Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 715

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 715 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 715); Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 17. Oktober 1959 715 Die Produktionsentwicklung der Papierindustrie gibt der polygrafischen Industrie die Voraussetzung, die Sortimentsgestaltung und Qualität der grafischen Erzeugnisse, insbesondere für wissenschaftliche und schöngeistige Literatur, für aktuelle und fachliche Zeitschriften zu verbessern. Für die großen Aufgaben des sozialistischen Aufbaus ist mit den polygrafischen Erzeugnissen die umfassende Bildung und Qualifizierung der Werktätigen zu unterstützen. Die großen Traditionen im Export der polygrafischen Erzeugnisse sind fortzusetzen. 7. Glas Keramik Die Produktion der Glas- und keramischen Industrie, die vorwiegend einheimische Rohstoffe verarbeitet, ist bis 1965 gegenüber 1958 mehr als zu verdoppeln. Große Aufgaben sind auf dem Gebiet der bedarfs- und sortimentsgerechten Produktion von Konsumgütern und Erzeugnissen für die Verpackungswirtschaft zu lösen. Durch die Glas- und keramische Industrie müssen weiterhin die hohen Anforderungen der Bauwirtschaft, der Fahrzeug- und Waggonbauindustrie und der Elektroindustrie auf Zulieferungen von Halb- und Fertigfabrikaten sowie hinsichtlich der Kunststoffverarbeitung erfüllt werden. Die Produktion der wichtigsten Erzeugnisse ist wie folgt zu entwickeln: ME 1958 1965 1965 1958 Fensterglas Tm1 14 704 25000 l,7fache Sicherheitsglas Tm2 202 920 4,6fache Spiegelglas Tm2 30 490 16,3fache Fernsehkolben insgesamt TSt. 97 864 8,9fache darunter: Fernsehkolben 43 und 53 cm TSt. 780 Glasfaservlies Tm2 7 680 62 000 8,0fache Glasseide t r' 8 3 970 496fache Haushaltsporzellan und Hotelgeschirr t 17 993 34 730 l,9fache Sanitäre Keramik t 12 132 21 900 l,8fache Optisches Glas t 1024 1 360 l,3fache Die Bereitstellung von Haushaltsporzellan für die Bevölkerung ist auf das l,7fache zu erhöhen. Die Qualität von Gebrauchsporzellan ist schnell zu verbessern. Dem Außenhandel sind traditionelle und hochwertige Exporterzeugnisse der Glas- und keramischen Industrie zur Verfügung zu stellen. Zur Lösung der großen Aufgaben werden im Verlauf des Sieben jahrplanes für die zentral- und örtlichgeleitete volkseigene Glas- und keramische Industrie 1,3 Mrd. DM Investitionen bereitgestellt. Bis 1965 sind folgende wichtige Investitionsvorhaben durchzuführen: je ein Fernsehkolbenwerk in Friedrichshain (Lausitz) und in Straußberg, je ein Glasseidenwerk in Oschatz (Sa.), Staaken b. Berlin sowie im Bezirk Neubrandenburg, ein Flachglaskombinat in Torgau (Elbe), ein Schaumglaswerk in Taubenbach (Thüringen), ein Glasfaservlieswerk in Steinach (Thüringen) (Erweiterung des bereits vorhandenen Werkes), je ein Porzellanwerk in Kahla, Triptis und Ilmenau (Thüringen), ein Werk für sanitäre Keramik in Haldensleben. Eine Reihe neuer Erzeugnisse, wie großformatige Fernsehkolben, Glasseide und Schaumglas, sind neu in die Produktion aufzunehmen. Die hohe Produktionssteigerung fordert die verbesserte Ausnutzung der Glasschmelzwannen, die Mechanisierung und Automatisierung der wichtigsten Produktionsabschnitte bei der Herstellung von Fernsehkolben, Behälterglas, Flachglas und Wirtschaftsglas sowie bei Haushaltsporzellan, sanitärer Keramik und Steingutgeschirr. In den wichtigsten Betrieben der keramischen Industrie sind die periodisch arbeitenden Rundöfen durch kontinuierlich arbeitende Brennaggregate zu ersetzen. Zur Sicherung des Rohstoffaufkommens sind neue Aufschlüsse von Glassanden und keramischen Kaolinen und Tonen durchzuführen. Die Gewinnung von Feldspatkonzentrat aus einheimischen Sanden ist neu aufzunehmen und bis 1965 eine Produktion von 15 000 t jährlich zu erreichen. Die Arbeitsproduktivität je Produktionsarbeiter ist in der zentralen Glas- und keramischen Industrie bis 1965 gegenüber 1958 auf 194 °/o zu steigern. Durch die Rekonstruktionsmaßnahmen ist das technische Niveau des Industriezweiges wesentlich zu heben und die noch schweren Arbeitsbedingungen in den Glashütten, in den Ofenhallen der keramischen Industrie sowie im innerbetrieblichen Transport zu erleichtern. 8. Lebensmittelindustrie Die Produktion der Lebensmittelindustrie ist entsprechend den Bedürfnissen der Bevölkerung insbesondere hinsichtlich der Qualität, der Erweiterung der Sortimente und der Vielfalt der Geschmacksrichtungen zu entwickeln. Es ist die größtmögliche Erhaltung der Nährstoffe und Vitamine währepd der Verarbeitungsprozesse zu gewährleisten bzw. durch Vitaminanreicherung die Qualität der Erzeugnisse zu erhöhen. Die reibungslose Abnahme der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die qualitative Verarbeitung der Rohstoffe und ihre Veredlung sowie die qualitätserhaltende Lagerung und Konservierung der hochwertigen Nahrungsgüter sind systematisch zu verbessern. Zur weiteren Erleichterung der Arbeit der werktätigen Frauen sind die Herstellung von halbfertigen und fertigen Gerichten sowie das Sortiment an Feinfrosterzeugnissen zu erweitern. Die Bruttoproduktion der Lebensmittelindustrie ist bis zum Jahre 1965 gegenüber 1958 auf rund 140 °/o zu steigern. Die Produktion wichtiger Erzeugnisse in den Betrieben der Lebensmittelindustrie (ohne Hausschlachtungen und Eigenerzeugung in den landwirtschaftlichen Betrieben und ohne Import) wird wie folgt entwickelt: Erzeugnis ME 1958 1961 1965 m/, 1958 Fleisch Tt 615 769 895 145,5 Butter Tt 162 204 241 148,4 Fettkäse Tt 35 45 67 190,0 Fischfang Tt 86 125 215 249,4 Weißzucker Tt 786 953 1022 130,0 Gefrierobst und -gemüse Tt 10 16 24 252,0 Süßmost und Apfelsaft Tt 16 37 57 363,0 Alkoholfreie Getränke Thl 2817 4366 5788 205,5 Kakaoerzeugnisse Tt 25 34 64 252,7 Zigarren u. Zigarillos Mio St. 1308 1743 1779 136,0;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.