Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 853

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 853 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 853); Gesetzblatt Teil I Nr. 66 Ausgabetag: 30. November 1959 853 (10) Seilverbindungen dürfen nicht geknotet werden. Jede Seilverbindung ist mit mindestens 3 Klemmen auszuführen. Der Abstand der Seilklemmen soll höchstens das Fünffache des Seildurchmessers betragen. Die Förderseile sind regelmäßig zu überprüfen. Schadhafte Säile sind zu entfernen. (11) Dreiböcke und Bohrgerüste dürfen nur mit sicher angelegter bzw. befestigter Leiter bestiegen werden. Das Einschlagen von Klammern oder das Einstecken bzw. Einschrauben von Bolzen in vorgebohrte Löcher ist nicht statthaft. (12) Bei der Ausführung von Arbeiten auf dem Gerüst oder Bock sind die Beschäftigten anzuseilen. (13) Das Ziehen der Verrohrung mit Presse und Maschine ist verboten. § 7 Fördergefäße (1) Fördergefäße dürfen nur bis 10 cm unter dem Rand gefüllt werden. (2) Materialien und Geräte, die über den Rand des Fördergefäßes hinausragen, sind am Fördergefäß oder Förderseil sicher zu befestigen. (3) Bei der Förderung in Brunnenschächten ist die Verbindung zwischen Förderseil und Fördergefüß so zu sichern, daß sich das Seil beim Aufsetzen oder Anstoßen nicht unbeabsichtigt vom Gefäß lösen kann. (4) Fördergefäße müssen ohne Gefahr des Herab-fallens abgezogen und eingehängt werden können. § 8 Leitergänge (1) In Brunnenschächten dürfen Leitergänge während der Förderung nicht benutzt werden. (2) Leitergänge in Brunnenschächten von mehr als 10 m Tiefe müssen in Abständen von höchstens 6 m Bühnen zum Ausruhen haben. Wenn diese sich nicht anbringen lassen, müssen in gleichen Abständen gesicherte Ruhesitze vorhanden sein. (3) Die Leitern sind parallel und nicht steiler als 80° einzubauen. Sie müssen gut befestigt sein, feste Handgriffe haben und 1 m Uber den Schachtrand oder die Ruhebühnen hinausragen. (4) Die Breite der Leitern zwischen den Holmen muß mindestens 0,30 m und die Entfernung der Sprossen voneinander höchstens 0,25 m betragen. Die Sprossen müssen von den Schachthölzern und den Schachtwänden so weit entfernt sein, daß ein sicherer Auftritt gewährleistet ist. (5) Zum Aneinanderhängen der Leitern dürfen nur schmiedeeiserne Haken und Sprossen verwendet werden. § 9 Seilfahrten (1) In engen Schächten oder in Schächten mit einem Wasserstand von 1,50 m und mehr ist das Einsteigen am Seil nur unter Benutzung eines Sicherheitsgürtels gestattet. / (2) In Schächten über 10 m Tiefe ist das Einsteigen am Seil nur unter Benutzung eines Seilstuhles mit Sicherung gestattet. (3) Schachtausbesserungs- und Montagearbeiten oder ähnliches dürfen nur mit Montagefahrstuhl ausgeführt werden. § 10 Elektrische Anlagen (1) Bei Arbeiten in Brunnen und Schächten dürfen Handlampen und Elektrowerkzeuge nur mit Klein-spannüng bis 42 Volt benutzt werden. Diese elektrischen Geräte dürfen erst eingesetzt werden, nachdem festgestellt wurde, daß keine Gase vorhanden sind. (2) Zu E-Schweißarbeiten dürfen als Stromquellen nur Gleichstromgeneratoren und Umformer, die für Kleinspanhung bis 42 Volt gebaut sind, verwendet werden. § 11 . Inkrafttreten (1) Diese Arbeitsschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die §§ 137 bis 149 der Arbeits-schutzanordnüng 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661) außer Kraft. Berlin, den 9. November 1959 Der Minister für Bauwesen Scholz Arbeitsschützanordnung 338. r* Fabrikschornstein-, Feuerungs- und Ofenbau Vom 9. November 1959 I. Allgemeines § 1 Geltung Diese Arbeitsschutzanordnung gilt ln Verbindung mit der Arbeitsschutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661). II. Fabrikschornsteine § 2 Allgemeine Sicherheitsmaßnahmen (1) Sehornsteinneubauten, Reparaturen und Abbrüchs sind der zuständigen Arbeitsschutzinspektion vor Beginn der Arbeiten schriftlich mitzuteilen. (2) Bauunterkünfte sind mindestens 15 m von dem Schornsteinbau (Arbeitsstellen) entfernt zu errichten. (3) Die mit dem Auf- und Abrüsten Beschäftigten haben sich anzuseilen. Diese Bestimmung gilt nicht für Beschäftigte, die einen sicheren Standplatz haben. (4) Beim HoChmauern des Schornsteines ist als Haltesicherung zum Übersteigen des Schornsteinrandes ein Seil von mindestens 20 mm Dicke an einem inneren etwa 2 m tiefen Steigeisen oder Gerüstträger zu befestigen. (5) An in Betrieb befindlichen Schornsteinen dürfen Ausbesserungsarbeiten am oberen Rand oder beim Abbruch schadhafter Stellen sowie Höherführungsarbeiten nur dann vorgenommen werden, wenn Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet sipd, die eine Gefährdung der Beschäftigten durch Gase oder Rauch ausschließen. Vor und während der Arbeiten sind Rauchanalysen vorzunehmen, Frischluftgeräte sind in ausreichender Anzahl am Arbeitsplatz bereitzustellen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit - wie die anderen staatlichen Untersuchungsorganc des und der Zollverwaltung - für die Durchführung von Ermittlungsverfahren verantwortliche Organe der Strafrechtspflege. Sie haben in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.