Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 738

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 738 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 738); 738 Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 17. Oktober 1959 Zur Sicherung des Landmasdiinenbauprogramms ist die Produktion des Traktorenwerkes Schönebeck auf das Fünffache zu steigern. Die Produktion der zentralgeleiteten Elektroindustrie soll auf 375 °/o an wachsen. Die chemische Industrie hat vor allem* die Erzeugung von Schwersoda, Superphosphat und Schwefelsäure stark zu erhöhen. In der bezirks- und örtlichgeleiteten Industrie muß besonders die Produktion der metallverarbeitenden Industrie und der Leichtindustrie gesteigert werden. Die holzbe- und -verarbeitende Industrie hat die Produktion von Schlafzimmern auf über 220 °/o, von Küchen auf über 230 °/o zu erhöhen. In der Lebensmittelindustrie ist die Herstellung von Feinfrosterzeugnissen auf mehr als das Anderthalb- '1 fache zu steigern. Es sind zwei Molkereien zu bauen. Der Wiederaufbau der Städte Magdeburg, Halberstadt und Zerbst ist vorrangig weiterzuführen. In der Stadt Magdeburg sind 15 215 Wohnungen mit den notwendigen Versorgungseinrichtungen zu bauen. Das Stadtzentrum ist wieder herzustellen. In Halberstadt sind nahezu 3500 und in Zerbst über 2900 Neubauwohnungen zu errichten. Insgesamt sind im Bezirk 52 400 Wohnungen bezugsfertig zu bauen und weitere 5130 Wohnungen durch Um- und Ausbauten zu schaffen. In der Bauwirtschaft sind die Leistungen zu verdoppeln. Die Kapazität der Steinwerke Haldensleben ist um etwa 700 000 t Schotter und Splitt zu erweitern. In Magdeburg-Rothensee ist bis 1960 ein Asbestbetonwerk zu errichten. Die Landwirtschaft des Bezirkes hat das staatliche Aufkommen bei Schlachtrindern und -schafen auf 205 °/o, bei Schlachtschweinen auf 129 ü/o, bei Schlachtgeflügel auf das 5,5fache, bei Milch auf das Doppelte und bei Eiern auf 144 % zu steigern. Diese Ziele sind durch die Entwicklung der Rinderaufzucht, vor allem in der Altmark und im Oberharz sowie durch verstärkte Rindermast zu sichern. Durch Meliorationsmaßnahmen, insbesondere in der altmärkischen Wische, dem Objekt der Jugend, ist die Futterbasis der Viehwirtschaft bedeutend zu verbessern. Der Anbau von Hopfen und Arzneipflanzen sowie die Vermehrung von Feldfutterpflanzen und Gemüse sind zu erweitern. In den traditionellen Gemüseanbaugebieten ist der Gemüseanbau zu erhöhen und 1965 ein staatliches Aufkommen von 172 000 t zu erreichen. Zur Steigerung der Arbeitsproduktivität in der Feldwirtschaft werden dem Bezirk mehr als 8000 Traktoren und etwa 2400 Vollerntemaschinen zugeführt. Durch maximale Auslastung der Technik ist die Getreideernte zu 90 °/o, die Kartoffelernte zu 85 °/o sowie die Zuckerrüben- und Maisernte zu 100 °/o zu mechanisieren. Mit den vorgesehenen Mitteln sind durch Neu- und Umbau Stallplätze für etwa 80 °/o des Rinderzuwachses neu zu schaffen. Die Entwicklung der VEG zu mustergültigen sozialistischen Großbetrieben erfordert eine Steigerung der Arbeitsproduktivität auf 160 °/o und eine Senkung der Selbstkosten auf 83 °/o. Die Anlagen zur Sicherung der Industriewasserversorgung in Staßfurt sind 1963 in Betrieb zu nehmen. Die Trinkwasserversorgung der Bezirkshauptstadt ist auf Wasserzuführung aus der Letzlinger Heide umzustellen. Die im Zusammenhang mit dem Bau des Bodewerkes erforderlichen Kanalisations- und Kläranlagen sind so rechtzeitig fertigzustellen, daß die Wasserversorgung des mitteldeutschen Gebietes gesichert ist. Es werden 81 Schulen gebaut und insgesamt 1350 Unterrichtsräume geschaffen. Der Aufbau der Hochschule für Schwermaschinenbau ist fortzusetzen. Insbesondere sind die Institute für Verfahrenstechnik, Ausrüstungen für die Metallurgie und Fördertechnik zu errichten. In Stendal ist der Neubau des Theaters der Altmark bis 1962 abzuschließen. Bis 1965 sind 8 Kulturhäuser und 8 Filmtheater neu zu errichten. Die Neubauten der Krankenhäuser in Burg und Seehausen sind 1961 fertigzustellen. Mit dem Bau eines neuen Krankenhauses in Havelberg ist zu beginnen. In Magdeburg, Genthin und Stendal werden neue Polikliniken gebaut. Weiterhin sind zwei städtische Ambulatorien und vier Landambulatorien neu zu schaffen. In Magdeburg ist ein Hallenschwimmbad zu bauen. Zur besseren Versorgung der Werktätigen sind vier Industriewäschereien zu bauen. Bezirk Halle Der Bezirk Halle hat den wichtigsten Beitrag für die Erfüllung des Chemieprogramms zu leisten. Weitere wichtige Aufgaben im Siebenjahrplan sind der Aufschluß neuer Braunkohlen-Tagebaue und die Erweiterung des Kupfererzbergbaues. Die industrielle Bruttoproduktion ist auf 180 bis 185 % zu erhöhen. Die Chemieproduktion ist nahezu zu verdoppeln. Zur Erhöhung der Planziele für die Treibstoff- und Stickstoffproduktion, der Erzeugung von Grundstoffen für die Plastverarbeitung, von Kunstfasern usw. sind die Anlagen in den Leuna-Werken „Walter Ulbricht“ wesentlich zu erweitern. Der Bau der Schmierölfabrik Lützkendorf ist fertigzustellen und das Bunawerk zum größten Karbiderzeuger der Welt bei entsprechender Erweiterung der darauf aufbauenden Produktion von Kunststoffen, synthetischem Kautschuk und anderen Produkten auszubauen. Im Stickstoffwerk Piesteritz und im Elektrochemischen Kombinat Bitterfeld sind die Produktionsanlagen bedeutend zu erweitern. Das Schwefelsäure- und Superphosphatwerk Coswig und die Farbenfabrik Wolfen haben die Produktion von Schwefelsäure, Superphosphat, Ätznatron und Farbstoffen stark zu erhöhen. Der Schwerpunkt des Kupfererzbergbaues ist aus der Mansfelder in die Sangerhauser Mulde zu verlagern. Der Ausbau der Schachtanlage Niederröblingen ist bis 1965 abzuschließen. Die Produktion der örtlichen Industrie ist auf mindestens 172,0 °/o zu erhöhen, insbesondere durch die Erweiterung der metallverarbeitenden, der chemischen, der Holz- sowie der Schuhindustrie. Im Bezirk sind. 74 150 Wohnungen neu zu errichten und 10 790 Wohnungen durch Um- und Ausbau zu gewinnen. Die Kapazität der Industriewäschereien ist durch Ausbauten und den Neubau von sechs Wäschereien zu erhöhen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge hat eine wirksame gegenseitige Unterstützung zwischen diesen und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.