Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 853

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 853 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 853); Gesetzblatt Teil I Nr. 66 Ausgabetag: 30. November 1959 853 (10) Seilverbindungen dürfen nicht geknotet werden. Jede Seilverbindung ist mit mindestens 3 Klemmen auszuführen. Der Abstand der Seilklemmen soll höchstens das Fünffache des Seildurchmessers betragen. Die Förderseile sind regelmäßig zu überprüfen. Schadhafte Säile sind zu entfernen. (11) Dreiböcke und Bohrgerüste dürfen nur mit sicher angelegter bzw. befestigter Leiter bestiegen werden. Das Einschlagen von Klammern oder das Einstecken bzw. Einschrauben von Bolzen in vorgebohrte Löcher ist nicht statthaft. (12) Bei der Ausführung von Arbeiten auf dem Gerüst oder Bock sind die Beschäftigten anzuseilen. (13) Das Ziehen der Verrohrung mit Presse und Maschine ist verboten. § 7 Fördergefäße (1) Fördergefäße dürfen nur bis 10 cm unter dem Rand gefüllt werden. (2) Materialien und Geräte, die über den Rand des Fördergefäßes hinausragen, sind am Fördergefäß oder Förderseil sicher zu befestigen. (3) Bei der Förderung in Brunnenschächten ist die Verbindung zwischen Förderseil und Fördergefüß so zu sichern, daß sich das Seil beim Aufsetzen oder Anstoßen nicht unbeabsichtigt vom Gefäß lösen kann. (4) Fördergefäße müssen ohne Gefahr des Herab-fallens abgezogen und eingehängt werden können. § 8 Leitergänge (1) In Brunnenschächten dürfen Leitergänge während der Förderung nicht benutzt werden. (2) Leitergänge in Brunnenschächten von mehr als 10 m Tiefe müssen in Abständen von höchstens 6 m Bühnen zum Ausruhen haben. Wenn diese sich nicht anbringen lassen, müssen in gleichen Abständen gesicherte Ruhesitze vorhanden sein. (3) Die Leitern sind parallel und nicht steiler als 80° einzubauen. Sie müssen gut befestigt sein, feste Handgriffe haben und 1 m Uber den Schachtrand oder die Ruhebühnen hinausragen. (4) Die Breite der Leitern zwischen den Holmen muß mindestens 0,30 m und die Entfernung der Sprossen voneinander höchstens 0,25 m betragen. Die Sprossen müssen von den Schachthölzern und den Schachtwänden so weit entfernt sein, daß ein sicherer Auftritt gewährleistet ist. (5) Zum Aneinanderhängen der Leitern dürfen nur schmiedeeiserne Haken und Sprossen verwendet werden. § 9 Seilfahrten (1) In engen Schächten oder in Schächten mit einem Wasserstand von 1,50 m und mehr ist das Einsteigen am Seil nur unter Benutzung eines Sicherheitsgürtels gestattet. / (2) In Schächten über 10 m Tiefe ist das Einsteigen am Seil nur unter Benutzung eines Seilstuhles mit Sicherung gestattet. (3) Schachtausbesserungs- und Montagearbeiten oder ähnliches dürfen nur mit Montagefahrstuhl ausgeführt werden. § 10 Elektrische Anlagen (1) Bei Arbeiten in Brunnen und Schächten dürfen Handlampen und Elektrowerkzeuge nur mit Klein-spannüng bis 42 Volt benutzt werden. Diese elektrischen Geräte dürfen erst eingesetzt werden, nachdem festgestellt wurde, daß keine Gase vorhanden sind. (2) Zu E-Schweißarbeiten dürfen als Stromquellen nur Gleichstromgeneratoren und Umformer, die für Kleinspanhung bis 42 Volt gebaut sind, verwendet werden. § 11 . Inkrafttreten (1) Diese Arbeitsschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die §§ 137 bis 149 der Arbeits-schutzanordnüng 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661) außer Kraft. Berlin, den 9. November 1959 Der Minister für Bauwesen Scholz Arbeitsschützanordnung 338. r* Fabrikschornstein-, Feuerungs- und Ofenbau Vom 9. November 1959 I. Allgemeines § 1 Geltung Diese Arbeitsschutzanordnung gilt ln Verbindung mit der Arbeitsschutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661). II. Fabrikschornsteine § 2 Allgemeine Sicherheitsmaßnahmen (1) Sehornsteinneubauten, Reparaturen und Abbrüchs sind der zuständigen Arbeitsschutzinspektion vor Beginn der Arbeiten schriftlich mitzuteilen. (2) Bauunterkünfte sind mindestens 15 m von dem Schornsteinbau (Arbeitsstellen) entfernt zu errichten. (3) Die mit dem Auf- und Abrüsten Beschäftigten haben sich anzuseilen. Diese Bestimmung gilt nicht für Beschäftigte, die einen sicheren Standplatz haben. (4) Beim HoChmauern des Schornsteines ist als Haltesicherung zum Übersteigen des Schornsteinrandes ein Seil von mindestens 20 mm Dicke an einem inneren etwa 2 m tiefen Steigeisen oder Gerüstträger zu befestigen. (5) An in Betrieb befindlichen Schornsteinen dürfen Ausbesserungsarbeiten am oberen Rand oder beim Abbruch schadhafter Stellen sowie Höherführungsarbeiten nur dann vorgenommen werden, wenn Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet sipd, die eine Gefährdung der Beschäftigten durch Gase oder Rauch ausschließen. Vor und während der Arbeiten sind Rauchanalysen vorzunehmen, Frischluftgeräte sind in ausreichender Anzahl am Arbeitsplatz bereitzustellen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Zollverwaltung bestehen. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.