Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 856

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 856 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 856); 856 Gesetzblatt Teil I Nr. 66 Ausgabetag: 30. November 1959 (2) Zuschlagmaterialien, die für das Schmelzen gebraucht wurden, dürfen nur dann auf der Ofenbühne weiter eingelagert bleiben, wenn dadurch keine Arbeitsbehinderung erfolgt und die Lagerplätze durch genügend hohe Bordbretter gegen ein Verstreuet! der Zuschlagmaterialien geschützt sind. (3) Die Baustelle ist nach allen Seiten durch Warnungsschilder kenntlich zu machen und abzusperren. Deckendurchbrüche sind sicher abzudecken und zu umwehren. (4) Die Bereitstellung der Baumaterialien muß so erfolgen, daß auch bei beengten Platzverhältnissen eine Gefährdung der Beschäftigten nicht eintritt. (5) Beim Arbeiten im Innern der Öfen dürfen Handlampen und Elektrowerkzeuge nur mit Kleinspannungen bis zu 42 Volt benutzt werden. § 12 Ablassen von Schmelzmassen Das Ablassen von Schmelzmassen aus den Öfen in Unterflurräume bzw. ins Freie muß über aus feuerfestem Material angelegten Kanälen so erfolgen, daß ein Ausbruch des Schmelzflusses sicher Verhindert Wird. Die notwendigen Feuerschutzmaßnahmen sind einzuhalten (Wasserschläuche und Sandvorrat). Die mit dem Ablassen des Schmelzgutes Beschäftigten sind auf die Gefahr des Verbrühens,. das beim Abschrecken des Schmelzflusses auftreten kann, aufmerksam zu machen und entsprechend durch Arbeitsschutzkleidung zu schützen. § 13 Warmreparaturen (1) Die Arbeiten in den Ofenkammern dürfen erst begonnen werden, wenn die Raumluft auf 50° C abgekühlt ist. Die Temperatur ist mit einem strahlengeschützten Quecksilberthermometer in Kopfhöhe und 0,60 m von der wärmestrahlenden Fläche zu messen. Die Kühlung ist so lange fortzusetzen, bis mit einem Ansteigen der Raumtemperatur nicht mehr zu rechnen ist. Die relative Luftfeuchtigkeit soll 35 % und die Luftgeschwindigkeit im Raum 2 m/s nicht überschreiten. In jedem Falle hat sich jedoch der Bauleiter vor der Freigabe der Ofenkammern davon zu überzeugen, daß ein Arbeiten ohne gesundheitliche Gefährdung möglich ist, (2) Zerspringt bei den Temperaturmessungen ein mit Quecksilber gefülltes Thermometer, so sind die Beschäftigten sofort aus dem Vergasungsbereich zu entfernen. Außerdem ist der Gefahrenbereich mindestens 20 Minuten erneut durch mechanische Hilfsmittel zu belüften. (3) Zum Schutz gegen die noch vorhandene intensive Wärmeausstrahlung aus dem Mauerwerk sind Strahlenschutzschirme und Fußbodenabdeckungen bereitzustellen. Die direkte Kühlung mit Wasser in Schlackenkammern hat mit größter Vorsicht zu geschehen. Es d.arf nicht mit Wasser gekühlt werden, wenn in den Kammern oder Luftschächten gearbeitet wird. (4) Schnellreparaturen bzw. produktionsbedingte Instandsetzungsarbeiten an in Betrieb befindlichen Öfen sind nur unter Beachtung ausreichender Sicherheitsmaßnahmen auszuführen. Diese Arbeiten dürfen nur bei gedrosselter Gaszufuhr vorgenommen werden. Die Reparaturstelle ist durch Strahlenschutzschirme auf die unbedingt erforderliche freie Arbeitsfläche abzudecken. Die Reparatur ist unter Aufsicht einer zweiten Person auszuführen. (5) Arbeiten in Ofenkammern mit Raumtemperaturen über 50° C dürfen nur ausgeführt werden, wenn die Beschäftigten mit wärmeabweisenden Spezialanzügen ausgerüstet sind und eine ständige Kontrolle gewährleistet ist. (6) Für Warmreparaturen im Innern der Öfen vorgesehene Personen sind äüf ihre körperliche Eignung im Hinblick auf Kreislaufbelastung durch Wärmestrahlung und Staubgefährdüng vom Betriebsarzt 2u untersuchen. Überwachungsuntersuchungen sind entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durchzuführen. In Zweifelsfällen entscheidet hierüber die zuständige Arbeitssanitätsinspektion. Für die Ausführung der Warmreparaturen dürfen nur Personen eingesetzt werden, die sieh den ärztlichen Untersuchungen regelmäßig unterziehen. (7) Von den ln den Absätzen 1 bis 5 enthaltenen Bestimmungen kann in begründeten Fällen abgewichen werden, wenn die Arbeitsschutzinspektion nach Zustimmung durch die Arbeitssanitätsinspektion dies anordnet. § 14 Einsteigen in Rauchkaniile und Gasleitungen (1) Vor dem Einsteigen in Rauchkanäle, Schomstein-füchse oder Gasleitungen ist eine Gasanalyse zu entnehmen. Werden schädliche Gase festgestellt, so dürfen Kanäle und Leitungen nicht betreten werden. (2) Das Einstelgen in Rauchkanäle oder Gasleitungen darf nur unter ständiger Aufsicht einer zweiten Person erfolgen. Werden Rauchkanäle oder Gasleitungen begangen, so ist der damit Beauftragte anzuseilen und durch eine zweite Person mit straffem Seil zu sichern. Bei der Ausführung von Reparatur- und Reinigungsarbeiten in einer Entfernung von mehr als 4 m von der Einstiegsöftnung müssen die Beschäftigten mit Atemschutzgeräten (Frischluftmaske, Sauerstoffkreislaufgeräte) ausgerüstet werden. Die Kontrollposten müssen mit angelegtem Atemschutzgerät in Sichtweite Aufstellung nehmen. § 13 Gewölbearbeiten (1) Gewölbereparaturen bzw. Abbrüche dürfen erst erfolgen, wenn ausreichende Schutzmaßnahmen gegen ein Durchbrechen der Beschäftigten getroffen sind. Die Rüstungen, Gitterroste oder Laufbohlen dürfen dabei nicht auf die Mauerung des Deckengewölbes aufgelegt werden. (2) Bleiben bei der Ausbesserungsarbeit die Ofengewölbe erhalten, so muß sich der Bauleiter davon überzeugen, daß die Gewölbeverankerung straff angezogen ist und kein Anker nachgeben kann. Besteht die Gefahr, daß durch die Abbrucharbeiten Anker oder Ankersäulen gelockert werden, so ist an dieser Stelle eine sichere Absteifung des Ofengewölbes anzubringen. (3) Bei Gewölbereparaturen ln den Kammern sind die Gewölbe und Seitenwände sicher abzusteifen. § 16 Schachtöfen (1) Instandsetzungsarbeiten an den Kronen der Schachtöfen dürfen nur bei gedämpftem Ofen und uhter Beachtung der Gasschutzmaßnahmen gemäß § 14 vorgenommen werden. (2) Bel Arbeiten an geöffneten Sichtverschlüssen 1st eine zusätzliche Sicherung gegen zufälliges Schließen anzubringen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der abgeleiteten Verfahrensfragen, die in der PaßkontroOrdnung und - in der Ordnung zur Technologie der Kontrolle und Abfertigung sowie zur Arbeitsorganisation an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.