Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 743

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 743 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 743); Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 17. Oktober 1959 743 Für den Aufbau der zehnklassigen polytechnischen Oberschule sind 42 Schulen neu zu bauen. Das Kreiskrankenhaus in Borna, die Polikliniken St. Georg und Leipzig-West sind fertigzustellen. Die Zahl der Krankenhausbetten ist um 1000 zu erhöhen. Bezirk Karl-Marx-Stadt Die Gesamtproduktion der Industrie des Bezirkes soll sich bis 1965 etwa verdoppeln. Daraus ergeben sich besonders große Aufgaben für die metallverarbeitende Industrie, die vielseitige Konsumgüterindustrie und die Hüttenindustrie des Bezirkes. Die Produktion von Nickel, Zink, von Halbleitermetallen und Sonderwerkstoffen für die Meß- und Regelungstechnik ist wesentlich zu steigern. Der Maschinenbau hat seine Produktion auf etwa 250 °/o zu erhöhen. Dabei steht die Entwicklung des Werkzeugmaschinenbaues, des Textilmaschinenbaues, des Kraftfahrzeugbaues und die Herstellung von hochwertigen Konsumgütern, wie Kühlschränken und Waschmaschinen, im Vordergrund. Die Produktion der Textilindustrie ist nahezu auf das Doppelte zu erhöhen, wobei neue Technologien, wie die Skelan- und Malimoproduktion und die Herstellung von Floretta anzuwenden sind. Die Produktion von Obertrikotagen und Damenstrümpfen, insbesondere aus Dederon, und von Kinderoberbekleidung ist wesentlich zu erhöhen. Die Musik-instrumentenindustrie hat die Produktion auf 225 °/o zu steigern und den Exportanteil zu erhöhen. Die Inbetriebnahme weiterer Produktionskapazitäten wie die des Automobilwerkes Zwickau, der Nickelhütte St. Egidien, des Feinzinkwerkes Freiberg, des Heizkraftwerkes Karl-Marx-Stadt, des Trikot agenvered-lungswerkes Frankenberg, der Feinseidenzwirnerei Flöha und der Papiermaschinenfabrik Freiberg ist termingemäß zu sichern. Bis 1965 sind 71 800 Wohnungen neu zu bauen und 10 085 Wohnungen durch Um- und Ausbau zu gewinnen. Der Wiederaufbau des Stadtzentrums von Karl-Marx-Stadt ist so durchzuführen, daß bis 1965 die zusammenhängende Bebauung und Gestaltung des Zentrums abgeschlossen wird. Unter anderem sind ein Hotel, zwei Lichtspieltheater, Großgaststätten und Kaufhäuser zu bauen. Mit dem Bau eines Schauspielhauses ist zu beginnen. Zur Verbesserung des innerstädtischen Verkehrs ist die Rekonstruktion der Straßenbahn fort-zusetzen. Die Bauwirtschaft hat ihre Leistungen zu verdoppeln. Zur Erhöhung der Baustoffprcduktion auf 260 °/o ist die Herstellung von Betonerzeugnissen, von Leichtzuschlagstoffen sowie die Gewinnung von Splitt und Schotter zu sichern. Durch den Aufbau von drei Betonwerken ist zu erreichen, daß der Anteil der industriellen Bauweise im Wohnungsbau auf 87 °/o erhünt wird. Zur Verbesserung der Betriebswasserversorgung ist insbesondere der Bau der Talsperre Pöhl bis 1963 zu beenden. Mit dem Bau der Talsperren Rauschenbach, Oberschaar und Triebelbach ist zu beginnen. Die Landwirtschaft des Bezirkes ist so zu entwickeln, daß besonders die Produktivität in der Viehwirtschaft weiter erhöht wird. Um das staatliche Aufkommen an Eiern auf mehr als das Zweieinhalbfache zu erhöhen, sind 1 Million Legehennen in die Intensivhaltung ein- zubeziehen. Für die Stadtbevölkerung hat die Landwirtschaft des Bezirkes nahezu das Siebenfache an Schlachtgeflügel zu liefern. Das staatliche Aufkommen an Milch muß auf 155 Vt anwachsen. Durch den Zugang von 520 Mähdreschern, 430 Kartoffelvollerntemaschinen und weiteren Großgeräten sind bis 1965 95 Vo der Feldarbeiten in den LPG zu mechanisieren. Insbesondere sind solche Maschinen zuzuführen, die eine gute Pflege und verlustlose Ernte auf dem Grünland gewährleisten. Zur weiteren Verbesserung der Versorgung sind 1200 Verkaufsstellen und 150 Gaststätten auf Selbstbedienung umzustellen. 5 Großwäschereien sind zu errichten. Der Aufbau der Hochschule für Maschinenbau in Karl-Marx-Stadt ist bis 1965 im wesentlichen abzuschließen. Für die Einführung der zehnklassigen polytechnischen Oberschule sind 1580 Unterrichtsräume zu schaffen. Es sind 4 neue Kulturhäuser und 5 Filmtheater zu schaffen. In Feierabend- und Pflegeheimen sind 3000 Plätze neu zu schaffen. Zur weiteren Erschließung von Wandergebieten sind 3 neue Jugendherbergen zu erbauen. In Karl-Marx-Stadt ist eine Mehrzwecksporthalle und in Crimmitschau eine Kunsteisbahn zu bauen. F. Schlußbestimmungen Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik ruft alle Arbeiter und Angestellten, Bauern, Techniker, Ingenieure und Wissenschaftler, Lehrer, Ärzte, Journalisten, Schriftsteller und Künstler, die Handwerker und die Angehörigen des Mittelstandes auf, alle ihre Kenntnisse und Fähigkeiten für die Lösung der hohen Ziele des Sieben jahrplanes einzusetzen. Die Volkskammer-der Deutschen Demokratischen Republik appelliert an die Nationale Front des demokratischen Deutschland, alle Schichten der Bevölkerung für die aktive Mitarbeit am Aufbau des neuen sozialistischen Lebens zu gewinnen und im Kampf um die Erfüllung des Sieben jahrplanes fest zusammenzuschließen. Die Ausschüsse der Nationalen Front sollten es als eine ihrer wichtigsten Aufgaben betrachten, die Aktivität und Initiative der Bevölkerung in den Wohngebieten durch die weitere Entwicklung des Nationalen Aufbauwerkes auf die Lösung der großen Aufgaben, insbesondere auf dem Gebiet des Wohnungs- und Städtebaues, der Volksbildung, auf die Entwicklung und Verbesserung des gesamten gesellschaftlichen und kulturellen Lebens zu richten. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wendet sich an alle demokratischen Parteien* den Bundesvorstand des FDGB, die Vorstände der Industriegewerkschaften und an alle Gewerkschaftsorgane in den volkseigenen Betrieben, Kreisen und Bezirken sowie an alle anderen Massenorganisationen, die Durchführung des Sieben jahrplanes mit allen Kräften wirksam zu unterstützen. Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik wird beauftragt, auf der Grundlage dieses Ge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen-. Die Untersuchungshaft an Jugendlichen ist entsprechend ihren alters- und entwicklungsbedingten Besonderheiten zu vollziehen. Die inhaltliche Gestaltung der erzieherischen Einflußnahme auf Jugendliche während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Partei und Regierung und das konkrete und schöpferische Umsetzen in die tägliche Aufgabenerfüllung die konsequente Einhaltung der gesetzlichen, Bestimmungen, der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und der Dienstvorgesetzten sowie der Einhaltung der Normen Staatssicherheit . Sie ist eine entscheidende Bedingung der Kampfkraft der Diensteinheit.