Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 676

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 676 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 676); 676 Gesetzblatt Teil I Nr. 52 Ausgabetag: 19. September 1959 IV. Schlußbestimmungen § 7 Die Gruppen II, IV, VI und VII der Gehaltstabelle gemäß Anlage 1 der Verordnung vom 12. Juli 1951 über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über dfe Emeritierung der Professoren (GBl. S. 677) sind für Personen, die unter den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen, nicht mehr anzuwenden. § 8 (1) Diese Verordnung tritt am 1. September 1959 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die §§ 1 und 5 der Dritten Durchführungsbestimmung vom 28. Dezember 1951 zur Verordnung über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. 1952 S. 16) außer Kraft. Berlin, den 20. August 1959 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Rau Der Staatssekretär für das Hoch- und Fachschulwesen Dr. Girnus Anlage 1 zu vorstehender Zweiter Verordnung 1. Gchaltstabelle Dienstjahre to 'S r-t verheiratet und bis zu 2 Kindern verheiratet und mit 3 und 4 Kindern verheiratet und mit 5 und mehr Kindern DM DM DM DM Ibis 2 820, 830, 845, 855, 3 bis 4 830, 850, 865, 875, * 5 bis 6 875, 880, 895, 905, 7 bis 8 895, 900,-* 910, 920, 9 bis 10 920, 935, 955, 965, 11 bis 12 940, 960,-r- 970, 980, 13 bis 14 970, 985,-** 1005, 1015, 15 bis 16 990, 1005, 1020, 1025* 17 bis 18 1015, 1035, 1050, 1065, 19 bis 20 1040, 1050, 1060 1070, über 20 1065, 1080,-* 1090, * 1100,-*- 2. Das Grundgehalt erhöht sich DM a) bei Direktoren der Arbeiter-und-Bauern- Fakultäten um monatlich 300, b) bei Studiendirektoren der Arbeiter-und- Bauern-Fakultäten um monatlich 200, c) bei Fachgruppenleitern an den Arbeiter- und-Bauern-Fakultäten sowie Leitern der Abteilung Studentische Körpererziehung mit 10 und mehr Hochschulsportlehrern um monatlich 100, d) bei Heimdozenten an den Arbeiteivund- Bauern-Fakultäten sowie Leitern der Abteilung Studentische Körpererziehung bis zu 10 Hochschulsportlehrern um monatlich 50, 3. Eingruppierungsmerkmale a) Die Eingruppierung in die Rubriken „Verheiratet der Gehaltstabelle erfolgt nur dann, wenn die Lehrkraft eine Ehe nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen geschlossen hat. b) Ledige weibliche Lehrkräfte, die Anspruch auf Kinderbeihilfe haben, werden nach den Sätzen der Rubriken „Verheiratet der Gehaltßtabelle entsprechend der Anzahl der gewährten Kinderbeihilfen vergütet. c) Ledige männliche Lehrkräfte, die Anspruch auf Kinderbeihilfe haben, werden nur dann nach den Sätzen der Rubriken „Verheiratet, ** der Gehaltstabelle vergütet, wenn sich ihre Kinder, für die sie Kinderbeihilfe erhalten, im eigenen Haushalt befinden. d) Verwitwete oder geschiedene Lehrkräfte werden dann in die Rubriken „Verheiratet “ der Gehaltstabelle eingruppiert, wenn sich ihre Kinder, für die sie Kinderbeihilfe erhalten, im eigenen Haushalt befinden. Anlage 2 zu vorstehender Zweiter Verordnung Gehalt DM 1. Lektorenbewerber (1. bis 2. Jahr) 750, Lektorenanwärter (3. Jahr) 850, Lektor 950, 2. Das Grundgehalt erhöht sich a) bei Leitern der Abteilung Sprachunterricht an den Universitäten und Hochschulen mit 20 und mehr hauptamtlichen Lektoren um monatlich 200, b) bei Leitern der Abteilung Sprachunterricht an den Universitäten und Hochschulen unter 20 hauptamtlichen Lektoren, bei stellvertretenden Leitern der Abteilung Sprachunterricht an Universitäten und Hochschulen mit 20 und mehr hauptamtlichen Lektoren* bei Lektoratsleitern in den Abteilungen Sprachunterricht an den Universitäten und Hochschulen mit 10 und mehr hauptamt-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben geschaffen. Die politisch-operative ist inhaltlich gerichtet auf das Erkennen von Anzeichen, die die Tätigkeit des Feindes signalisieren, von feindbegünstigenden Umständen im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestell werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen.