Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 886

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 886 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 886); 886 Gesetzblatt Teil I Nr. 68 Ausgabetag: 11. Dezember 1959 Ausbau und Ausstattung der in den Objekten vorhandenen Einrichtungen, die im Erweiterten Selbstschutz genutzt werden können, für Zwecke des Luftschutzes. § 3 Struktur Zu den Kräften des Erweiterten Selbstschutzes gehören : 1. der Leiter., 2. der Luftschutzstab des Leiters, 3. Schutzraumtrupps, 4. Universalzüge. § 4 yr Leiter des Erweiterten Selbstschutzes * (1) Leiter des Erweiterten Selbstschutzes eines Objektes ist der Leiter des Objektes. (2) Befinden sich in einem Objekt mehrere Dienststellen. Einrichtungen oder Betriebe, in denen der Erweiterte Selbstschutz aufzubauen ist, übernimmt in der Regel der Leiter der Einrichtung, der die Rechtsträgerschaft des Objektes übertragen ist, die Gesamtleitung als Leiter des Erweiterten Selbstschutzes. Ihm unterstehen in der Durchführung der Luftschutzmaßnahmen die Leiter der im Objekt befindlichen Dienststellen, Einrichtungen und Betriebe. Die Kosten für die Durchführung der Luftschutzmaßnahmen sind anteilig zu tragen, sofern es sich nicht um Investitions- und Werterhaltungsmaßnahmen handelt. (3) In Zweifelsfällen entscheidet der Vorsitzende des örtlichen Rates als Leiter des Luftschutzes, wer die Gesamtleitung als Leiter des Erweiterten Selbstschutzes des Objektes übernimmt. § 5 Aufgaben des Leiters des Erweiterten Selbstschutzes Der Leiter des Erweiterten Selbstschutzes ist für die Durchführung der Luftschutzmaßnahmen im Objekt entsprechend § 4 Abs. 4 des Gesetzes über den Luftschutz in der Deutschen Demokratischen Republik verantwortlich. Er hat insbesondere folgende Aufgaben: Leitung des Erweiterten Selbstschutzes des Objektes und Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Kräfte und Mittel; Erarbeitung eines Luftschutzplanes, der die notwendigen Angaben aller vorzu bereitenden und durchzuführenden Luftschutzmaßnahmen enthält, die zum Schutze des Objektes erforderlich sind; Einrichtung von Schutzanlagen für die Belegschaft und andere während der Arbeitszeit anwesende Personen; Errichtung eines Leitungspunktes (Befehlsstelle) mit den notwendigen technischen Einrichtungen für die Leitung der Einsatzkräfte und -mittel (für kleinere Objekte genügt ein abgesonderter Teil eines Schutzraumes mit Fernsprechanschluß); Sicherung der materiellen und kulturellen Werte des Objektes gegen die Auswirkungen moderner Luftangriffsmittel durch Herrichten geeigneter I Räume, zweckmäßiges Auslagern und andere Schutzmaßnahmen; Durchführung erhöhter vorbeugender Brandschutzmaßnahmen, die geeignet sind, sowohl die Entstehung eines Brandes zu erschweren als auch die Ausdehnung eines Brandes einzuschränken oder zu verhindern; Durchführung der Maßnahmen zur Verdunklung des Objektes; Gewährleistung geeigneter Maßnahmen zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit der Versorgungsleitungen zur Sicherung des Wasser- und Strom- bedarfes, eventuell auch des Gasbedarfes nach Eintritt der bedrohlichen Lage; Ausrüstung und Ausbildung der Einsatzkräfte und Gewährleistung ihrer ständigen Einsatzbereitschaft zur Bekämpfung und Beseitigung entstandener Schäden; Gewährleistung der Lagerung und Wartung der Geräte und Mittel des Erweiterten Selbstschutzes sowie der individuellen Luftschutzmittel der Belegschaft; Durchführung von Planspielen und Einsatzübungen zur weiteren Ausbildung der Einsatzkräfte und zur Erprobung der Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen ; Leitung des operativen Einsatzes bei Angriffen aus der Luft. § 6 Luftschutzstab (1) Bei dem Leiter des Erweiterten Selbstschutzes ist als Arbeitsorgan gemäß § 5 Abs. 1 des Gesetzes über den Luftschutz in der Deutschen Demokratischen Republik ein Luftschutzstab zu bilden, sofern dies die Größe des Objektes und der Umfang der Arbeiten erforderlich macht. (2) In der Regel sollen dem Luftschutzstab Mitarbeiter für folgende Aufgabenbereiche angehören: a) Organisation und operative Maßnahmen, b) Ausbildung und Schulung, c) materielle Gewährleistung. § 7 Schutzraumtrupps (1) In größeren Objekten mit mehreren Schutzanlagen und stärkerem Publikumsverkehr sind Schutzraumtrupps in Stärke von 1 :2 vorzusehen. Ihnen obliegt die Regelung des Aufsuchens der Schutzanlagen und die Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der Schutzräume. (2) Die Schutzraumtrupps unterstehen dem Leiter des Erweiterten Selbstschutzes. § 8 Luftschutz-Universalzüge (1) Zur Durchführung operativer Maßnahmen sind Luftschutz-Universalzüge aufzustellen, deren Formationen sich in ihrer Struktur gemäß Anlagen 1, 2 und 3 aus den Gruppen bzw. Trupps Ordnung und Aufklärung, Brandschutz, medizinischer Schutz, Bergung und Instandsetzung, chemischer Schutz, Fernsprecher und Melder zusammensetzen. (2) In Objekten der sozialistischen Landwirtschaft sind zusätzlich Gruppen bzw. Trupps für den veterinären Schutz aufzustellen. § 9 Gruppen bzw. Trupps für Ordnung und Aufklärung (1) Die Gruppen bzw. Trupps für Ordnung und Aufklärung haben den Leiter des Erweiterten Selbstschutzes bei der ordnungsgemäßen Durchführung der bei Eintritt der bedrohlichen Lage oder beim Eingang einer Warnmeldung zu treffenden Maßnahmen zu unterstützen. Sie sind für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit sowie für die Aufklärung auf dem Territorium des Objektes verantwortlich. (2) Die Kräfte dieser Gruppen bzw. Trupps sind für diese Aufgaben zusätzlich auszubilden und auszurüsten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit zur Hetze gegen uns auszunutzen. Davon ist keine Linie ausgenomim. Deshalb ist es notwendig, alle Maßnahmen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen, die sich auf die Gewinnung und den Einsatz von Übersiedlungskandidacen. Angesichts der im Operationsgebiet komplizierter werdenden Bedingungen gilt es die Zeit zum Ausbau unseres Netzes maximal zu nutzen. Dabei gilt es stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Realisierung getroffener Pestlegungen wiederum kontrolliert wird; stärker Kontrollergebnisse aus einem bestimmten Zeitraum der Tätigkeit einzelner Kader zu analysieren und daraus notwendige Schlußfolgerungen für die weitere Vervollkommnung der Sicherungsmaßnahmen, um den neuen Bedingungen ständig Rechnung zu tragen. Die Überprüfung erfolgt Monate nach Inkrafttreten der entsprechenden Maßnahmen einheitlich auf der Grundlage eines Reiseplanes zu erfolgen. Er muß Festlegungen enthalten über die Ziel- und Aufgabenstellung, den organisatorischen Ablauf und die Legendierung der Reise, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren qualifiziert und effektiv zu bestimmen. Sie können dem Untersuchungsführer lediglich dazu dienen, sich einen Überblick zu verschaffen, der ein gezieltes Studium der Einzelinformation erleichtert.