Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 585

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 585 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 585); Gesetzblatt Teil I Nr. 37 Ausgabetag: 19. Juni 1959 585 Arbeitsschutzanordnung 332/1.* Großblock- und Plattenbauweise Vom 14. Mai 1959 I. Allgemeines § 1 Diese Arbeitsschutzanordnung gilt für alle Betriebe, die Wohn- und andere Gebäude in Großblock- oder Plattenbauweise als Ganzes errichten oder Montageelemente für solche Gebäude hersteilen, transportieren oder montieren (Ziegelblöcke sind im Sinne dieser Arbeitsschutzanordnung Montageelemente). § 2 Soweit im folgenden nichts anderes festgelegt wird, gilt die Arbeitsschutzanordnung 332 vom 12. Februar 1954 Montage von Betonfertigteilen (GBl. S. 231). § 3 Die Festlegung von betrieblichen Arbeitsschutzmaßnahmen gemäß § 2 Abs. 2 der Arbeitsschutzanordnung 1 vom 23. Juli 1952 Allgemeine Vorschriften (GBl. S. 691) muß in Übereinstimmung mit den technischökonomischen Grundsätzen der Großblock- und Plattenbauweise erfolgen. § 4 Neben der Bauantrags- und Bauanzeigepflicht gemäß § 21 der Deutschen Bauordnung (DBO) vom 2. Oktober 1958 (Sonderdruck Nr. 287 des Gesetzblattes) sind alle Baumaßnahmen für die Großblock- und Plattenbauweise bei der örtlich zuständigen Arbeitsschutzinspektion, Warmbehandlungsanlagen nach § 9 Abs. 1 dieser Arbeitsschutzanordnung außerdem bei der örtlich zuständigen Technischen Überwachung (TÜ) anzumelden. § 5 (1) Belehrungen über die Einhaltung der Arbeitsschutzmaßnahmen sind jeweils monatlich zu wiederholen. Bei besonderen Vorkommnissen oder bei Veränderung des technologischen Ablaufs sind Belehrungen auch zwischenzeitlich durchzuführen. (2) Vor Aufnahme einer Arbeit auf Montagestellen sind alle Montagearbeiter und alle sonstigen auf den Montagestellen beschäftigten Arbeitskräfte einer betriebsärztlichen Eignungsuntersuchung zu unterziehen. Diese Eignungsuntersuchungen sind im Regelfall in Abständen von 12 Monaten zu wiederholen, sofern nicht ärztliche oder betriebliche Gesichtspunkte eine Nachuntersuchung zu einem früheren Termin erforderlich machen. Das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung ist auf einem gesonderten Dokumentationsblatt festzuhalten. In dieser Dokumentation sind besonders zu erwähnen: 1. das Ergebnis der ärztlichen Prüfung a) von Herz und Kreislauf, b) der Atmungsorgane, c) des zentralen und peripheren Nervensystems des Gesichts und Gehörs, d) des Skelett- und Bewegungsapparates, e) sonstiger Organbefunde, die eine Gefährdung bei der Ausübung von Montagearbeiten mit sich bringen können; 2. ein zusammen fassendes ärztliches Urteil nach den Gesichtspunkten a) geeignet, b) nicht geeignet. Arbeitsschutzanordnung 332 (GBl. 1954 S. 231) (3) Bei der Montage von Großblöcken, Platten und Betonfertigteilen sind nur solche Arbeiter einzusetzen, die über eine entsprechende und ausreichende fachliche Ausbildung verfügen. § 6 Für das Aufstellen, den Betrieb und die Wartung der zur Herstellung, für den Transport und die Montage von Fertigteilen für die Großblock- und Plattenbauweise eingesetzten Anlagen und Maschinen gelten zusätzlich die Arbeitsschutzanordnung 331 vom 13. Januar 1953 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. S. 661), die Arbeitsschutzanordnung 353 vom 2. Januar 1953 Gleisanlagen und Fahrleitungen (GBl. S. 287), die Arbeitsschutzanordnung 361 vom 30. Januar 1953 Fahrzeuge (GBl. S. 529), die Arbeitsschutzanordnung 511 vom 5. Mai 1952 Kraftmaschinen einschl. Göpel (GBl. S. 363), die Arbeitsschutzanord-n.ung 541*vom 25. Juni 1952 Triebwerke (Transmissionen) (GBl. S. 542), die Arbeitsschutzanordnung 904 vom 24. Dezember 1952 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen (GBl. 1953 S. 436), die Anordnung vom 10. Februar 1956 zur Änderung der Arbeitsschutzanordnung 904 Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen (GBl. I S. 223) und die Arbeitsschutzanordnung 908 vom 1. August 1954 Hebezeuge und Anschlagmittel (Sonderdruck Nr. 39 des Gesetzblattes). § 7 (1) Erhalten Montageelemente zum Anheben Haken oder Ösen aus Betonstahl, müssen Traversen und sonstige Anschlagmittel so hergestellt sein, daß eine Deformation unter Last an den Stählen der Montageelemente ausgeschlossen ist. In den Projektierungsunterlagen ist der Spannungsnachweis für die Haken und Ösen zu führen. Es ist nicht gestattet, ungenau hergestellte Transportösen usw. durch Schläge den Anschlagmitteln anzu passen. (2) Die Ausführung von Arbeiten an schwebenden Montageelementen, die Erschütterungen verursachen (Lösen von Aussparungen, Abschlagen von Grat usw.), ist verboten. Ebenso ist es verboten, zugleich mit Montageelementen andere Gegenstände (Werkzeuge, Vergußmörtel, Verbindungsmittel) anzuheben. (3) Die Montageelemente sind durch die Anschlagmittel so zu fassen, daß sie senkrecht hängend zum Stapelplatz, zum Transportmittel und zur Montagestelle transportiert werden können. Diese Bestimmung findet keine Anwendung für Montageelemente gemäß § 17 Abs. 4. Müssen Montageelemente (Decken-, Treppen-, Sims- und andere Elemente) vor dem Stapeln, Verladen oder Montieren aus der senkrechten in die waagerechte Lage verschwenkt werden, sind Anschlagmittel und Gleitsicherungen zu verwenden, die das Verbiegen der Transportösen und die Verlagerung des Fußpunktes verhindern. (4) Ziegelgroßblöcke dürfen mit Zangen angehoben werden, wenn die unterste Ziegelschicht erfaßt wird. (5) Es ist untersagt, Montageelemente während des Stapelns, Verladens oder Montierens mit den Händen zu erfassen, wenn deren unterer Rand sich noch über Brusthöhe der Arbeiter befindet. (6) Zum Anbinden der Montageelemente sind keine Ketten zu verwenden. Die Anschlagmittel sind so mit den Montagemitteln zu verbinden, daß deren unbeabsichtigtes Lösen beim Absetzen der Elemente ausgeschlossen ist.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Untersuchungsarbeit, vor allem für die bessere Durchsetzung ihres politischen Charakters und ihrer hohen offensiven Wirksamkeit; praktische Prägen der unmittelbaren Rechtshilfe und Zusammenarbeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel der Beschuldigte.