Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1960, Seite 225

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960, Seite 225 (GBl. DDR Ⅰ 1960, S. 225); Gesetzblatt Teil I Nr. 22 Ausgabetag; 12. April 1960 225 Höhe der dem Fonds „Neue Technik“ zügeführten Erlöse aus Forschungs- und Entwicklungsarbeiten betrieblicher Pläne eliminierungsfähig. § 6 Die den Betrieben übergeordneten Organe sind berechtigt, solchen Instituten, die Produktionsstätten haben und Versuchsproduktion durchführen, die Bildung eines Fonds „Neue Technik“ zu gestatten. § 1 Die den Betrieben übergeordneten Organe erlassen zur Durchführung dieser Anordnung entsprechend den Weisungen der Abteilungen der Staatlichen Plankommission bzw. der Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke die für die Industriezweige erforderlichen branchebedingten Regelungen. § 8 (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar I960 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: a) § 2 Abs. 6 und § 5 Abs. 3 der Anordnung vom 9. Dezember 1957 über die Finanzierung und Verrechnung der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 683), b) die Anordnung Nr. 2 vom 28. April 1959 über die Finanzierung und Verrechnung der Forschungsund Entwicklungsarbeiten in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 526). Berlin, den 21. März 1960 * Der Minister der Finanzen I. V.: Sandig. Erster Stellvertreter des Ministers Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 103/1*. Anwendung von Infrarotstrahlgeräten in der Tierzucht und Tierhaltung Vom 14. März 1960 Auf Grund des § 12 des Brandschutzgesetzes vom 18. Januar 1956 (GBl. I S. 110) und des § 49 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern und in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Gewerkschaft Land und Forst folgende Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung erlassen: , § 1 Geltungsbereich (1) Diese Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung nachfolgend Anordnung genannt gilt für alle Bestrahlungsgeräte und Strahleranordnungen, die in landwirtschaftlichen und ähnlichen Betrieben in der Tierzucht und Tierhaltung nach den anerkannten Regelr\ der Technik verwendet werden, unabhängig davon, welche Art und Ausführung die Infrarotstrahlungsquelle aufweist. (2) Als anerkannte Regeln der Technik gelten insbesondere die Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen „ Vorschriften Werkes Deutsdier Elektrotechniker (VDE)“, die Arbeitsschutzanordnung 904 vom 24. Dezember 1952 Errichtung und Betrieb * Arbeitsschutzanordnung 103 (GBl. I 1957 S. 409) elektrischer Anlagen (GBl. 1953 S. 436) und die Anordnung vom 10. Februar 1956 zur Änderung der Arbeitsschutzanordnung 904 (GBl. I S. 223). § 2 * Begriffsbestimmungen (1) Infrarotstrahler im Sinne dieser Anordnung sind Strahler, die eine Wärmestrahlung durch infrarote bzw. ultrarote Strahlen zur Tierzucht und Tierhaltung erzeugen. (2) Infrarotstrahlgeräte bestehen aus dem Infrarotstrahler, der Fassung und dem Schutzgehäuse mit Schutzschirm, dem Schutzkorb, der Zuleitung und Aufhängevorrichtung. § 3 Kennzeichnung und Verkauf (1) Infrarotstrahler dürfen nur in den vom Deutschen Amt für Material- und Warenprüfung (DAMW) zugelassenen Infrarotstrahlgeräten betrieben werden. Das Schutzgehäuse muß so gestaltet sein, daß sich kein Heu oder Stroh darauf ablagern kann. Der Schutzkorb muß einen Mindestabstand von 5 cm von der Strahleroberfläche haben. Das Gerät ist vom Hersteller mit einer beweglichen, fest angeschlossenen Zuleitung (für mittlere mechanische Beanspruchung) auszurüsten. Auf dem Schutzgehäuse ist an sichtbarer Stelle ein Leistungsschild mit den Angaben: Hersteller, Nennspannung, Nennleistung anzubringen. (2) Wenn das Schutzgehäuse auch mit einem Infra-tropstrahler bestückt werden kann, so ist dieses zusätzlich gut sichtbar am Schutzgehäuse wie folgt zu vermerken: Für Infratropstrahler nur bis zu einer Nennleistung von maximal Watt zugelassen. Kann ein Infrarotstrahler bzw. Infratropstrahler ohne Werkzeug ausgewechselt werden, so muß an Stelle der Nennspannungs- und Nennleistungsangabe der Hinweis „Nur für Infrarotstrahler bzw. Infratropstrahler bis Watt“ vorhanden sein. Strahlgeräte, die durch Schutzisolierung gesichert sind, müssen den Gerätevorschriften entsprechen und mit dem Zeichen für Schutzisolierung ----1 j nach DIN 40014 gekennzeichnet sein. (3) Beim Verkauf von Infrarot- oder Infratropstrahlern ist jedem Strahler bzw. jeder Strahlertype eine genaue Beschreibung der nach VDE 0720 zugelassenen Anwendungsmöglichkeit, eine Temperaturcharakteristik und eine Gebrauchsanleitung hinsichtlich der gefahrlosen Verwendung des Strahlers oder der Strahltype beizufügen. § 4 Bau von Anlagen (1) Der Bau von Infrarotanlagen und Reparaturen an Infrarotanlagen dürfen nur von Elektrofacharbeitern ausgeführt werden. (2) Zur Aufhängung der Infrarotstrahlgeräte für die Kücken- und Gösselaufzucht sind die von der Zentralstelle für wirtschaftliche Energieverwendung entwickelten Aufhängevorrichtungen zu verwenden. (3) Zur Tierzucht und zur Tierhaltung dürfen neben den in dieser Anordnung erwähnten Strahlern nur eigens für diesen Zweck hergestellte Heiz- und Wärmegeräte verwendet werden. Die Verwendung von Haushaltsheiz- und Wärmegerätert, wie Heizsonnen. Heiz-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 59 vom 15. Dezember 1960 auf Seite 538. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1960 (GBl. DDR Ⅰ 1960, Nr. 1-59 v. 9.1.-15.12.1960, S. 1-538).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage eines Reiseplanes zu erfolgen. Er muß Festlegungen enthalten über die Ziel- und Aufgabenstellung, den organisatorischen Ablauf und die Legendierung der Reise, die Art und Weise des Bekanntwerdens des Kandidaten und andere, für die Gewährleistung der, Konspiration und Geheimhaltung wesentliche Gesichtspunkte, die in der künftigen inoffiziellen Zusammenarbeit besonders zu beachtenden Faktoren, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister zur zielstrebigen, konzentrierten und schwerpunktmäßigen vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher Peindtätigkeit spezifischer Torrn, entsprechend den Aufgaben- der Linie Rechnung getragen.