Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1959, Seite 462

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959, Seite 462 (GBl. DDR Ⅰ 1959, S. 462); 462 Gesetzblatt Teil I Nr. 28 Ausgabetag: 12. Mai 1959 Gebühren Nr. Gegenstand einmalig monatlich DM DM Nr. Gegenstand Gebühren einmalig täglich DM DM ---- 60, 10,- --------- nach Fern-sprech-gebühren-vorschrif-ten VI ---- 16,- ---------- wie bei Nr. 1 bis 4 nach Fernsprechgebühren- Vorschriften VI Gebühren Nr. Gegenstand einmalig täglich DMDM Kurzzeitige Überlassung von Stromwegen (§ 18) Stromwege (außer für Rundfunkzwecke) innerhalb eines Ortsnetzes 10 Grundgebühr 11 Uberlassungsgebühr (unabhängig von der Stromweglänge) zwischen Ortsnetzen 12 Grundgebühr 13 Überlassungsgebühr Rundfunkstromwege innerhalb eines Ortsnetze* 14 Grundgebühr Bei wiederholter Benutzung desselben Stromweges innerhalb von 30 Tagen wird die Grundgebühr nur einmal erhoben. 8, 4, Gebühr eines ge-wöhnl. Ferngespr. von 3 Std. Dauer zwischen beiden Ortsnetzen 25, * 4 Einfügen von Verstärkern zur Verbesserung der Sprechverständigung beim Zusammenschalten von überlassenen Stromwegen durch den Benutzer, für jeden Verstärker 5 Jede Störungseingrenzung in Stromwegen Dieser Betrag wird nicht erhoben, wenn die Störung in den Anlagen der Deutschen Post festgestellt wird. 6 Einrichtungsund Änderungsgebühren Rundfunkstromwege 7 Rundfunkübertragungsleitungen, besonders bespült, je km 8 Alle übrigen Rundfunk- übertragungsleitungen sowie Rundfunkmeldeleitungen je km 9 Einrichtungs- und Änderungsgebühren 15 16 17 18 19 20 21 Uberlassungsgebühr Rundfunkstromwege, für die kein besonderer Aufwand erforderlich ist (ohne Entzerrungsarbeiten) Grundgebühr Überlassungsgebühr (unabhängig von der Stromweglänge) zwischen Ortsnetzen Grundgebühr Bei wiederholter Benutzung desselben Stromweges innerhalb von 30 Tagen wird die Grundgebühr nur einmal erhoben. Überlassungsgebühr Gebühren für Entzerren und Überwachen Einrichtungs- und Änderungsgebühren 4, 8,- --- 4, 25, ---- ----- Gebühr eines ge-wöhnl. Ferngespr. von 3 Std. Dauer zwischen beiden Ortsnetzen in Höhe der Auf- ------ Wendungen nach Fernsprechgebühren- Vorschriften VI Anordnung über den Schutz der Fernmeldelinien der Deutschen Post. Vom 3. April 1959 Auf Grund des § 68 des Gesetzes vom 3. April 1959 über das Post- und Fern melde wesen (GBl. I S. 365) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Organe der staatlichen Verwaltung folgendes angeordnet: § 1 Allgemeines (1) Fernmeldelinien sind Verbindungen zwischen fem-meldetechnischen Einrichtungen, durch die Nachrichten mittels elektrischer Energie längs Leitungen übermittelt werden. (2) Für Fernmeldelinien werden der Erdkörper, die Gewässer und der Luftraum benutzt. § 2 Unterirdische Fernmeldelinien (1) Die unterirdischen Fernmeldelinien sind in Straßen, Wegen oder Grundstücken nebst Zubehör untergebracht. Die Kabel sind dabei in Kabelkanäle (Röhrenkabel) eingezogen oder frei in die Erde (Erdkabel) gelegt. (2) Unterirdische Fernmeldelinien bestehen aus Kabeln, Kabelabdeckungen, Kabelkanälen, Kabelschächten sowie den Kabelverzweigungs- und Kabelabschlußein-richtungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 72 vom 30. Dezember 1959 auf Seite 926. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1959 (GBl. DDR Ⅰ 1959, Nr. 1-72 v. 6.1.-30.12.1959, S. 1-926).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Gewährleistung festgelegter individueller Betreuungsmaßnahmen für Inhaftierte. Er leitet nach Rücksprache mit der Untersuchungsabteilung die erforderliche Unterbringung und Verwahrung der Inhaftierten ein Er ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet zur rechtzeitigen Aufdeckung der durch imperialistische Geheimdienste und anderen feindlichen, insbesondere terroristischen und anderer extremistischer Zentren, Organisationen, Gruppen und Kräfte gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Maßnahemen sowie Kräfte, Mittel und Methoden zur Durchführung von Terror-und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten.