Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 48

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 48 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 48); 48 Gesetzblatt Teil I Nr. 4 Ausgabetag: 31. Januar 1959 Die umfangreichen Maßnahmen für das Gesundheitswesen, die Volksbildung, das Sozialwesen, die kulturellen Einrichtungen und das Hoch- und Fachschulwesen sind durch den Neubau oder die Fertigstellung der hierfür vorgesehenen Objekte zu sichern. Dadurch wird unter anderem an der Friedrich-Schiller-Universi-tät Jena beim Physikalisch-chemischen und Pharmakologischen Institut ein Zuwachs von 265 Hörsaalplätzen erreicht. An der Ing.-Schule für Fein Werktechnik Jena wird der zweite Bauabschnitt begonnen. Der Krankenhaus-Neubau in Saalfeld mit einer Kapazität von 500 Betten wird der Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Bezirk Suhl Im Bezirk Suhl wird die weitere Entwicklung der bezirkstypischen und für die Volkswirtschaft der DDR wichtigen Industriebetriebe des Kalibergbaues, der Metallverarbeitung, der Glas-, Keramik- und Spielwarenindustrie im Jahre 1959 fortgesetzt. Dabei sind die Kapazitätserweiterungen, insbesondere im „Kalikombinat Werra“, zu sichern. Die verstärkte Produktion von Konsumgütern, vor allem in der Herstellung von Mopeds, Motorrädern, Universal-Haushaltsmaschinen, Werkzeugen und Beschlägen, sowie die Zulieferung für den Fahrzeugbau ist zur besseren Versorgung der Bevölkerung und des Exports zu gewährleisten. In den Vereinigten Porzellanwerken Köppelsdorf wird die Kapazität durch den Aufbau eines neuen Werkes in Sonneberg um 4650 t Elektro- und technische Keramik erweitert. Es ist zu sichern, daß diese Produktion ab 1962 anläuft. In Ilmenau ist der Bau eines Tunnelofenwerkes für die Herstellung von Haushaltsporzellan vorzunehmen. Die bestehenden Kapazitäten für Haushaltsporzellan und Glas sind optimal auszulasten. Der Neubau des VEB Thermometerwerk Geraberg ist fortzusetzen. In der Spielwarenindustrie ist besonders in der Fertigung von mechanischem Spielzeug, Holzspielzeug und bei Neuentwicklungen von Spielzeug aus Plasten die Steigerung der Produktion zu sichern. Die industrielle Bruttoproduktion der bezirks- und örtlich geleiteten Industrie wird gegenüber 1958 auf mindestens 112,0 Prozent gesteigert. Dabei haben die Industriezweige Metallverarbeitung, Holzbe- und -Verarbeitung, Glas/Keramik und Lebensmittel den höchsten Anteil. Die bezirksgeleitete und örtliche Bauindustrie steigert ihre Produktion gegenüber dem Vorjahr auf 119,2 Prozent. Zur besseren Durchführung der Bauaufgaben und Verbesserung der Baustoffversorgung wird die Erweiterung des Hartsteinwerkes Hüttengrund durchgeführt, örtliche Reserven in Natursteinen usw. sind für die Baustoffversorgung maximal auszunutzen. Im Jahre 1959 sind im Bezirk Suhl 1630 Wohnungen bezugsfertig zu bauen. Weiterhin sind mindestens 1600 Wohnungen zu beginnen und 1960 fertigzustellen. Durch Um- und Ausbau werden 350 Wohnungen geschaffen. Die im Plan 1959 zur Verfügung gestellten Mittel sind so einzusetzen, daß in jedem Quartal mit dem Bau von etwa 400 Wohnungen begonnen wird. Der Schwerpunkt in der Landwirtschaft des Bezirkes Suhl liegt in der Rinderhaltung und Rindermast sowie in der Erzeugung von Milch. Dazu ist es notwendig, die Rinderhaltung qualitativ zu verbessern und die Mast von Rindern zu intensivieren. Das staatliche Aufkommen an Milch aus Erfassung und Aufkauf ist auf 669 kg je ha landwirtschaftlicher Nutzfläche zu erhöhen. Hieraus ergibt sich für die pflanzliche Produktion die Aufgabe, die Futterbasis durch Steigerung der Erträge, besonders auf dem Grünland, zu verbessern, wobei der Bevorratung von Rauhund Saftfutter für die Wintermonate erhöhte Bedeutung beizumessen ist. Der Anbau von Silo- und Grünmais ist auf 3000 ha zu erhöhen und der Zwischenfruchtanbau auf 20 Prozent des Ackerlandes auszudehnen. . Die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft ist zielstrebig weiterzuführen, wobei den bestehenden LPG eine allseitig stärkere Hilfe und Unterstützung gegeben werden muß. Auf dem Gebiet des Hochschulwesens ist das Institut für Starkstromtechnik der Hochschule für Elektrotechnik Ilmenau um 150 Arbeitsplätze und 160 Hörsaalplätze zu erweitern. Die Mittelschule in Wasungen ist fertigzustellen. In der Wasserwirtschaft ist in der Stadt Suhl mit der Verbesserung der Wasserversorgung sowie mit dem Bau einer Kläranlage zu beginnen. Im Bezirk Suhl als einem der wichtigsten Urlaubsund Erholungsgebiete der DDR ist die Versorgung und Betreuung der Urlauber weiter zu verbessern. Die Handelsorgane müssen sich in ihrer Tätigkeit auf einen verstärkten Zustrom von Urlaubern und Touristen einstellen. In den Erholungszentren sind insbesondere die kulturellen Darbietungen und die sportlichen Betätigungsmöglichkeiten der Urlauber weiter zu fördern. " Bezirk Dresden Der Bezirk Dresden hat im Jahre 1959 infolge seiner hochentwickelten, vielseitigen Industrie und intensiven Landwirtschaft große Aufgaben zu lösen. Im Vordergrund steht die Entwicklung der Energie-und Kohleindustrie als Voraussetzung für die rasche Entwicklung der Produktion in den nächsten Jahren. Die Kraftwerkserweiterung in Hirschfelde ist abzuschließen und die Investitionsmaßnahmen des Pumpspeicherwerkes in Niederwartha sind fortzuführen. Mit der Fertigstellung dieses Pumpspeicherwerkes im Jahre 1960 wird in der Lastspitze eine Leistung von 126 MW zusätzlich erreicht. Die erste Stufe des neuen Kraftwerkes in Berzdorf ist fertigzustellen und der Bau des Heizkraftwerkes in Pirna mit einer Endkapazität von 37,5 MW weiterzuführen. ' .J. Große Aufgaben für die Erhöhung des Exportes und die Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Industriewaren hat die elektrotechnische Industrie zu er füllen. Die Produktion dieses Zweiges ist vorwiegend im Elektromaschinenbau, in der Rundfunk- und Fernsehtechnik sowie im Elektroapparate- und Gerätebau-zu erweitern. Dabei ist der weitere Ausbau des VEB Sachsenwerk Niedersedlitz, des VEB Rafena Radeberg und des VEB Transformatoren- und Röntgenwerk ?aj, sichern. ,r An der Erweiterung der Stahlindustrie unserer Republik hat der Bezirk Dresden durch den Ausbau des VEB Stahlwerk „8. Mai 1945“ in Freital und des VEB Stahl--;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit dem Prüfungsstadium gefordert wurde, muß das rechtspolitische Anliegen des gerade auch bei solchen Straftaten Jugendlicher durchgesetzt werden, die Bestandteil oder Vorfeld des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner sowie die Aufgabenstellungen zu seiner vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung einschließlich der Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Rechts -insbesondere des Straf- und Strafverfahrensrechts - mit dazu beizutragen, daß das Rocht stets dem Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschait, insbesondere den Erfordernissen der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik, Dietz Verlag Berlin. Aus dem Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , der Verfassung der . der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie anderer allgemeinverbindlicher Rechtsvorschriften, der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des. Ministers für Staatssicherheit, der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.