Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 344

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 344 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 344); Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 19. Mai 1960 344 § 3 Bedingungen für die Gewährung von Leistungs-prämien (1) Die monatlichen Leistungsprämien sind zu gewähren: 1. an Produktionsarbeiter, wenn a) der Produktionsplan (Brigadeplan) erfüllt ist; b) die Arbeiten im Objektlohn und im Schichtsystem durchgeführt werden, sofern die technisch-organisatorischen Voraussetzungen von der Betriebs- bzw. Bauleitung geschaffen wurden; c) die Arbeiten den gesetzlichen Gütebestimmungen entsprechen; d) die betrieblich festgelegte Arbeitszeit eingehalten wird; e) die gesetzlich festgelegten Arbeitstage im Kalendermonat eingehalten wurden und die von der Betriebs- oder Bauleitung genehmigte Freizeit nicht überschritten wurde; 2. an Meister, wenn die Aufgaben entsprechend der Verordnung vom 28. Juni 1952 über die Rechte und Pflichten der Meister in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben und über die Erhöhung ihrer Gehälter (GBl. S. 504) erfüllt wurden. Insbesondere gehören dazu: a) die Erfüllung des Produktionsplanes und die Einhaltung der Staatsplantermine ihres Bereiches; b) die Aufschlüsselung der Pläne bis auf die Brigaden und die Erläuterung dieser Pläne; c) die Organisierung der Produktion; d) Durchsetzung einer kontinuierlichen Arbeit im Objektlohn und im Mehrschichtensystem; e) die Einhaltung der gesetzlichen Gütebestimmungen; f) die Einhaltung der betrieblich festgelegten Arbeitszeit und der Arbeitsschutzanordnungen in ihrem Bereich; g) die Verminderung der Fehltage sowie die Senkung der Warte- und Stillstandszeiten in ihrem Bereich; 3. an Bauführer und Bauleiter, wenn- a) der Produktionsplan erfüllt und die Staatsplantermine in ihrem Bereich eingehalten wurden; b) alle Voraussetzungen in bezug auf die Planaufschlüsselung, Materialversorgung usw. für die Anwendung des Objektlohnes geschaffen wurden; c) die Verpflichtungen der Betriebsleitung bzw. Bauleitung ln den Objektlohn Verträgen erfüllt wurden; d) die technisch-organisatorischen Voraussetzungen geschaffen wurden, daß entsprechend den technologischen Bedingungen im Mehrschichtensystem gearbeitet werden kann; e) ein kontinuierlicher Arbeitsablauf für die Brigaden gesichert ist; f) die gesetzlichen Gütebestimmungen eingehalten wurden; g) in ihrem Bereich die betrieblich festgelegte Arbeitszeit und die Arbeitsschutzanordnungen eingehalten wurden; h) die Fehltage vermindert sowie eine Senkung der Warte- und Stillstandszeiten in ihrem Bereich erreicht wurden; 4. an Arbeitsvorbereiter und Dispatcher auf Baustellen, wenn a) der Produktionsplan und die Staatsplantermine in ihrem Bereich erfüllt bzw. eingehalten wurden; b) alle Voraussetzungen in bezug auf die Planaufschlüsselung, Materialversorgung, den Maschineneinsatz usw. für die Anwendung des Objektlohnes geschaffen wurden; c) die technisch-organisatorischen Voraussetzungen geschaffen wurden, damit entsprechend den technologischen Bedingungen im Mehrschichtensystem gearbeitet werden kann; d) ein kontinuierlicher Arbeitsablauf für die Brigaden gesichert ist; e) die gesetzlich festgelegten Arbeitstage im Kalendermonat eingehalten wurden und die von der Betriebs- bzw. Bauleitung genehmigte Freizeit nicht überschritten wurde. (2) Uber Gewährung der Leistungsprämien entscheidet der Leiter des Baubetriebes in Übereinstimmung mit der zuständigen Betriebsgewerkschaftsleitung der Baustelle. 5 4 Höhe der Leistungsprämien und Bcrechnungs-grundlagen (1) Die Leistungsprämien werden nach der monatlichen prozentualen Planerfüllung wie folgt gewährt: Bei einer Planerfüllung ab 100 / je Prämienberechtigten 50, DM ab 102 °/ je Prämienberechtigten 60, DM ab 104 / je Prämienberechtigten 75, DM. Die Berechnungsgrundlage bildet: 1. für Produktionsarbeiter die monatliche prozentuale Erfüllung des Produktionsplanes (Brigadeplan); 2. für Meister, Bauführer, Arbeitsvorbereiter, Dispatcher und Bauleiter die monatliche prozentuale Erfüllung des Produktionsplanes und die Einhaltung der festgelegten Zwischentermine in ihrem Verantwortungsbereich. (2) Bei Einhaltung des Staatsplantermins des Gesamtobjektes bzw. bei großen Objekten der festgelegten Zwischentermine und der Übergabe der Objekte mit voller Funktionsfähigkeit entsprechend dem Projekt (Qualität) an den Investitionsträger kann die Leistungsprämie um 25, DM monatlich je Prämienberechtigten erhöht werden. Die Auszahlung erfolgt nach Übergabe des Objektes an den Investitionsträger. Der Berechnung ist die Beschäftigungsdauer der Prämienberechtigten am Objekt zugrunde zu legen. Der Prämienzeitraum soll in der Regel nicht mehr als 6 Monate betragen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der politisch-operativen und strafrechtlichen Einschätzung eines Aus-gangsmaterials getroffene Entscheidung des zuständigen Leiters über den Beginn der Bearbeitung eines Operativen Vorganges.