Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 709

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 709 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 709); Gesetzblatt Teil I Nr. 56 Ausgabetag: 17. Oktober 1959 709 Als Wichtigstes uftd größtes Investitionsvorhaben der Bisen- und Stahlindustrie ist im Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin" ein modernes Stahl- und Walzwerk aufzubauen. Das Stahlwerk soll nach dem Sauerstoff-Auf-blasVerfahren arbeiten. Das Walzwerk ist mit einer hochproduktiven Breitbandstraße auszurüsten. Ferner sirid eifi Kaltwalzwerk und eine Rohrschweißerei auf-zubauen. Das Kaltwalzwerk ist bis zum Jahre 1964 in Betrieb zu nehmen; das Stahl- und Walzwerk soll im Jahre 1963 die Produktion aufnehmen. Zur Erreichung) dieser großen Prodüktionsziele und zur Erhöhung deit Arbeitsproduktivität 1st die Sauerstoffmetallurgie in erweitertem Umfange anzuwenden und die Gießgrubenarbeit in den Stahlwerken stärker zu mechanisieren. In großem Umfange ist die basische Zustellung der Siemens-Martin-Öfen sicherzustellen. Die vorhandenen Anlagen sind weitgehehd zu mechanisieren und teilweise zu automatisieren. Ifl der Nichteisen-Metallindustrie besteht die wichtigste Aufgabe darin, die Erze uhd sonstigen Metallrohstoffe besser auszunutzen und die Veredlung der Hütten- und Walzwerkserzeugnisse erheblich zu steigern. Die Förderung von Kupfererz ist auf 147 % zu erhöhen. Dazu Ist der Aufbau des neuen Kupferbergwerkes Niederröblingen bis 1965 zu beenden, Die Produktion Vbn Nichteisenmetallen ist durch die Inbetriebnahme der Zinkhütte Freiberg im Jahre 1961 und der Nickelhütte St. Egidlen im Jahre i960 zu erweitern. Bis zum Jahre 1965 ist die Produktion von Magnesium neu aufzunehmen. Die Produktion von Walzerzeugnissen aus Nichteisenmetallen ist im Jahre 1965 gegenüber 1958 auf über das Doppelte, darunter die Von Walzerzeugnissen aus Aluminium auf etwa das äVsfache zu steigern. Dabei ist eine starke Erweiterung der Produktion von Aluminiumfolien, von Aluminiumpreßprofilen und -rohren, von aushärtbaren Aluminiumlegierungen und von Aluminiumsinterwerkstoffen zu gewährleisten. Zur Sicherung der notwendigen schnellen Entwicklung der Nachrichten-, Meß- und Regeltechnik ist die Produktion von Walzerzeugnissen mit besonderen physikalischen Eigenschaften mindestens auf 400 % zu erhöhen. Die Gewinnung von Spuren- Und Reinstmetallen und die Erzeugung von Halbleiteripaterialien sind kurzfristig in ausreichender Menge zu erhöhen, die Qualitäten zu verbessern und die Sortimente entsprechend dem Bedarf zu erweitern. In besonders raschem Tempo ist die Herstellung von Germanium, Silizium und Indium zu erhöhen. Zur Erreichung dieser Ziele sind ln der Eisen- und Stahlindustrie und in der Nichteisen-Metällindustrie ln den Jahren 1959 bis 1965 rund 4,8 Mrd. dm zu investieren. Große Aufmerksamkeit haben die zentralen und örtlichen Staats- und Wirtschaftsorgane der ausreichenden und qualitativ hochwertigen ßießereipröduktion beizumessen. Die Gesamtproduktion Von Grauguß ist auf 162 %, Von Temperguß auf 184 % und von Leicht-metäilgüß auf 246 % zü erhöhen. Durch Spezialisierung der Gießereien, verstärkte Mechanisierung, bessere Ausnützung der vorhandenen Anlagen und Anwendung moderner Gießereiverfahren ist die Arbeitsproduktivität in den Gießereien um mindestens 30 % zu erhöhen. Es sind alle Voraussetzungen ZU schaffen für die Verbesserung der Qualität der Gießereierzeugnisse und die Materialeinsparung bei den Verbrauchern; In den Eisen- Und Stahlgießereien ist die Produktion Von Kokillenguß Von 47 OÖÖ t auf 223 000 t zu erhöhen. Zur Steigerung der Genaugußproduktion sind neue Produktionsanlagen für das Präzisionsgußverfahren nach ausschmelzbaren Modellen in Lobenstein, Aue Und Lüdwigsfelde zu schaffen. Die Produktion von Leichtmetalldruckguß 1st auf das 3l/2fache zu entwickeln. 3, Geologische Erkundung Die geologische Erkundung ist beschleunigt zu entwickeln. Schwerpunkte sind die Erkundung von Erdöl und Erdgas. Daneben sind den Erfordernissen entsprechend die Erkundungen nach Kali, Kupfer und Eisen systematisch zü erhöhen. Die gesamte Bohrmeterleistung ist gegenüber den vorangegangenen sieben Jahren auf das 3,7fache Zu steigern. Hierzu ist der Bohrgerätepark um etwa 160 moderne Bohrgeräte Und etwa 350 Böhrturbinen zu ergänzen. Rund die Hälfte der gesamten Böhrmeterleistung muß sich auf die Zielstrebige Erhöhung der Erdöl- Uftd Erdgaserkundung konzentrieren. Es ist eine Vörratsbasis zu schaffen, die spätestens im Jahre 1965 eine Erdölförderung von mindestens 1 Mio Tonnen und eine schnelle Erhöhung der Erdgäsförderung sichert. Es sind alle Vorbereitungen zu treffen, um die reibungslose Gewinnung, den Transport und die Verarbeitung von Erdöl und Erdgas zu gewährleisten. Für den Kalibergbau ist die Vorratsbasis der vorhandenen Gruben entsprechend der Zunahme der Förderung zü erweitern Und eine neue abbauwürdige Lagerstätte im NotdWesten der Deutschen Demokratischen Republik ZU erkunden. Für dert Kupfererzbergbau sind im Raum Sanger-hausen und in anderen Gebieten neue Vorräte zu erkunden, die eine Weitere Erhöhung der Kupfererzförderung sichern. Die geologischen Arbeiten sind auch auf die Erkundung von seltenen und Spürenmetallen sowie auf die Erkundung von Kohlensäure und anderen Stoffen auszudehneri. Die Erkundung von Rohstoffen für die Baustoff-, Glas- und keramische Industrie muß entsprechend der starken Erhöhung dös Bedarfs dieser Zweige erfolgen. Im Interesse einer güten Ausnutzung der Ausrüstungen sind die Geräte und Apparaturen für die geologische und geophysikalische Erkundung möglichst konzentriert einzusetzen. Dadurch ist zu sichern, daß die Bohrmeterieistung je Produktionsarbeiter auf über das l,5fache gesteigert wird. 4. Chemische Industrie Die schnelle Entwicklung der chemischen Industrie steht im Mittelpunkt bei der Lösung der Aufgaben d-. Siebenjahrplanes. Durch den großzügigen Ausbau € Chemie werden wesentliche Voraussetzungen für die. Verwirklichung der Aufgaben in allen Zweigen der Volkswirtschaft Und die Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung geschaffen. Dieser großen Bedeutung der chemischen Industrie entsprechend sind für die Erweiterung der bestehenden und den Bau neuer Werke iii den 7 Jahren etwa 11 Mrd. DM an Investitionsmitteln zür Verfügung zu stellen. Außerdem sind bedeutende Investitionen zur Entwicklung der Kaliindustrie durchzuführen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der ständigen Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, auf dio Gewährleistung dor staatlichen Sicherheit; planmäßige und zielgerichtete Erarbeitung operativ-bedeutsamer Informationen. und deren exakte Dokumentierung sowie Sicherung von Beweismitteln.