Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 727

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 727 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 727); Ausgabetag: 17. Oktober 1959 727 Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Republik in den Jahren von 1958 bis 1965 etwa Wie folgt entwickeln: ME 1958 1961 1965 Fleisch insgesamt kg 50,8 57,5 59,2 Trinkvollmilch kg 97,4 126,0 . 141,0 Käse kg 3,8 4,5 5,2 Eier und Eiererzeugnisse Stück 181,0 207,0 250,0 Fisch kg 13,0 15,6 18,0 Butter kg 11,9 12,9 13,5 Margarine kg 10,4 10,4 10,4 Südfrüchte kg 5,7 8,0 16,5 Kakaoerzeugnisse kg 1,5 2,0 3,6 Kaffee, geröstet kg 0,712 1,4 2,0 Lederschuhe Paar 1,2 1,7 2,1 Wollgewebe m2 2,0 3,0 4,5 Baumwoll- und baum-wollartige Gewebe m2 20,0 27,0 33,0 Tüll und Gardinen Vierbrauch je Haushalt m2 4,6 6,5 7,6 Teppiche und Läufer Verbrauch je Haushalt m2 0,8 1,5 2,1 U ntertr ikotagen Stück 5,5 6,2 6,5 Obertrikotagen Haushaltskühlschränke Stück i,i 1,4 1,7 Bestand je 100 Haushalte Stüde 2,0 9,45 27,4 Motorräder Bestand je 100 Einwohner Stüde 3,5 4,4 5,3 Mopeds Bestand je 100 Einwohner Stüde 1,8 3,9 5,5 Fernsehgeräte Bestand je 100 Haushalte Stüde 6,2 29,0 77,0 Der Anteil der Industriewaren an der gesamten Warenbereitstellung für die Bevölkerung ist entsprechend dem Bedarf ständig zu erhöhen. Die Arbeiter, Techniker, Ingenieure und Wissenschaftler in den sozialistischen Industriebetrieben müssen gemeinsam mit den Werktätigen im Handel dafür sorgen, daß die Qualität der Erzeugnisse sowie die modische und farbige Gestaltung der Waren höchste Ansprüche erfüllt. Größere Aufmerksamkeit ist auf die Einhaltung und Erweiterung der Garantieleistungen für Industriewaren durch die Produktionsbetriebe zu richten. Neuartige und bessere Industriewaren sollen das Leben der Bevölkerung erleichtern und verschönern. Entsprechend den Bedarfswünschen der Bevölkerung muß der Handel auf die Produktion so einwirken, daß die Waren kontinuierlich, termingerecht und im breiten Sortiment an-geboten werden. Die Industrie- und Handelsbetriebe aller Eigentumsformen haben vor allem dafür zu sorgen, daß die tausend kleinen Artikel des täglichen Bedarfs sowie Ersatzteile ausreichend und in guter Qualität hergestellt und verkauft werden. Zur Erhöhung der Leistungen und der Verkaufskultur im Handel sind im Laufe des Siebenjahrplanes die bestehenden Verkaufseinrichtungen zu modernisieren. Dabei sind die Erfordernisse der Hygiene zu beaditen. In den Städten Berlin, Magdeburg, Frankfurt (Oder), Stalinstadt, Neubrandenbürg, Prenzlau und Hoyers- werda sind neue Warenhäuser zu errichten. In den neuen Wohnkomplexen und in den wiederaufzubauenden Stadtzentren sind moderne Verkaufseinrichtungen zu schaffen. Es sind die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß bis 1961 mindestens 50 % des Warenumsatzes an Lebensmitteln und 25 °/o des Warenumsatzes an Industriewaren und bis 1965 80 °/o des Warenumsatzes an Lebensmitteln und 50 °/o des Warenumsatzes an Industriewaren in Selbst- und Teilselbstbedienungsläden verkauft werden. Für die bessere Versorgung der Landbevölkerung ist das Verkaufsstellennetz aller Eigentumsformen einzubeziehen. Dabei sind alle Formen der Versorgung, wie ambulanter Handel, Versandhandel, Bestelldienst, Kundendienst und Dienstleistungen, in enger Zusammenarbeit zwischen dem genossenschaftlichen, dem volkseigenen und dem privaten Einzelhandel unter aktiver Mitwirkung der Landbevölkerung zu einem System der komplexen Versorgung zu entwickeln. Dieses System muß auf der Grundlage der sozialistischen Zentren auf dem Lande aufgebaut werden und Bestandteil des umfassenden Entwicklungsplanes der sozialistischen Landwirtschaft sein. In Zusammenarbeit zwischen den Volkseigenen und genossenschaftlichen Handelsorganen ist die begonnene Spezialisierung der bestehenden Verkaufsstellen bis spätestens 1960 abzuschließen. Die Kommissionshändler und privaten Einzelhändler sind auf d6r Grundlage der Freiwilligkeit in die planmäßige Entwicklung des Handelsnetzes einzubeziehen. Die Verkaufsstellen des Einzelhandels und die Läger des Großhandels sind mit modernen technischen Einrichtungen auszustatten. Dazu gehören z. B. Waren-und Getränkeautomaten, Aufrechnungskassen für Selbstbedienungsläden, Kühlanlagen und -einrichtun-gen, Spezialfahrzeuge, Transportgeräte und -anlagen. Die im Großhandel vorhandenen Anlagen und Einrichtungen sind optimal auszunutzen, die Arbeitsorganisation ist zu verbessern und die Kleinmechanisierung durchzusetzen. Neue Lagerkapazitäten sind besonders in den Bezirken Berlin, Rostock, Schwerin, Neubrandenburg, Halle, Magdeburg, Erfurt, Suhl, Dresden, Leipzig und Karl-Marx-Stadt zu schaffen. Zur besseren Versorgung der Werktätigen in den Betrieben sind neue Formen der Betriebsversorgung zu entwickeln. Vor allem ist die Versorgung am Arbeitsplatz einzuführen. Die Untertage Versorgung muß nach dem Beispiel der HO Wismut auch in dem Erz-, Kali-und Steinkohlenbergbau eingeführt werden. Die örtlichen Staatsorgane sind verpflichtet, die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen entsprechend den Bedürfnissen der Werktätigen in Industrie und Landwirtschaft festzulegen, wobei insbesondere mehr Früh- und Spätverkaufsstellen einzurichten sind. Die Leistungen der Gaststätten und des Hotelwesens sind wesentlich zu verbessern und zu vergrößern. An Verkehrsknotenpunkten, an Raststätten sowie in Urlaubsgebieten sind mehr Gaststätten mit Selbst- und Teilselbstbedienung einzurichten. In Berlin, Leipzig, Karl-Marx-Stadt, Rostock, Magdeburg, Dresden, Neubrandenburg, Frankfurt (Oder), Stalinstadt, Potsdam, Greifswald, Saßnitz, Hoyerswerda, Oberbärenburg u. a. Orten sind neue Hotels zu bauen bzw. zu erweitern. Zur Entlastung der werktätigen Frauen von der Hausarbeit soll der Anteil der Speisen am Gesamtumsatz der Gaststätten bis 1965 wesentlich ansteigen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter sind noch besser dazu zu befähigen, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern. Er gewährleistet gleichzeitig die ständige Beobachtung der verhafteten Person, hält deren psychische und andere Reaktionen stets unter Kontrolle und hat bei Erfordernis durch reaktionsschnelles,operatives Handeln die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt, Neueingelieferte Verhaftete kommen zunächst ausschließlich in Einzelunterbringung. Treten Fälle auf, daß Weisungen über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter mit den Anforderungen an die Beweissicherung bei Festnah-fi Vertrauliche Verschlußsache Lehrmaterial, Ziele und Aufgaben der Untersuchung von Druckerzeugnissen, maschinen- oder hangeschriebenen Schriftstücken und anderen Dokumenten, die bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt. Auf der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit die möglichen feindlichen Aktivi- täten gegen die Hauptverhandlung herauszuarbeiten, um sie vorbeugend verhindern wirksam Zurückschlagen zu können.