Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 857

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 857 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 857); Gesetzblatt Teil I Nr, 60 Ausgabetag: 30. November 1969 857 (3) Bei Schweißarbeiten an Wassermänteln im Innern des Ofens ist der Standplatz des Schweißers so herzurichten, daß er gegen Verbrennungen geschützt ist. In gefährlicher Nähe befindliche überhängende Ofensätze sind abzustoßen oder abzustützen. § 17 Cowper (Winderhitzer) Beim Ausbau bzw. bei Reparaturen des Mauer-und Gitterwerks im Cowper ist der An- und Abtransport der Materialien durch den Brennerschacht vorzunehmen. Der Transport, das Heben und Senken von Materialien im Schacht darf nur nach festgelegten Signalen über Signal- und Sprechanlagen erfolgen. Die Befestigung der Seilrollen ist mittels Stützen im äußeren Stahlmantel derart anzubringen, daß ein Schwanken bzw. Durchbiegen nicht möglich ist. Das Einmauern bzw. Einschlagen von Steigeisen im Brennerschacht ist nicht gestattet. Bei kleinen Reparaturen ist die Benutzung von Montagefahrstühlen zulässig. § 18 Schutz gegen Erkältungen (1) Bei allen Reparaturen und Ofenabbrüchen mit warmem Mauerwerk sowie bei Zugkanal- und Schorn-steinfuChsräumungen mit erhöhter Temperatur sind zum Ausruhen der erhitzten Arbeiter an zugfreien Plätzen, die frei von Gasen sind, Schutzwände mit Ruhebänken oder Klappsitzen aufzustellen. Sofern sich Toiletten und Aufenthajtsräume nicht in unmittelbarer Nähe der Arbeitsstelle befinden, sind gefütterte Jacken oder Decken für die Wege zu diesen Räumen bereitzustellen. (2) Zur Erfrischung sind in verschließbaren Thermosbehältern temperierte Getränke bereitzustellen. Die Zusammensetzung hat nach den Empfehlungen des Betriebsarztes bzw. der Arbeitssanitätsinspektion zu erfolgen. § 19 Slaubschutz (1) Abbruchmaterialien, die nicht mehr für den Wiederaufbau des gleichen Ofens verwendet werden können, sind anzufeuchten und, solange sie an der Abbruchstelle Jagern, ständig feucht zu halten. Für den umgehenden Abtransport ist Sorge zu tragen. (2) Bei Abbrüchen in den Ofenkammern ist der Staub nach Möglichkeit durch Wasserbesprühung zu binden oder abzusaugen. In allen sonstigen Fällen müssen die Beschäftigten Frischluftgeräte, mindestens aber Atemschutzmasken mit Feinstaubfilter tragen. (3) Schleifmaschinen zum Nacharbeiten von Schamotte- und feuerfesten Steinen sind mit einer wirksamen Absaug Vorrichtung auszurüsten. Der abgesaugte Schleifstaub ist in Zyklonen oder anderen Einrichtungen staubbindend niederzuschlagen. An Schleifmaschinen, die nicht mit Absaugungen ausgerüstet sind, darf nur mit Frischluftgerät öder Kolloidfiltermaske gearbeitet werden. Diese Maschinen dürfen in geschlossenen Räumen nicht aufgestellt werden. Die Staubgefährdung der näheren Umgebung ist zu beachten. § 20 Sprengarbeiten Bel Sprengarbeiten in den Öfen und Ofenkammern sind die Öffnungen bzw. Durchbrüche sicher abzudämmen. Der Aufenthalt in der Sprengzone ist verboten. Den Anordnungen des Sprengmeisters ist unbedingt Folge zu leisten. Der Gefahrenbereich ist durch Hinweisschilder (Sprengarbeiten!) zu bezeichnen. Zum Besetzen der Schüsse darf der Ladestock nicht aus funkenreißendem Material sein. Sprengstoffe müssen stet sicher verschlossen und - unter Aufsicht des Sprengmeisters aufbewahrt werden. § 21 Backofenbau (1) Für Reparaturen an Backöfen gelten die §§ 10, 11, 12, 13,16, 17, 18 und 20. (2) Die Benutzung offener Lampen im Innern der Backöfen ist nicht gestattet. IV. Schlußbestlmmung § 22 Inkrafttreten (1) Diese Arbeitsschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die §§ 115 bis 123 der Arbelts-schutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661) außer Kraft. Berlin, den 9. November 1959 Der Minister für Bauwesen Scholz Arbeitsschutzanordnung 339. Wasserbauarbeiten Vom 9. November 1959 § 1 Allgemeines Diese Arbeitsschutzanordnung gilt in Verbindung mit der Arbeitsschutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661). § 2 Sicherungsmaßnahmen bei Arbeiten am, auf und im Wasser (1) Bei Arbeiten am, auf und im Wasser sind ausreichend Rettungsmittel (Rettungsringe mit Wurfleine, Fanghaken, Suchleinen, einsatzbereite mit Rettungsmitteln ausgerüstete Kähne u. dgl.) griffbereit zu halten. Mit Wirer Handhabung vertraute Personen, die außerdem für die Erste Hilfe ausgebildet sind und Wiederbelebungsversuche durchführen können, müssen stets anwesend sein (möglichst Rettungsschwimmer). (2) Bei Arbeiten an, auf und in Gewässern mit Strömungen ab 1,5 m/s sind schnellwendige Motorboote an der Baustelle einsatzbereit zu halten. § 3 Arbeiten auf Flößen (1) Von Flößen aus darf nur gearbeitet werden, wenn sie genügend kippsicher und tragfähig, ausreichend befestigt und gegen Abtrieb gesichert sind. Sie sind mit Bohlen abzudecken und müssen allseitig eine 8 cm hohe Bordleiste haben. Die Seiten, an denen nicht gearbeitet Wird, sind mit Geländer oder Stützen mit Haltesailen zu sichern. (2) Flöße dürfen nicht einseitig baiastet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen Arbeit konfrontiert werden. Diese Aufgaben können nur in hoher Qualität gelöst werden, wenn eine enge, kameradschaftliche Zusammenarbeit mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit und ein Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den neuen Regimeverhältnissen auf den Transitstrecken und für die Transitreisenden zu beachtenden Erobleme, Auswirkungen USW. - der auf den Transitstrecken oder im Zusammenhang mit dem Fall Weinhold: Jeder der in die Bundesrepublik fliehen will, hat das Recht, sich zu bewaffnen und, wenn er in seiner Freizügigkeit gehindert wird, diese Waffen einzusetzen.