100 (5) Die Abstände der Lagerstätten von Betrieben mit besonderer Brandgefahr, wie chemische Betriebe, Brikettfabriken, Kraftstofflager u. ä., sind durch die zuständigen Brandschutzorgane unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen so festzulegen, daß jede Brandgefahr ausgeschaltet ist. § 61 Transport von leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen (1) Werden auf Druschplätzen, Straßen, Plätzen und öffentlichen Wegen Fahrzeuge mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen abgestellt, so muß zwischen jeweils 2 hintereinandergekoppelten Fahrzeugen ein Abstand von 10 m gehalten werden. (2) Eine Ansammlung von mehr als 5 Fahrzeugen mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen an Lagerstätten oder auf Druschplätzen ist verboten. (3) Beim Annähern von Zügen ist das Halten von Fahrzeugen mit leicht brennbaren landwirtschaftlichen Erzeugnissen unmittelbar an Bahnschranken verboten. Von den Bahnschranken ist ein Abstand von mindestens 10 m einzuhalten. § 62 Elektrische Anlagen für Lagerstätten (1) Elektrische Kraft- und Lichtanlagen für Lagerstätten müssen nach den Bestimmungen des Vorschriftenwerks Deutscher Elektrotechniker für feuergefährliche Betriebe (VDE 0100 § 34) installiert werden. Motoren, Schalt-, Sicherungs- und Verteilertafeln der elektrischen Anlagen müssen durch ihre Bauart (geschlossene Ausführung) gewährleisten, daß entzündliche Stoffe von den die Gefahr bringenden Teilen abgehalten werden. Die Kühlung der elektrischen Betriebsr-mittel darf in keiner Weise beeinträchtigt werden, (2) Elektromotoren sind innerhalb von Lagerstätten so aufzustellen, daß leicht brennbare Stoffe durch Übertemperaturen, Abreißfunken oder Lichtbogen nicht entzündet werden können. unter Beachtung der Verordnung vom 18. Juli 1957 über das Straßenwesen (GBl. I S. 377, § 7);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit in dieser Frist notwendige Informationen als Voraussetzung für eine zielgerichtete und qualifizierte Verdachtshinweisprüf ung erarbeitet und der Untersuchungsabteilung zur Verfügung gestellt werden können. In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader wesentlich stärker wirksam werden und die operativen Mitarbeiter zielgerichteter qualifizieren. Es muß sich also insgesamt das analytische Denken und Handeln am Vorgang - wie in der politisch-operativen Arbeit nur durch eine höhere Qualität der Arbeit mit erreichen können. Auf dem zentralen Führungsseminar hatte ich bereits dargelegt, daß eine wichtige Aufgabe zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung entsprechen. Die vom in seinen Aussagen formulierten Details sind aber auf jeden Pall in allen Einzelheiten in Vernehmungsprotokollen zu dokumentieren.