Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 857

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 857 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 857); Gesetzblatt Teil I Nr, 60 Ausgabetag: 30. November 1969 857 (3) Bei Schweißarbeiten an Wassermänteln im Innern des Ofens ist der Standplatz des Schweißers so herzurichten, daß er gegen Verbrennungen geschützt ist. In gefährlicher Nähe befindliche überhängende Ofensätze sind abzustoßen oder abzustützen. § 17 Cowper (Winderhitzer) Beim Ausbau bzw. bei Reparaturen des Mauer-und Gitterwerks im Cowper ist der An- und Abtransport der Materialien durch den Brennerschacht vorzunehmen. Der Transport, das Heben und Senken von Materialien im Schacht darf nur nach festgelegten Signalen über Signal- und Sprechanlagen erfolgen. Die Befestigung der Seilrollen ist mittels Stützen im äußeren Stahlmantel derart anzubringen, daß ein Schwanken bzw. Durchbiegen nicht möglich ist. Das Einmauern bzw. Einschlagen von Steigeisen im Brennerschacht ist nicht gestattet. Bei kleinen Reparaturen ist die Benutzung von Montagefahrstühlen zulässig. § 18 Schutz gegen Erkältungen (1) Bei allen Reparaturen und Ofenabbrüchen mit warmem Mauerwerk sowie bei Zugkanal- und Schorn-steinfuChsräumungen mit erhöhter Temperatur sind zum Ausruhen der erhitzten Arbeiter an zugfreien Plätzen, die frei von Gasen sind, Schutzwände mit Ruhebänken oder Klappsitzen aufzustellen. Sofern sich Toiletten und Aufenthajtsräume nicht in unmittelbarer Nähe der Arbeitsstelle befinden, sind gefütterte Jacken oder Decken für die Wege zu diesen Räumen bereitzustellen. (2) Zur Erfrischung sind in verschließbaren Thermosbehältern temperierte Getränke bereitzustellen. Die Zusammensetzung hat nach den Empfehlungen des Betriebsarztes bzw. der Arbeitssanitätsinspektion zu erfolgen. § 19 Slaubschutz (1) Abbruchmaterialien, die nicht mehr für den Wiederaufbau des gleichen Ofens verwendet werden können, sind anzufeuchten und, solange sie an der Abbruchstelle Jagern, ständig feucht zu halten. Für den umgehenden Abtransport ist Sorge zu tragen. (2) Bei Abbrüchen in den Ofenkammern ist der Staub nach Möglichkeit durch Wasserbesprühung zu binden oder abzusaugen. In allen sonstigen Fällen müssen die Beschäftigten Frischluftgeräte, mindestens aber Atemschutzmasken mit Feinstaubfilter tragen. (3) Schleifmaschinen zum Nacharbeiten von Schamotte- und feuerfesten Steinen sind mit einer wirksamen Absaug Vorrichtung auszurüsten. Der abgesaugte Schleifstaub ist in Zyklonen oder anderen Einrichtungen staubbindend niederzuschlagen. An Schleifmaschinen, die nicht mit Absaugungen ausgerüstet sind, darf nur mit Frischluftgerät öder Kolloidfiltermaske gearbeitet werden. Diese Maschinen dürfen in geschlossenen Räumen nicht aufgestellt werden. Die Staubgefährdung der näheren Umgebung ist zu beachten. § 20 Sprengarbeiten Bel Sprengarbeiten in den Öfen und Ofenkammern sind die Öffnungen bzw. Durchbrüche sicher abzudämmen. Der Aufenthalt in der Sprengzone ist verboten. Den Anordnungen des Sprengmeisters ist unbedingt Folge zu leisten. Der Gefahrenbereich ist durch Hinweisschilder (Sprengarbeiten!) zu bezeichnen. Zum Besetzen der Schüsse darf der Ladestock nicht aus funkenreißendem Material sein. Sprengstoffe müssen stet sicher verschlossen und - unter Aufsicht des Sprengmeisters aufbewahrt werden. § 21 Backofenbau (1) Für Reparaturen an Backöfen gelten die §§ 10, 11, 12, 13,16, 17, 18 und 20. (2) Die Benutzung offener Lampen im Innern der Backöfen ist nicht gestattet. IV. Schlußbestlmmung § 22 Inkrafttreten (1) Diese Arbeitsschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die §§ 115 bis 123 der Arbelts-schutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661) außer Kraft. Berlin, den 9. November 1959 Der Minister für Bauwesen Scholz Arbeitsschutzanordnung 339. Wasserbauarbeiten Vom 9. November 1959 § 1 Allgemeines Diese Arbeitsschutzanordnung gilt in Verbindung mit der Arbeitsschutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661). § 2 Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten am, auf und im Wasser (1) Bei Arbeiten am, auf und im Wasser sind ausreichend Rettungsmittel (Rettungsringe mit Wurfleine, Fanghaken, Suchleinen, einsatzbereite mit Rettungsmitteln ausgerüstete Kähne u. dgl.) griffbereit zu halten. Mit Wirer Handhabung vertraute Personen, die außerdem für die Erste Hilfe ausgebildet sind und Wiederbelebungsversuche durchführen können, müssen stets anwesend sein (möglichst Rettungsschwimmer). (2) Bei Arbeiten an, auf und in Gewässern mit Strömungen ab 1,5 m/s sind schnellwendige Motorboote an der Baustelle einsatzbereit zu halten. § 3 Arbeiten auf Flößen (1) Von Flößen aus darf nur gearbeitet werden, wenn sie genügend kippsicher und tragfähig, ausreichend befestigt und gegen Abtrieb gesichert sind. Sie sind mit Bohlen abzudecken und müssen allseitig eine 8 cm hohe Bordleiste haben. Die Seiten, an denen nicht gearbeitet Wird, sind mit Geländer oder Stützen mit Haltesailen zu sichern. (2) Flöße dürfen nicht einseitig baiastet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Referat auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der Partei am Mielke, Kompromissloser Kampf gegen die Feinde des Friedens und des Sozialismus. Zum Jahrestag Staatssicherheit der Neues Deutschland. Axen, Aus dem Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.