Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 240

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 240 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 240); 240 Gesetzblatt Teil I Nr. 24 Ausgabetag: 25. April 1960 Anordnung zur Bekämpfung der Kinderlähmung. Vom 6. April 1960 Im Einvernehmen mit dem Minister für Volksbildung und dem Staatssekretär für die Anleitung der örtlichen Räte und in Übereinstimmung mit dem Präsidium des Deutschen Roten Kreuzes, dem Nationalrat der Nationalen Front des demokratischen Deutschland, dem Bundesvorstand des Demokratischen Frauenbundes j Deutschlands und dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes wird folgendes angeordnet: § 1 (1) In der Zeit vom 20. April bis zum 20. Juli 1960 ist zum Schutze des für die Kinderlähmung besonders anfälligen Teiles der Bevölkerung die orale Immunisierung der Bevölkerung im Alter von 2 Monaten bis zum 20. Lebensjahr durchzuführen. (2) Die orale Immunisierung gegen Kinderlähmung besteht in der Einnahme von 2 Tropfen (0,1 ml) des verdünnten Impfstoffes in Trinkwasser, Fruchtsaft oder mit etwas Gebäck. (3) Die bereits mit dem Salk-Impfstoff gegen Kinderlähmung schutzgeimpften Personen sind auch oral zu immunisieren, um die Schutzwirkung zu verstärken. (4) Die orale Immunisierung gegen Kinderlähmung ist freiwillig. § 2 (1) Die Immunisierung gegen die 3 Typen der Erreger der Kinderlähmung wird einzeln in Abständen von mindestens 4 Wochen vorgenommen. (2) Die gleichzeitige Immunisierung gegen mehrere Typen der Erreger der Kinderlähmung bedarf der Zustimmung des Ministeriums für Gesundheitswesen. § 3 (1) Die orale Immunisierung gegen Kinderlähmung erfolgt mit dem im Institut zur Erforschung der Kinderlähmung in Moskau hergestellten Lebend-Impfstoff, der die abgeschwächten Sabin-Stämme enthält. 2 (2) Die vorschriftsmäßige Verdünnung und Abfüllung des Originalimpfstoffes erfolgt unter staatlicher Kontrolle im Institut für Immunbiologie in Berlin. i § 4 I (1) Von der oralen Immunisierung sind alle Personen zurückzustellen, die fieberhaft erkrankt sind oder an I akuten Durchfällen leiden. Nach einer fieberhaften Er-I krankung ist die orale Immunisierung frühestens i 8 Tage nach der Entfieberung durchzuführen. (2) Die orale Immunisierung gegen Kinderlähmung ist bei Pocken-Erstimpflingen und Pocken-Impflingen mit Erstimpfreaktionen frühestens 8 Tage nach der Nachschau bzw. Entfieberung vorzunehmen. (3) Zeitliche Abstände von anderen Schutzimpfungen sind nicht erforderlich. § 5 (1) Die orale Immunisierung wird kostenlos durchgeführt. -x (2) Impfbescheinigungen werden bei der Immunisierung nicht ausgestellt. § 6 Für die Organisation und Durchführung der oralen Immunisierung gegen Kinderlähmung ist der Rat des Kreises, Abteilung Gesundheits- und Sozialwesen, verantwortlich. § 7 (1) Mit der Ausgabe des Impfstoffes sind Impfgruppen zu beauftragen, die sich aus Mitarbeitern der örtlichen Räte, Mitgliedern der gesellschaftlichen Organisationen und anderen freiwilligen Helfern aus der Bevölkerung zusammensetzen. (2) Außer Immunisierungen in Einrichtungen zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen und Immunisierungen in Schulen sind auch Hausbegehungen vorzusehen, um die zu Immunisierenden vollständig zu erfassen und ihnen die Teilnahme an der oralen Immunisierung zu erleichtern. (3) Die Immunisierten sind listenmäßig zu erfassen mit Angabe des Namens und Vornamens, des Geburtsjahres, der Anschrift, der Charge und des Typs des Impfstoffes. Berlin, den 6. April 1960 Der Minister für Gesundheitswesen S e f r i n Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik Sonderdruck Nr. P 1515 Preisanordnung Nr. 863/1 vom 9. Dezember 1959 Anordnung über die Preise für Isolierflaschen und -gefäße sowie Rohkolben (Warennummern 52 19 13 00, 52 61 11 00, 52 61 12 00. 52 61 21 00 bis 24 00, 52 62 11 00 bis 21 00), 6 Blatt, 0,30 DM Sonderdruck Nr. P 1520 Preisanordnung Nr. 694/1 vom 9. Februar 1960 Anordnung über die Entgelte für Rollfuhrleistungen (Warennummer 00 00 00 00), 1 Blatt, 0,05 DM P-Sonder drucke und zu beziehen nur unter Angabe der P-Nummer beim Buchhaus Leipziq. Leipzig C 2, Postfach 91, Telefon 2 54 81, sowie Barkauf von Einzelnummern in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C 2, Roßstr. 6.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zutragen. Die erforderliche hohe gesellschaftliche und politiS politisch-operativen Arbeit insgesamt ist durch einf samkeit der Arbeit mit den zu erreichen.