Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 392

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 392 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 392); 392 Gesetzblatt Teil I Nr. 37 liehe Energieanwendung sind von dem Leiter der Abteilung Energie des Wirischaftsrales in Abstimmung mit der zuständigen Dispatcherorganisation bzw. der Zentralstelle für wirtschaftliche Energieanwendung festzulegen. Sie sind in den Investitionsplan des VEB Energieversorgung aufzunehmen. § 6 (1) Die Entlohnung der Mitarbeiter der Bezirkslastverteilung, Bezirksgasverteilung und Bezirksstelle für wirtschaftliche Energieanwendung erfolgt nach dem Rahmenvertrag vom 28. August 1959 über die Arbeiis-und Lohnbedingungen der Werktätigen in den sozialistischen Betrieben der Energiewirtschaft. (2) Die Bezirkslastverteilung, Bezirksgasverteilung und Bezirksstelle für wirtschaftliche Energieanwendung sind bei der Bildung des Betriebsprämien-, Kultur- und Sozialfonds des VEB Energieversorgung einzubeziehen. Für die Bezirkslastverteilung finden die Bestimmungen für Kraftwerke*, für die Bezirksgasverteilung und die Bezirksstelle für wirtschaftliche Energieanwendung die Bestimmungen für die übrigen Betriebsteile** Anwendung. Die Aufteilung ist in der Betriebsprämienordnung zu regeln. Der Leiter der Abteilung Energie des Wirtschaftsrates legt im Einvernehmen mit der zuständigen Abteilungsgewerkschaftsleitung die Bedingungen für die Verwendung der Prämienmittel für die Bezirkslastverteilung, Bezirksgasverteilung und Bezirksstelle für wirtschaftliche Energieanwendung fest. Uber die Verwendung dieser Mittel im einzelnen entscheiden die Leiter dieser Institutionen mit Zustimmung der Abteilungsgewerkschaftsleitung. Prämienzahlungen an die Leiter der Bezirkslastverteilung, Bezirksgasverteilung und Bezirksstelle für wirtschaftliche Energieanwendung bedürfen der Zustimmung des Leiters der Abteilung Energie des Wirtschaftsrates, die nach Abstimmung mit der zuständigen Dispatcherorganisation bzw. der Zentralstelle für wirtschaftliche Energieanwendung erfolgt. § 7 (1) Über die Zusammenarbeit und Aufgabenabgrenzung beim Betrieb der Elektroenergieerzeugungs- und -Übertragungsanlagen im einzelnen ist zwischen der Bezirkslastverteilung und dem VEB Energieversorgung eine schriftliche Vereinbarung zu schließen. Das gleiche gilt für die Zusammenarbeit und Aufgabenabgrenzung zwischen der Bezirksgas Verteilung und dem VEB Energieversorgung. (2) Die Zusammenarbeit und die Abgrenzung der Aufgaben bei der Betreuung der Verbraucher von Elektroenergie, Gas und Wärme ist im einzelnen zwischen der Bezirksstelle für wirtschaftliche Energieanwendung und dem VEB Energieversorgung in einer schriftlichen Vereinbarung zu regeln. (3) Die Vereinbarungen sind mit der zuständigen Dispatcherorganisation bzw. der Zentralstelle für wirtschaftliche Energieanwendung abzustimmen und bedürfen der Bestätigung des Leiters der Abteilung Energie des Wirtschaftsrates. * Zur Zeit gilt die Anordnung Nr. 2 vom'21. April 1960 über den Betriebsprämienfonds sowie den Kultur- und Sozialfonds in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben Energiewirtschaft (VuM/SPK, Sonderdruck Nr. 3/1960). ** Zur Zeit gilt die Anordnung Nr. 1 vom 21. April 1960 über den Betriebsprämienfonds sowie den Kultur- und Sozialfonds in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben des Industriezweiges Energie (VuM/SPK, Sonderdruck Nr* 3/1960), Ausgabetag: 1. Juli I960 5 * Der Bezirkslastverteilung und Bezirksgasverteilung werden folgende Aufgaben übertragen: 1. Planung und Bilanzierung des Bedarfs an Elektroenergie und Gas; 2. Verteilung, Abrechnung und Kontrolle der Kontingente für Elektroenergie und Gas sowie operative Kontingentänderungen; 3. Durchführung organisatorischer und propagandistischer Maßnahmen zur Spitzenentlastung bei kontingentierten und nichtkontingentierten Verbrauchern von Elektroenergie und Gas. Zu § 8 der Verordnung: § 9 (1) Die Finanzrevision für den Industriezweig Energie (nachstehend Finanzrevision Energie genannt) wird der Dispatcherorganisation für die Elektroenergieversorgung als selbständige Gruppe verwaltungsmäßig angegliedert. In die Finanzrevision Energie wird das Revisionsorgan der WB Verbundwirtschaft einbezogen. (2) Die Finanzrevision Energie ist nachgeordnetes Organ der Abteilung Energie der Staatlichen Plankommission und ihr auch disziplinarisch unterstellt. (3) Die Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter der Finanzrevision Energie erfolgen im Einvernehmen mit der Abteilung Energie der Staatlichen Plankommission. § 10 (1) Die Finanzrevision Energie ist verpflichtet, regelmäßig in den Betrieben des Industriezweiges Energie Finanzrevisionen durchzuführen. (2) Die Finanzrevision Energie hat vor Beginn eines jeden Quartes Prüfungspläne aufzustellen und sie mit der WB Verbundwirtschaft und der betreffenden Abteilung Energie des Wirtschaftsrates abzustimmen. Die Prüfungspläne werden von der Abteilung Energie der Staatlichen Plankommission bestätigt. § 11 (1) Hinsichtlich der Aufgaben der Revisoren, der Koordinierung der Finanzrevision sowie der Auswertung der Revisionsergebnisse finden die Bestimmungen der Zweiten Verordnung vom 14. August 1958 über die Finanzrevision in den staatlichen Verwaltungen und Einrichtungen und in den Betrieben und Verwaltungen der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 641) entsprechende Anwendung. (2) Zu den Aufgaben der Finanzrevision Energie gehören auch die 1. Kontrolle der betrieblichen Organisation auf Grund-der Rahmenrichtlinie, des ökonomischen Nutzens der Fkiergieprogrammvorhaben und der Rekonstruktionsmaßnahmen, der Durchsetzung der Leistungsplanung und -abrechnung bis zum Meisterbereich sowie anderer energietypischer Schwerpunkte; 2. Anleitung und Qualifizierung der Revisoren der Betriebe. Inkrafttreten: § 12 Diese Durchführungsbestimmung tritt, am 15. Juni 1960 in Kraft. Berlin* den 4. Juni 1960 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Hinkelmann Mitglied der Staatlichen Plankommission;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit nach dem Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin Honecker, Interview mit der Zeitschrift Lutherische Monatshefte Honecker, Interview für die Zeitschrift Stern, Mielks, Verantwortungsbewußt für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.