Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 731

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 731 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 731); Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 17. Oktober 1959 731 Die besondere Fürsorge des Arbeiter-und-Bauern-Staates gilt der weiteren Verbesserung der Betreuung der alten und nicht mehr arbeitsfähigen Bevölkerung. Es sind durch die örtlichen Staatsorgane weitere Plätze in Feierabend- und Pflegeheimen zu schaffen. III. Die Förderung der sozialistischen Nationalkultur Der Siebenjahrplan bedeutet eine neue Etappe in der sozialistischen Kulturrevolution. Die kulturelle Grundaufgabe besteht darin, durch ein reiches, vielgestaltiges und interessantes Kulturleben in Stadt und Land zur geistigen Formung der neuen sozialistischen Menschen beizutragen. Das Entstehen neuer Schöpfungen der sozialistischen Literatur und Kunst von höchstem nationalem und internationalem Niveau und vollendeter Leistungen der künstlerischen Interpretation ist systematisch zu fördern. Es ist ein ständiger Kampf um die gleichzeitige Verbreiterung und Erhöhung des kulturellen Niveaus zu führen. Eine umfassende Förderung muß der Entwicklung der Talente des werktätigen Volkes im künstlerischen Laienschaffen zuteil werden. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, daß die Literatur-, Musik-, Theater- und Filmschaffenden, die Maler und Bildhauer, die wissenschaftliche Intelligenz und alle anderen Kulturschaffenden sich eng mit dem Kampf und den Problemen der Brigaden und Gemeinschaften der sozialistischen Arbeit und überhaupt mit dem Leben in den sozialistischen Betrieben, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und Produktionsgenossenschaften des Handwerks verbinden. In der Arbeit der Theater, Orchester, des Films, des Fernsehens und des Rundfunks und aller anderen kulturellen Einrichtungen ist durch sozialistischen Ensemblegeist und Gemeinschaftsarbeit die Erreichung der ideologisch-künstlerischen Meisterschaft anzustreben. Größere Vielfalt und Reichhaltigkeit nach sozialistischen Gesichtspunkten müssen die Kunst sowohl in den Dienst der Erziehung als auch der Unterhaltung stellen. Dem Frohsinn und der heiteren Muse ist ein breiter Raum in der Programmgestaltung zu geben. Dabei ist die Pflege unseres Kulturerbes und seine Verbreitung zu einem wichtigen Bestandteil der' kulturellen Arbeit zu machen. Die künstlerische Selbstbetätigung der Werktätigen i$t in der Richtung zu fördern, daß eine große Zahl von Menschen zu schöpferisch-künstlerischer Tätigkeit geführt wird und die Laienkunst immer mehr ein hohes künstlerisches Niveau erreicht. Alle kulturellen und künstlerischen Einrichtungen müssen zur Erfüllung dieser Aufgabe beitragen. Die Studienbewerber für die künstlerischen Hoch- und Fachschulen sind vorwiegend aus künstlerisch erprobten Kräften der Laienkunst auszuwählen. Die gesamte Ausbildung an den künstlerischen Hoch- und Fachschulen muß im Sinne der Einheit Krön hohem sozialistischem Bewußtsein und künstlerischer Meisterschaft in einer engeren Verbindung mit der künstlerischen Praxis als bisher entwickelt werden, wobei auf dem Gebiet der angewandten Kunst für die engste Verbindung mit den sozialistischen Produktionsbetrieben gesorgt werden muß. Die zentralen und Örtlichen Staatsorgane haben in Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisationen ein vielseitiges Kulturleben in den Wohngebieten der Städte und auf dem Lande zu gestalten. Die Schaffung und die Tätigkeit von Klubs der Werktätigen in Wohngebieten und Dorfklubs auf dem Lande, von Betriebsakademien und Dorfakademien ist zu unterstützen. Dabei müssen die Kultureinrichtungen besser ausgenutzt und zu politischen und kulturellen Zentren ihres Bereiches gemacht werden. Die künstlerische Betätigung der Werktätigen ist in Gemeinschaft mit den Berufskünstlern als ein entscheidender Teil der kulturellen Massenarbeit zu fördern. Das Netz der vorhandenen Kultureinrichtungen wird durch den Neubau von 12 Kulturhäusern mit etwa 9000 Plätzen in Industriezentren und durch den Bau von 65 Kulturhäusern mit etwa 30 000 Plätzen in Kleinstädten und auf dem Lande erweitert. Im Rahmen des Wiederaufbaues der Stadtzentren sind bedeutende Mittel für den Neubau und den V/iederaufbau von kulturellen Einrichtungen sowie zur Wiederherstellung kulturhistorischer Bauten vorgesehen. Zur Verbesserung der Betreuung der Werktätigen durch den Film sind im Laufe des Sieben jahrplanes 65 neue Filmtheater mit etwa 38 000 Plätzen in Industriezentren und ländlichen Gebieten zu errichten. 375 Filmtheater sind in ihrer Ausgestaltung, Bild- und Tontechnik zu rekonstruieren. Die Betreuung der Gemeinden ohne stationäre Filmtheater durch den Landfilm ist planmäßig zu erweitern. Die Filmspielstätten auf dem Lande sind in ihrer Ausgestaltung zu verbessern. Außerdem sind in diesen Spielstätten neue Projektoren, die eine Wiedergabe in Totalvision ermöglichen, in verstärktem Maße einzusetzen. Die Produktion der DEFA-Studios ist bis zum Jahre 1965 auf jährlich etwa 440 Filme, darunter 30 abendfüllende Spielfilme für das Lichtspielwesen, 30 Spielfilme für das Fernsehen und 6 programmfüllende Kinderfilme, zu erhöhen. Der Anteil von Totalvisionsfilmen und Farbfilmen ist ständig zu erweitern. Die Kapazität aller DEFA-Studios ist weitgehend für die Produktion von Fernsehfilmen auszunutzen. Im Verlagswesen ist die Buchproduktion bis 1965 auf rund 170 % zu steigern. Dabei sollen die Werke, die den Aufbau des Sozialismus in Stadt und Land zum Inhalt haben, und die populär-wissenschaftliche und wissenschaftlich-technische Literatur sowie die fremdsprachige Literatur einn wachsenden Anteil haben. Die Arbeit des Bbliothekswesens ist zu verbessern und die Leserzahl zu steigern. Die Buchbestände sind den wachsenden geistigen Bedürfnissen der Werktätigen entsprechend beträchtlich zu erweitern. Für den Aufbau und die Erweiterung von Kultureinrichtungen sind staatliche Investitionen in.Höhe von 690 Mio DM vorzusehen. Ferner werden bedeutende Mittel für laufende Beschaffungen und Instandhaltungen an den Kultureinrichtungen bereitgestellt. Bis 1965 ist für jeden Bürger der Deutschen Demokratischen Republik die Möglichkeit zu schaffen, zwischen drei Rundfunk-UKW-Programmen auszuwählen. Die Eigensendungen aus den Bezirksstudios und -sendern über UKW sind zu verstärken. Die Programmstundenzahl des Fernsehens ist bis 1965 auf mindestens 80 Wochenstunden zu erhöhen. Um die Rundfunk- und Fernsehsendungen systematisch in den Dienst der sozialistischen Bildung und Erziehung zu stellen, ist mit der Einrichtung von Funkuniversitäten zu beginnen. Fernsehhochschulen für die Erwachsenenbildung sind in das Programm aufzuneh-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung unbedingt gewahrt bleiben. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat bei lohn- sozialpolitischen Maßnahmen für die Angehörigen Staatssicherheit in Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden politisch-operativen Aufgaben der sollte zu der Erkenntnis führen, in welcher Breite die operativen Potenzen der genutzt werden können und müssen.