Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 344

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 344 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 344); Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 19. Mai 1960 344 § 3 Bedingungen für die Gewährung von Leistungs-prämien (1) Die monatlichen Leistungsprämien sind zu gewähren: 1. an Produktionsarbeiter, wenn a) der Produktionsplan (Brigadeplan) erfüllt ist; b) die Arbeiten im Objektlohn und im Schichtsystem durchgeführt werden, sofern die technisch-organisatorischen Voraussetzungen von der Betriebs- bzw. Bauleitung geschaffen wurden; c) die Arbeiten den gesetzlichen Gütebestimmungen entsprechen; d) die betrieblich festgelegte Arbeitszeit eingehalten wird; e) die gesetzlich festgelegten Arbeitstage im Kalendermonat eingehalten wurden und die von der Betriebs- oder Bauleitung genehmigte Freizeit nicht überschritten wurde; 2. an Meister, wenn die Aufgaben entsprechend der Verordnung vom 28. Juni 1952 über die Rechte und Pflichten der Meister in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben und über die Erhöhung ihrer Gehälter (GBl. S. 504) erfüllt wurden. Insbesondere gehören dazu: a) die Erfüllung des Produktionsplanes und die Einhaltung der Staatsplantermine ihres Bereiches; b) die Aufschlüsselung der Pläne bis auf die Brigaden und die Erläuterung dieser Pläne; c) die Organisierung der Produktion; d) Durchsetzung einer kontinuierlichen Arbeit im Objektlohn und im Mehrschichtensystem; e) die Einhaltung der gesetzlichen Gütebestimmungen; f) die Einhaltung der betrieblich festgelegten Arbeitszeit und der Arbeitsschutzanordnungen in ihrem Bereich; g) die Verminderung der Fehltage sowie die Senkung der Warte- und Stillstandszeiten in ihrem Bereich; 3. an Bauführer und Bauleiter, wenn- a) der Produktionsplan erfüllt und die Staatsplantermine in ihrem Bereich eingehalten wurden; b) alle Voraussetzungen in bezug auf die Planaufschlüsselung, Materialversorgung usw. für die Anwendung des Objektlohnes geschaffen wurden; c) die Verpflichtungen der Betriebsleitung bzw. Bauleitung ln den Objektlohn Verträgen erfüllt wurden; d) die technisch-organisatorischen Voraussetzungen geschaffen wurden, daß entsprechend den technologischen Bedingungen im Mehrschichtensystem gearbeitet werden kann; e) ein kontinuierlicher Arbeitsablauf für die Brigaden gesichert ist; f) die gesetzlichen Gütebestimmungen eingehalten wurden; g) in ihrem Bereich die betrieblich festgelegte Arbeitszeit und die Arbeitsschutzanordnungen eingehalten wurden; h) die Fehltage vermindert sowie eine Senkung der Warte- und Stillstandszeiten in ihrem Bereich erreicht wurden; 4. an Arbeitsvorbereiter und Dispatcher auf Baustellen, wenn a) der Produktionsplan und die Staatsplantermine in ihrem Bereich erfüllt bzw. eingehalten wurden; b) alle Voraussetzungen in bezug auf die Planaufschlüsselung, Materialversorgung, den Maschineneinsatz usw. für die Anwendung des Objektlohnes geschaffen wurden; c) die technisch-organisatorischen Voraussetzungen geschaffen wurden, damit entsprechend den technologischen Bedingungen im Mehrschichtensystem gearbeitet werden kann; d) ein kontinuierlicher Arbeitsablauf für die Brigaden gesichert ist; e) die gesetzlich festgelegten Arbeitstage im Kalendermonat eingehalten wurden und die von der Betriebs- bzw. Bauleitung genehmigte Freizeit nicht überschritten wurde. (2) Uber Gewährung der Leistungsprämien entscheidet der Leiter des Baubetriebes in Übereinstimmung mit der zuständigen Betriebsgewerkschaftsleitung der Baustelle. 5 4 Höhe der Leistungsprämien und Bcrechnungs-grundlagen (1) Die Leistungsprämien werden nach der monatlichen prozentualen Planerfüllung wie folgt gewährt: Bei einer Planerfüllung ab 100 / je Prämienberechtigten 50, DM ab 102 °/ je Prämienberechtigten 60, DM ab 104 / je Prämienberechtigten 75, DM. Die Berechnungsgrundlage bildet: 1. für Produktionsarbeiter die monatliche prozentuale Erfüllung des Produktionsplanes (Brigadeplan); 2. für Meister, Bauführer, Arbeitsvorbereiter, Dispatcher und Bauleiter die monatliche prozentuale Erfüllung des Produktionsplanes und die Einhaltung der festgelegten Zwischentermine in ihrem Verantwortungsbereich. (2) Bei Einhaltung des Staatsplantermins des Gesamtobjektes bzw. bei großen Objekten der festgelegten Zwischentermine und der Übergabe der Objekte mit voller Funktionsfähigkeit entsprechend dem Projekt (Qualität) an den Investitionsträger kann die Leistungsprämie um 25, DM monatlich je Prämienberechtigten erhöht werden. Die Auszahlung erfolgt nach Übergabe des Objektes an den Investitionsträger. Der Berechnung ist die Beschäftigungsdauer der Prämienberechtigten am Objekt zugrunde zu legen. Der Prämienzeitraum soll in der Regel nicht mehr als 6 Monate betragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle auf überprüften, die Tatsachen richtig widerspiegelnden Informationen zu begründen; Anleitung und Kontrolle stärker anhand der Plandokumente vorzunehmen. Wesentliche Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die Erarbeitung solcher Informationen, die Auskunft geben über die politische Zuverlässigkeit und Standhaftigkeit, das Auftreten und Verhalten gegenüber Mißständen und Verstößen gegen die Ordnung und Sicherheit verstoßen wird. Personen bis zu Pahren ist die Teilnahme am Besuch nicht gestattet. Unter Alkohol oder Drogen stehenden Personen wird der Zutritt zum Besuchsgebäude verwehrt.