Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 402

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 402 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 402); 402 Gesetzblatt Teil I Nr. 38 Ausgabetag: 6. Juli 1960 b) für Kisten, Verschlüge, Harasse, Stiegen und sonstige Verpackungsmittel aus Holz Umschlagszahl Höchstsatz °/o 2 51,5 3 35,5 4 27,0 5 22,5 6 19,0 7 17,0 8 15,0 9 13,5 10 12,5 11 12,0 12 11,5 13 11,0 14 10,5 15 10,0 16 9,5 17 und mehr 9,0 2. Als Umschlagszahl ist die durchschnittliche Ist-Umschlagszahl vom erstmaligen Umschlag der Holzverpackung bis zur Nichtverwendungsfähigkeit zugrunde zu legen, wobei die Erfahrungen bis zum 31. Dezember 1959 zu berücksichtigen sind. Die Berechnung der Umschlagszahlen ist von den Betrieben aufzubewahren und bei Kontrollen nachzuweisen. Berichtigung Das Büro der Regierungskommission für Preise weist darauf hin, daß die Preisanordnung Nr. 1771 vom 20. Oktober 1959 - Anordnung über die Preise für Lohn-und Reparaturarbeiten der metallverarbeitenden genossenschaftlichen und privaten Industriebetriebe sowie des Handwerks (Sonderdruck Nr. P 1411 des Gesetzblattes) wie folgt zu berichtigen ist: Im § 2 Abs. 6 muß der letzte Satz richtig heißen: „Auf das vom Auftraggeber kostenlos beigestellte Material dürfen vom Auftragnehmer keine Aufschläge berechnet werden.“ Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik Sonderdruck Nr. P 806 Preisanordnung Nr. 709/1 vom 2. Juni 1960 Naturseiden- und Halbseidengewebe Warennummern aus 66 30 00 00 ohne 66 31 80 00, 66 31 90 00, 66 39 60 00), 4 Blatt, 0. 20 DM Sonderdruck Nr. P 807 Preisanordnung Nr. 981/1 vom 2. Juni 1960 Konfektionierte Bettwäsche und Inlette - (Warennummern 64 61 00 00, 64 62 00 00, 64 63 00 00), 8 Blatt, 0,40 DM Sonderdruck Nr. P 1559 Preisanordnung Nr. 1240/2 vom 17. Februar 1960 Drähte, Leitungen und Kabel sowie Drahtseile und -litzen aus NE-Metallen (Warennummer 36 81 70 00), 20 Blatt, 1, - DM Sonderdruck Nr. P 1564 Preisanordnung Nr. 1144/3 vom 9. Februar 1960 Schuhwerk aus Leder (Warennummer 62 50 00 00), 2 Blatt, 0,10 DM Sonderdruck Nr. P 1565 Preisanordnung Nr. 1135/1 vom 17. Februar 1960 Elektro-Lokomotiven (Warennummern 33 12 14 00, 33 12 34 00, 33 12 35 00), 8 Blatt, 0,40 DM Sonderdruck Nr. P 1582 Preisanordnung Nr. 1878 vom 29. März 1960 Milch mit zugesicherten Eigenschaften (Warennummer 11 9111 00), 3 Blatt, 0,15 DM Sonderdruck Nr. P 1586 Preisanordnung Nr. 1883 vom 29. März 1960 Baumschulpflanzen (Warennummern 11 55 70 00, 11 71 00 00, 11 72 10 00 usw.), 36 Blatt, 1,80 DM Sonderdruck Nr. P 1596 Preisanordnung Nr. 1011/2 vom 30. April 1960 Zucht- und Nutzvieh (Warennummer 00 00 00 00), 2 Blatt, 0,10 DM P-Sonderdrucke sind zu beziehen nur unter Angabe der P-Nummer beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 2, Postfach 91, Telefon 2 54 81, sowie Barkauf von Einzelnummern in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C 2, Roßstr. 6. Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Klosterstraße 47 Redaktion Berlin C 2, Klosterstraße 47, Telefon: 22 07 36 22 -Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen-AG 134/60/DDR- Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin C 2, Telefon: 51 05 21 - Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post - Bezugspreis: Viertel jährlich Teil I 3,- DM, Teil H 2,10 DM - Einzelabgabe bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM, über 32 Seiten 0,50 DM je Exemplar - Bestellungen beim Buchhandel, beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Postfach 91 Telefon: 2 54 81, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C 2, Roßstraße S, Telefon: 51 05 21 - Druck: (140) Neues Deutschland, Berlin;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei zu schaden. Es wurden richtige Entscheidungen getroffen, so daß es zu keinen Dekonspirationen eingesetzter und operativer. Aus dem Schlußwort des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.

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