Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 25

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 25 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 25); Gesetzblatt Teil I Nr. 2 Ausgabetag: 19. Januar 1960 25 den können, so sind diese mit den im Bahnpostwagen befindlichen Hakenstangen oder dergleichen von den Schienen zu entfernen, ohne sich dabei persönlich in Gefahr zu begeben. (8) Für den Ladungsaustausch mit mechanischen Hubgeräten und Postgutrollbehältem gelten die einschlägigen Bestimmungen* § 5 Benutzung von Handfahrzeugen (1) Beim Befahren der Bahnsteige mit Handfahrzeugen ist die Mitte der Fahrbahn zu benutzen. Es ist langsam zu fahren und nach rechts auszuweichen. Reisende sind durch Zuruf „Vorsicht!“ zu warnen. (2) Handfahrzeuge sind nicht an den Längsseiten anzufassen, sondern es sind die angebrachten Griffe an den Stirnseiten zu benutzen. Bei Handfahrzeugen mit Schwenkrädern ist zur Vermeidung von Fußverletzungen besonders auf die Schwenkräder zu achten. (3) Handfahrzeuge sind nur so hoch und so breit zu beladen, daß jederzeit freie Sicht nach vorn und seitlich möglich ist. An den Seiten dürfen Ladungsgegenstände nicht herausragen. Ist eine höhere Ladung unvermeidlich, so muß bei zu schiebenden Fahrzeugen eine zweite Person dem Handfahrzeug vorausgehen. (4) Nicht benötigte Handfahrzeuge dürfen auf Bahnsteigen, in Hallen oder Arbeitsräumen nur an den dafür bestimmten Stellen gesichert abgestellt werden. (5) Auf Bahnsteigen sind Handfahrzeuge soweit nicht mit ihnen unmittelbar gearbeitet wird mindestens in einem Abstand von einem Meter von der Bahnsteigkante in gesichertem Zustand aufzustellen. (6) Beim öffnen der Deckel von Deckelwagen sind die angebrachten Sicherheitsvorrichtungen zu benutzen. Bei Beendigung der Arbeiten ist der Deckel sofort zu schließen. Das Fahren mit geöffnetem Deckel ist verboten. (7) Handwagendeichseln sind nach dem Gebrauch hochzustellen und festzulegen. § 6 Benutzung von Aufzügen (1) Für die Bedienung und den Betrieb von Aufzügen gelten die Bestimmungen der Arbeitsschutzanordnung 909 vom 10. Juli 1952 Aufzüge (GBl. S. 597). (2) Nach vollständigem öffnen der Türen ist das Handfahrzeug in den Fahrkorb einzufahren und zu sichern. Erst dann darf der Fahrkorb vom Aufzugsführer und anderen Personen betreten werden. Bevor das Handfahrzeug ausgefahren wird, haben der Aufzugsführer und andere Personen den Fahrkorb zu verlassen. (3) Der Aufzugsführer muß während der Fahrt an der Steuerung stehen und darf sich nicht an den offenen Seiten des Fahrkorbes aufhalten. Begleitet eine zweite Person das beladene Handfahrzeug im offenen Fahrstuhlkorb, so darf der Aufzugsführer den Fahrkorb erst dann in Bewegung setzen, wenn der zweite Begleiter einen sicheren Stand eingenommen und er sich davon überzeugt hat. (4) Jede Überlastung des Aufzuges ist verboten. Die Lasten sind gleichmäßig zu verteilen und die Handfahr- Insbesondere die Anlage 1 zur Vorläufigen Bedienungsanweisung über die Erweiterung des Versuchsbehälterverkehrs auf den Strecken Leipzig Riesa-Dresden und Dresden Görlitz zu beziehen durch das Institut für Post- und Fernmeldewesen, Berlin. zeuge so aufzustellen, daß sie bei offenen Seiten des Fahrkorbes den Schacht nicht berühren. (5) In Fahrkörben mit Halteschienen sind die Handfahrzeuge unverrückbar festzustellen. Handfahrzeuge ohne Bremsen müssen durch die in den Fahrkörben vorhandenen Vorlegeklötze gegen Abrollen gesichert werden. (6) Vor der Betätigung der Steuerung sind die Türen zu schließen. Sie dürfen erst wieder geöffnet werden, wenn der Fahrkorb mit seiner Bodenfläche die Fußbodenhöhe des Fahrschachtzuganges erreicht hat und still steht. Das Betreten unbeleuchteter Fahrkörbe ist verboten. (7) Die Aufzugsführer und Wärter müssen festgestellte Mängel, auch geringerer Art, der mit der Wartung und Pflege beauftragten Dienststelle des Amtes melden und verhindern, daß ein nicht in vorschriftsmäßigem Zustand befindlicher Aufzug benutzt wird. Bei Aufzugsanlagen, die wegen vorhandener Mängel oder Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten außer Betrieb gesetzt sind, muß das Hinweisschild mit dem Verbot der Benutzung („Aufzugsbenutzung verboten“) mindestens an der Tür, hinter der der Fahrkorb steht, und am Hauptschalter im Maschinenraum angebracht werden. Gefährdete Zugangsstellen sind außerdem sicher abzusperren. (8) Die Aufzugsföhrer und Wärter dürfen die Schlüssel für Aufzugstüren, für Steuerungs- und Sicherheitsvorrichtungen, für den Triebwerksraum und sonstige unter Verschluß zu haltende Einrichtungen nicht steckenlassen oder nicht an unbefugte Personen abgeben und sind dafür verantwortlich, daß der Triebwerksraum, der Rollenraum und der Fahrschacht nicht zur Lagerung von Gegenständen irgendwelcher Art benutzt werden. (9) Arbeiten am Aufzug und am Fahrschacht dürfen nur dafür berechtigte Personen ausführen. § 7 Verhalten an Förderbändern (1) Die Bedienungsanweisungen sowie die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen und Warnschilder sind zu beachten. (2) Die Laufbahnen müssen im Handbereich so gesichert sein, daß eine Gefährdung von Personen durch Rollen und andere sich bewegende Teile vermieden wird. Förderbänder aus Lattenrosten sind durch solche mit glatter Laufbahn zu ersetzen. (3) An besonderen Gefahrenstellen müssen leicht er-; reichbare Ausschaltvorrichtungen vorhanden sein, die ein sofortiges Stillsetzen der Anlage ermöglichen. Vorhandene Signaleinrichtungen müssen zu einer Betriebs-; bzw. Bedienungsstelle führen, von der aus das Fördermittel sofort stillgesetzt werden kann. Diese Stelle muß ständig besetzt sein. (4) Förderbehälter müssen mit dem Förderband fest verbunden sein, damit ein unbeabsichtigtes Lösen ausgeschlossen ist. % (5) Förderbänder dürfen nur durch hierfür ausgewählte Personen in Betrieb gesetzt und ein- oder ausgeschaltet werden. Ausgenommen sind Notausschaltungen. (6) Störungen irgendwelcher Art dürfen erst dann vori den dazu beauftragten Personen beseitigt werden, nachdem das Förderband abgestellt ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter und der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie.