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Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 624

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 624 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 624); 624 Gesetzblatt Teil I Nr. 43 Ausgabetag: 18. Juli 1959 Berichtigungen Das Büro der Regierungskommission für Preise weist darauf hin, daß die Preisanordnung Nr. 1135 vom 25. August 1958 Anordnung über die Preise für Elek-tro-Lokomotiven (Sonderdruck Nr. P 539 des Gesetzblattes) wie folgt zu berichtigen ist: In der Preisliste 1 auf Seite 6 muß es in der technischen Charakteristik unter Anzahl der Motoren mit Stundenleistung an Stelle von „4X350 kW“ richtig heißen: „4X530 kW“. Auf Seite 75 (Zusammenfassung) muß es unter der laufenden Nr. 2/17 an Stelle von „Industrielok Bo“ richtig heißen: „Industrielok Bo-Bo“. Das Büro der Regierungskommission für Preise weist darauf hin, daß die Preisanordnung Nr. 1160 vom 25. August 1958 Anordnung über die Preise für Hochspannungsschalter und Schaltgeräte (Sonderdruck Nr. P 571 des Gesetzblattes) wie folgt zu berichtigen ist: In der Preisliste 1 Trenn- und Erdschalter muß es auf Seite 17 unter Erzeugnis der Fa. Emil Weckmar, Großschwabhausen, richtig heißen: „Dreipoliger Freileitungs-Streckenschalter, System Weckmar, DWP, für Gestänge-Antrieb.“ Die genaue Bezeichnung des Erzeugnisses muß richtig heißen: IAP Waren-Nr. kV Amp. Ausführung DM je Stück 36 24 13 12 20 200 mit Drehkontakt- Isolatoren und starrer Drahtbrücke zwischen den beweglichen und feststehenden Schalt-Elementen 1425, dazu Gestänge-Antrieb von 8 m Länge mit verriegelbarem Schaltkasten 463, Hinweis auf Verkündungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik Die Ausgabe Nr. 13 vom 7. Juli 1959 enthält: Seile Anordnung vom 22. Mai 1959 über die Verwendung der Vergütungen für die Bildung geschlossener Züge oder Wagengruppen 169 Anordnung Nr. 71 vom 15. Juni 1959 über Standards der Deutschen Demokratischen Republik 170 Die Ausgabe Nr. 14 vom 11. Juli 1959 enthält: Anordnung vom 6. Juni 1959 über die Gültigkeit der Sätze der Produktionsabgabe, Dienstleistungsabgabe und der Verbrauchsabgabe beim Inkrafttreten von Preisanordnungen 185 Anordnung vom 22. Juni 1959 über die Berechnung von Transportleistungen für die Landwirtschaft während der Getreide- und Hackfruchternte 1959 185 Anordnung Nr. 2 vom 22. Mai 1959 über die Nutzbarmachung von Importverpackung und nicht wiederverwendungsfähiger Verpackung 186 Anordnung Nr. 3 vom 22. Juni 1959 über die Neuregelung des Tarifs für Arbeiten der MTS 187 * Anordnung Nr. 72 vom 30. Juni 1959 über Standards der Deutschen Demokratischen Republik 188 Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Klosterstraße 47 Redaktion Berlin C 2. Klosterstraße 47, Telefon: 22 07 36 22/36 21 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Ag 134/59/DDR Verlag: (4) VEB Deutschei Zentralverlag, Berlin C 2. Telefon: 51 44 34 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis Vierteljährlich Teil 1 3, DM, Teil II 2,10 DM Einzelabgabe bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0.40 DM. über 32 Seiten 0,50 DM je Exemplar Bestellungen beim Buchhandel, beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Postfach 91, Telefon: 2 54 81, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C-2* Roßstraße 6* Telefon: 51 44 34 Druck: (140) Neues Deutschland, Berlin;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.

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